Der große Krankenkassenratgeber

Medizinische Dienst hat hierbei den Versicherten zu beraten; er hat mit den Orthopädischen Versorgungsstellen zusammenzuarbeiten,
2.
 
bei Dialysebehandlung, welche Form der ambulanten Dialysebehandlung unter Berücksichtigung des Einzelfalls notwendig und wirtschaftlich ist,
3.
 
die Evaluation durchgeführter Hilfsmittelversorgungen,
4.
 
ob Versicherten bei der Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen aus Behandlungsfehlern ein Schaden entstanden ist (§  66 ).
    (3a) Ergeben sich bei der Auswertung der Unterlagen über die Zuordnung von Patienten zu den Behandlungsbereichen nach §  4 der Psychiatrie-Personalverordnung in vergleichbaren Gruppen Abweichungen, so können die Landesverbände der Krankenkassen und die Verbände der Ersatzkassen die Zuordnungen durch den Medizinischen Dienst überprüfen lassen; das zu übermittelnde Ergebnis der Überprüfung darf keine Sozialdaten enthalten.
    (4) 1 Die Krankenkassen und ihre Verbände sollen bei der Erfüllung anderer als der in Absatz 1 bis 3 genannten Aufgaben im notwendigen Umfang den Medizinischen Dienst oder andere Gutachterdienste zu Rate ziehen, insbesondere für allgemeine medizinische Fragen der gesundheitlichen Versorgung und Beratung der Versicherten, für Fragen der Qualitätssicherung, für Vertragsverhandlungen mit den Leistungserbringern und für Beratungen der gemeinsamen Ausschüsse von Ärzten und Krankenkassen, insbesondere der Prüfungsausschüsse. 2 Der Medizinische Dienst führt die Aufgaben nach § 116b Absatz  2 durch, wenn der erweiterte Landesausschuss ihn hiermit nach § 116b Absatz  3 Satz 8 ganz oder teilweise beauftragt.
    (5) 1 Die Ärzte des Medizinischen Dienstes sind bei der Wahrnehmung ihrer medizinischen Aufgaben nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen. 2 Sie sind nicht berechtigt, in die ärztliche Behandlung einzugreifen.

Auszug aus: SGB V
§ 291a Elektronische Gesundheitskarte
Diese Fassung gilt vom 29.06.2011 bis zum 31.10.2012
    § 291a
Elektronische Gesundheitskarte
    (1) Die Krankenversichertenkarte nach § 291 Abs.  1 wird bis spätestens zum 1. Januar 2006 zur Verbesserung von Wirtschaftlichkeit, Qualität und Transparenz der Behandlung für die in den Absätzen 2 und 3 genannten Zwecke zu einer elektronischen Gesundheitskarte erweitert.
    (1a) 1 Werden von Unternehmen der privaten Krankenversicherung elektronische Gesundheitskarten für die Verarbeitung und Nutzung von Daten nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 und Absatz 3 Satz 1 an ihre Versicherten ausgegeben, gelten Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 sowie die Absätze 3 bis 5, 6 und 8 entsprechend. 2 Für den Einsatz elektronischer Gesundheitskarten nach Satz 1 können Unternehmen der privaten Krankenversicherung als Versichertennummer den unveränderbaren Teil der Krankenversichertennummer nach § 290 Abs.  1 Satz 2 nutzen. 3 § 290 Abs.  1 Satz 4 bis 7 gilt entsprechend. 4 Die Vergabe der Versichertennummer erfolgt durch die Vertrauensstelle nach § 290 Abs.  2 Satz 2 und hat den Vorgaben der Richtlinien nach § 290 Abs.  2 Satz 1 für den unveränderbaren Teil der Krankenversichertennummer zu entsprechen. 5 Die Kosten zur Bildung der Versichertennummer und, sofern die Vergabe einer Rentenversicherungsnummer erforderlich ist, zur Vergabe der Rentenversicherungsnummer tragen die Unternehmen der privaten Krankenversicherung. 6 Die Regelungen dieses Absatzes gelten auch für die Postbeamtenkrankenkasse und die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten.
    (2) 1 Die elektronische Gesundheitskarte hat die Angaben nach § 291 Abs.  2 zu enthalten und muss geeignet sein, Angaben aufzunehmen für
    1.
 
die Übermittlung ärztlicher Verordnungen in elektronischer und maschinell verwertbarer Form sowie
2.
 
den Berechtigungsnachweis zur Inanspruchnahme von Leistungen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz.
    2 §  6c des Bundesdatenschutzgesetzes findet Anwendung.
    (3) 1 Über Absatz 2 hinaus muss die Gesundheitskarte geeignet sein, folgende Anwendungen zu unterstützen, insbesondere das Erheben, Verarbeiten und Nutzen von
    1.
 
medizinischen Daten, soweit sie für die Notfallversorgung erforderlich sind,
2.
 
Befunden, Diagnosen, Therapieempfehlungen sowie Behandlungsberichten in elektronischer und maschinell verwertbarer Form für eine einrichtungsübergreifende, fallbezogene Kooperation (elektronischer Arztbrief),
3.
 
Daten zur