Analog 01

Patentanträge des Klägers in der ganzen Welt sind für den gegebenen Fall vollkommen irrelevant. Hier soll darüber entschieden werden, ob das Patent für Fiber K gültig ist und ob die Angeklagte es verletzt. Selbst wenn Universal Patents nächstes Jahr einhundert Prozent aller Patentanträge einbringen und damit im nächsten Jahr allein die Technologie kontrollieren würde, wäre das für den hier zu verhandelnden Fall ohne Bedeutung.“
    „Einspruch stattgegeben“, stimmte Speyer zu. „Die Geschworenen werden angewiesen, die Fragen nach der prozentualen Beteiligung von Universal Patents an allen eingehenden Patentanträgen zu ignorieren.“
    Quentin Thomas hob die Schultern ein wenig. Soviel also zur Monopolisierung des Patentwesens durch Universal Patents. Aber damit hatte er Flagmans Möglichkeiten bei weitem noch nicht erschöpft. Er sagte: „Mr. Flagman, hat das Patentamt im vorliegenden Fall eine Aktennotiz angelegt?“
    „Jawohl.“
    „Wer hat sie geschrieben?“
    „Ich.“
    „Haben Sie irgendwelche Vorschläge gemacht?“
    „Ja, Sir.“
    „Welcher Art?“
    „Wir baten das Gericht, das Patent für ungültig zu erklären.“
    „Ungültig? Aufgrund welcher Basis betrachtet denn das Patentamt eines seiner ordnungsgemäß eingetragenen Patente als ungültig?“
    „Einspruch“, unterbrach Ordway. „Mr. Flagmans Antwort wird notwendigerweise schlußfolgernd und spekulativ sein.“
    „Abgelehnt“, sagte Speyer. „Sie dürfen antworten, Mr. Flagman.“
    „Das Patentamt beantragt schon seit Jahren, daß Patente von einem Computer, besonders von einem Computer auf der Programmbasis negativer Selektion, für ungültig erklärt werden.“
    „Einspruch“, meldete sich Ordway wieder. „Die Frage setzt als Tatsache voraus, daß Faust als Maschine die Erfindungen gemacht hat und nicht Mr. Morissey.“
    „Überhaupt nicht“, konterte Quentin Thomas. „Die Frage erstreckt sich einfach nur auf eine Prozedurfrage im Patentamt.“
    „Einspruch abgelehnt“, sagte Speyer. „Sprechen Sie weiter, wenn Sie können.“
    „Nun, bei der Behandlung computerassoziierter Erfindungen werden wir im Patentamt üblicherweise von zwei Entscheidungsmeilensteinen geleitet, die wir Morissey I und Morissey II nennen.“
    „Vielleicht erklären Sie das doch besser der Reihe nach“, sagte Thomas. „Worum ging es bei Morissey I?“
    „Darum, ob ein Patent aufgrund von Forschungen einer Maschine unter Verwendung negativer Selektion gewährt werden kann.“
    „Erklären Sie ‚negative Selektion’.“
    „Man könnte folgendes Beispiel nehmen: Angenommen, in der Literatur wird ein bestimmter Prozeß geschildert, der mit Methanol, Äthanol oder Butanol durchgeführt werden kann, während Propanol nicht erwähnt wird. Durch den Prozeß negativer Selektion wählt der Computer Propanol aus, das zwischen Äthanol und Butanol in der homologen Reihe der Alkanole liegt. Das ist die neue Erfindung des Computers, bei der der alte Prozeß belassen wird, aber mit Propanol abläuft. Das bezeichnet das Patentamt als negative Selektion.“
    „Erfordert negative Selektion den abstrakten Akt des Erfindens?“
    „Meiner Ansicht nach nicht.“
    „Wurde die negative Selektion jemals gerichtlich behandelt?“
    „Ja. Das nennen wir Morissey I. Es begann als Ex parte Morissey vor dem Patentausschuß im Jahre 2005. Das Gericht kam zu dem Schluß, daß negative Selektion nicht als ‚Erfinden’ angesehen werden konnte – aus rechtlichen Gründen. Der Antrag wurde abgelehnt. Universal Patents ging in Berufung, und die höhere Instanz widerlegte den ersten Beschluß mit dem Urteil, daß negative Selektion doch als Erfinden anzusehen sei. Dieses Urteil wurde 2006 verkündet. Zuerst wurde das Patentamt aufgefordert, eine Erfindung so zu betrachten, wie sie im Patentantrag definiert war, und nicht nach dem Gesichtspunkt, ob sie von einem Computer gemacht worden war oder direkt menschlicher Vorstellungskraft entsprang. Zum zweiten enthielt die Entscheidung den Zusatz, daß negative Selektion den Prozeß des Erfindens nicht auslöschen könne.“
    „Hat das Patentamt jemals Patentanträge von Faust abgelehnt?“
    „Ja, mehrmals.“
    „Aus welchen Gründen?“
    „Nun, nachdem uns mit Morissey I die Basis der negativen Selektion als Grund für eine Ablehnung entzogen worden war, gaben wir als Grund ‚Offensichtlichkeit’ an.“
    „Was meinen Sie mit ‚Offensichtlichkeit’?“
    „Damit beriefen wir uns auf die Statuten des neuen