Menschen und Maechte

Besserwisserei zu gebrauchen, wie es viele Amerikaner in außenpolitischen Fragen gern tun. Kissinger war ein Stratege des Gleichgewichts zwischen West und Ost, weder jenes Überlegenheitsstrebens, das später der rechte Flügel der Republikaner unter Reagan so lautstark propagierte, noch des Nachgebens gegenüber sowjetischem Expansionsstreben oder sowjetischem Rüstungsehrgeiz, wie ihm das mitunter vorgeworfen wurde. Willy Brandt hatte als Bundeskanzler bisweilen Schwierigkeiten mit Kissinger gehabt, der den Motiven der deutschen Ostpolitik anfangs mißtraute. Auch ich habe bisweilen erhebliche Meinungsverschiedenheiten mit ihm gehabt, aber ich empfand weit öfter Übereinstimmung; vor allem bestand zu jeder Zeit ein außergewöhnliches Maß an gegenseitigem Vertrauen. Auch heute, abermals ein gutes Jahrzehnt später, hat sich daran nichts geändert.
    Jimmy Carter: Idealismus und Wankelmut
    Präsident James Earl Carter hat im Januar 1977 die Bühne der Weltpolitik betreten. Als Gouverneur von Georgia konnte er keine internationalen Erfahrungen mitbringen; seine Ausrüstung bestand vielmehr aus einem großen Vorrat an gutem Willen, einer beträchtlichen Intelligenz und einem unverkennbaren persönlichen Sendungsbewußtsein. Diese Eigenschaft war es wohl auch, die ihn knapp gegen Ford gewinnen ließ. Wahrscheinlich wäre die Wahl zwischen beiden anders ausgegangen, wenn Amerika die Enttäuschungen, Demütigungen und Erschütterungen des Vietnamkrieges und der Watergateaffäre damals bereits hinter sich gelassen hätte. Viele Amerikaner hofften, Carter werde einen neuen Anfang setzen.

    Die Europäer waren, wie immer, deutlich skeptischer. Die Regierungen in Europa brauchten keinen neuen Anfang in Washington; vielmehr erhofften sie gerade eine Bestätigung der Gesamtstrategie Amerikas und Stetigkeit in deren Befolgung. Diese Hoffnungen wurden bald zunichte. Vom Moment seines Amtsantrittes an ließ Carter keinen Zweifel an seinem Willen, die Haltung gegenüber der Sowjetunion erheblich zu verändern; die Strategie der Ära Nixon-Ford-Kissinger würde nicht fortgesetzt werden. Schon nach relativ kurzer Zeit wurde außerdem deutlich, daß Carter seine neue Linie keineswegs mit Stetigkeit verfolgte. Widerstände anderer Regierungen, eigene Skrupel und seine kritische Intelligenz führten immer wieder zu Revisionen der kurz zuvor deklarierten Einsichten und Absichten.
    Am erschreckendsten erscheint mir aus der Rückschau, daß er seine Bewertung der Sowjetunion in weniger als vier Jahren weitgehend änderte. Als er in seinem letzten Amtsjahr – nach dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan – öffentlich erklärte, jetzt habe er die wahre Natur der Sowjetunion richtig verstanden, lag darin das offene Eingeständnis einer prinzipiellen Fehleinschätzung Moskaus während der ersten Jahre seiner Amtszeit.
    Aus meiner europäischen Sicht der Dinge wies Carters Ansatz gegenüber der sowjetischen Politik im Jahre 1977 schwerwiegende Fehler auf. Die von ihm immer wieder öffentlich erhobene Anklage, die Sowjetbürger besäßen keine Grundrechte (human rights), konnte an deren Schicksal natürlich nichts bessern, wohl aber mußte sie die sowjetische Führung verbittern. Der Fehlschlag der Menschenrechtskampagne war vorhersehbar, ebenso Carters Enttäuschung darüber. Ihm fehlten Kenntnisse der russischen Geschichte, Tradition und Mentalität. Er wußte nicht, daß die Russen keine Bürgerrechte im Sinne der englischen, der amerikanischen oder der französischen Revolution kennen und nie gekannt haben. Er war sich auch nicht darüber im klaren, wie empfindlich die sowjetische Führung auf seine Kampagne, die sie als feindseligen Versuch der Unterminierung ihrer Herrschaft interpretieren mußte, reagieren würde.
    Natürlich kann sich ein amerikanischer Moralist und Idealist
einen weltweiten, mit allen politischen und ökonomischen Machtmitteln Amerikas ausgeübten Druck auf die Sowjetführung vorstellen. Er kann sich auch Illusionen über die Erfolgsaussicht eines solchen Feldzuges machen. Er kann sogar recht weitgehende Zustimmung im Westen wie zum Teil auch im Osten erreichen. Aber er muß wissen, daß der Kreml die Oberhoheit besitzt über eine Reihe anderer Staaten und über ungezählte Millionen Menschen und daß der Kreml die ideologischen, polizeilichen und militärischen Schrauben anziehen kann, wenn ihm dies geraten erscheint.
    Nicht nur in Bonn fürchtete man deshalb eine Verschlechterung der Lage der Menschen in