BKA - Die Jaeger des Boesen
Ereigniskanal Phoenix bekommen –, bezogen die Gegner des Umbaus Stellung und Stellungen. Zwar versicherte Thomas de Maizière sofort, »um überflüssige Unruhe zu vermeiden«, dass die Standorte der Sicherheitsbehörden erhalten bleiben sollten und dass kein deutsches FBI geplant sei. Unklar blieb, ob es mal wieder eine weitere Bundesoberbehörde geben soll, unter deren Dach dann vier Säulen die sogenannte »Sicherheitsarchitektur« stützen, oder ob eine Generaldirektion im Ministerium in Berlin reicht.
De Maizière betonte, entschlossen zu sein, die Vorschläge der Kommission zu verwirklichen. Das dürfte eher schwierig werden. Einzelne Bundesländer kündigten bereits Widerstand an, Kompetenzkonflikte und mangelnde Kooperation ließen sich eher auf dem kleinen Dienstweg lösen und verbessern als im Aufbau einer neuen Organisation. Zusammenwachsen könne nur, was zusammengehört. BKA und Bundespolizei (früher Bundesgrenzschutz)
gehörten nun mal nicht zusammen. Sie seien getrennt aufgewachsen. Eine Vereinigung würde gegen die Verfassung verstoßen. Um die zu ändern, braucht es bekanntlich Zweidrittelmehrheiten im Parlament. Illusorisch bei den derzeitigen Kräfteverhältnissen im Bundestag. Außerdem wäre eine Zusammenlegung nicht nur unlogisch, sondern würde auch das Gefüge des BKA auflösen, die Erfüllung seiner Aufgaben komplizieren und die bewährten Verbindungen zu Landeskriminalämtern, zu EUROPOL und zu Interpol kappen.
Ex-BKA-Präsident Horst Herold: »Eine Zusammenlegung von BKA und Bundespolizei macht nur dann Sinn, wenn die Aufgaben der beiden erfolgreichen Behörden sich entweder ganz oder zu einem beträchtlichen Anteil überschneiden würden oder ihre Tätigkeiten sich wechselseitig bedingen. Unterschiedlicher in Aufgaben, Kompetenzen, Auftreten und Ausbildung aber können zwei Polizeibehörden nicht sein. Eine Fusion würde beide Behörden nur mit einer neuen Hierarchiestufe überwölben, ohne dass ein fachlicher Mehrwert entstünde.« Ende Januar 2011 schien sich die Redewendung zu bewahrheiten, wonach der Berg (Werthebach) zwar gekreißt hatte – aber nur eine Maus gebar.
BKA-Beamte sind Sammler – obwohl viele von ihnen zu gern Jäger wären –, denn nach wie vor ist Gerechtigkeit zu fördern per Zugriff auf die Bösen eine der wesentlichen Motivationen dafür, Polizist werden zu wollen. Erst im Laufe der Jahre haben sie gelernt, dass es auf Erden nur selten gerecht zugeht. Erfahrung macht eben nicht nur klug, sondern gelassen. Hauptaufgabe des Bundeskriminalamtes ist es nämlich, alle Informationen aus beiden Polizeibereichen zu sammeln, sowohl aus der Gefahrenabwehr stammende als auch die aus der Strafverfolgung. Welche Befugnisse daraus erwachsen für den Firmensitz in Wiesbaden, ist unklar und nie genau definiert worden. Darüber klagten und klagen seit dem Amtsantritt des Sozialdemokraten Horst Herold 1971 alle Präsidenten des Amtes, unabhängig davon, zu welcher politischen Partei oder Richtung sie gehörten oder gerechnet wurden.
Da es sich um eine dem Bundesinnenministerium »nachgeordnete
Behörde« handelt, wie das im Amtsdeutsch heißt, herrscht beim Bundeskriminalamt die in allen Ämtern übliche hierarchische Grundordnung. Es gibt eine Amtsleitung mit einem Präsidenten und seinen beiden Stellvertretern, verantwortlich für den Jahresetat in Höhe von knapp 390 Millionen Euro. Es gibt neun große Abteilungen, denen entsprechende Fachreferate zugeteilt sind. Die sind besetzt mit Beamtinnen und Beamten höchst unterschiedlicher Fähigkeiten, ausgerichtet auf das jeweils von ihnen zu beackernde Feld der Kriminalität, und weil es viele Felder gibt, braucht es viele geschulte Landschaftspfleger, aber auch Verwaltungsfachleute, Justiziare, Techniker, Wissenschaftler, Dolmetscher. Insbesondere die müssen sich um ihre Zukunft keine Sorgen machen. Sie arbeiten in einer Wachstumsbranche – der Telefonüberwachung von verdächtigen Kriminellen europaweit. Da kann nur ermittelt werden, wenn zuvor einer übersetzt hat, was da auf Rumänisch, Serbisch, Kroatisch, Russisch, Bulgarisch gesprochen wurde. Seit der Eiserne Vorhang, der West- und Osteuropa trennte, Geschichte ist, reicht es nicht mehr, Italienisch, Spanisch, Französisch, Niederländisch, Englisch zu verstehen.
Das Bundeskriminalamt könnte so gut wie alle Berufe brauchen. Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. Sogar Investmentbanker wären nützlich, engagiert auf Zeit, weil die von betrügerischen
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