1.000 Euro für jeden

dem
brasilianischen Präsidenten sein erstes Buch über das Grundeinkommen und eine
Einladung nach Deutschland zu überbringen, was der auch prompt erledigte. In
Anwesenheit von Außenminister Celso Amorim überreichte der Senator das Buch,
und Präsident Lula da Silva antwortete: »Eduardo, noch drei Jahre
Wirtschaftswachstum, und dann machen wir das!«
    2004
unterschrieb Lula ein Gesetz zum bedingungslosen Grundeinkommen, das ihm zwar
die Wiederwahl bescherte, aber noch nicht umgesetzt wurde. Die Wiederwahl hat
er im Nordosten gewonnen, wo ihm die WählerInnen die Einführung der Bolsa
Família in einigen Wahlbezirken mit neunzig Prozent der Stimmen dankten.
    Während
sich in Deutschland die Gewerkschaften gegen Grundeinkommen aussprechen, halten
die Gewerkschaften in Südafrika die Möglichkeiten des Grundeinkommens für die
einzig effektive Methode, um der Armut zu begegnen. Die liegt dort derzeit laut
offiziellen Angaben bei vierzig Prozent, inoffiziell aber bei etwa sechzig
Prozent der Bevölkerung. In Südafrika ernähren diejenigen, die Arbeit haben,
meist auch Freunde und Verwandte mit. Die gelten dann offiziell nicht als
bedürftig, obwohl sie es eigentlich sind. Ein Grundeinkommen für alle würde
demnach auch die Gehälter der Arbeitenden schützen, weil diese dann nicht mehr
große Teile davon abzutreten hätten.
    Ein
weiteres Pilotprojekt, das durch Nichtregierungs- und entwicklungspolitische
Organisationen initiiert wurde und internationale Medienbeobachtung erfuhr, ist
das »Dorf der Zukunft« ( Der Spiegel ): Otjivero in Namibia.
    Ein
ZDF-Bericht fasste zusammen: »Viele aus Otjivero haben gezeigt, dass sie ihre
Chance nutzen, wenn man ihnen eine bietet.« Die konservative deutschsprachige Allgemeine Zeitung Windhoek verkündete im September 2007:
»Namibia macht Geschichte« und ahnte: »Die Otjivero-Leute wissen gar nicht,
welch große Beweislast sie tragen.« Ein Jahr später meldet die gleiche Zeitung:
»Die Studie lässt aufhorchen – und bewegt zum Umdenken. Das Leben der Menschen
hat eine neue, positive Richtung bekommen. Ein kleiner Beitrag hat eine große
Wirkung erzielt.« Delegationen aus den Nachbarländern, Indien und der Mongolei
reisten an, auch der Internationale Währungsfonds schickte Männer im dunklen
Anzug mit schwarzen Aktentaschen.
    Dieses
Dorf haben wir uns genauer angeschaut.
    Otjivero-Omitara, Namibia
    Zwei
Millionen Einwohner hat Namibia, im Durchschnitt kommen drei Menschen auf einen
Quadratkilometer, verteilt auf einer Fläche, die mehr als doppelt so groß ist
wie die Bundesrepublik. Davon leben allein über 300000 in der Hauptstadt
Windhoek. Namibia ist immens reich an wertvollsten Rohstoffen bei gleichzeitig
51 Prozent Erwerbslosigkeit. Diamanten, Gold und Zink sowie bedeutende
Uranvorkommen befinden sich vollständig unter Kontrolle ausländischer Konzerne
und bieten in Abbau und Verarbeitung nur für etwa drei Prozent der Bevölkerung
Arbeit. Namibia hält den fragwürdigen Rekord, die größte Einkommensungleichheit
der Welt zu haben. 30 Prozent der Kinder unter fünf Jahren sind
unterernährt und 21 Prozent der Bevölkerung mit HIV infiziert; vor allem
die Gruppe der 15- bis 49-Jährigen, mehr als die Hälfte davon Frauen und
Mädchen.
    Namibia
wird seit 1989, als das südafrikanische Apartheidsregime unter dem Druck der
UNO die Besatzung Namibias beendete, von der South-West Africa People’s
Organisation (Südwestafrikanische Volksorganisation) regiert. 2002 hat die
SWAPO eine unabhängige Kommission eingesetzt (Namibian Tax Consortium, NAMTAX),
die sich der Frage widmete, wie Armut über eine Änderung des Steuergesetzes
bekämpft werden kann. Derzeit zahlen nur etwa 64000 Einwohner Namibias Steuern,
die übrigen 160000 Beschäftigten verdienen pro Jahr weniger als den aktuellen
Steuerfreibetrag von 40000 Namibia-Dollar, was etwa 4000 Euro entspricht. Und
1,8 Millionen Namibier – also fast alle! – haben gar kein festes
Einkommen, sondern leben als Tagelöhner oder von der Feldarbeit.
    Die
Kommission übermittelte ihrer Auftraggeberin als Ergebnis, dass die mit Abstand
beste Methode, Armut und Ungleichheit zu bekämpfen, ein universelles
Grundeinkommen sei (»that by far the best method of addressing poverty and
inequality would be a universal income grant«), das auch bei moderater
Steuererhöhung bezahlbar wäre. Denn es würde nicht mehr als drei Prozent des
Bruttoinlandsproduktes (ca. 240 Millionen Euro) ausmachen. Die SWAPO aber tat
das, was die