Neonazis in Nadelstreifen

Andrea Röpke · Andreas Speit (Hg.)
    Neonazis
in Nadelstreifen
    Die NPD auf dem Weg in die Mitte
der Gesellschaft
    Ch. Links Verlag, Berlin
    Für die 2 . Auflage wurde der Beitrag »Mit Schwung in den Westen« durch den Beitrag »Bürgernähe zeigen, vor Ort siegen« ersetzt. Die anderen Beiträge wurden teilweise aktualisiert bzw. ergänzt.
    Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese
    Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;
    detaillierte bibliografische Daten sind im Internet
    über http: / / dnb.d-nb.de abrufbar.

    1. Auflage 2010 (entspricht der 2. Druck-Auflage von 2008)
    © Christoph Links Verlag – LinksDruck GmbH, 2008
    Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin, Tel.: ( 030 ) 44 02 32 - 0
    Internet: www.linksverlag.de; [email protected]
    Umschlaggestaltung: KahaneDesign, Berlin,
    unter Verwendung eines Fotos vom Bundesparteitag der NPD
    im November 2006 in Berlin (Marko Priske / spot)

    ISBN 978-3-86284-006-9
    Einleitung
    Professionalisierung und Modernisierung der Partei – Sozial, national, radikal – Angestrebter Imagewandel
    »Klasse statt Masse!«, lautet eine Maxime von Udo Voigt. Der Bundesvorsitzende der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands ( NPD ) bekräftigte jüngst diese Haltung in einem Interview mit der extrem rechten Zeitschrift »Hier & Jetzt«: »Wir brauchen Führungskräfte und keine Kleiderfetischisten.« Der Erfolg der NPD in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern hat den Wandel der Partei beschleunigt. Die einstige »Altherrenpartei« steht für die rechte Szene als neuer Hoffnungsträger da. Trotz mancher Pleiten und Pannen: Neue Mitglieder kommen, beleben Parteistrukturen und Politikalltag, intellektuelle »Neue Rechte« feilen an Programmen und Argumenten. Aufbrechende Machtkämpfe wegen enttäuschter Wahlhoffnungen und unterschwellige Streitereien um veruntreute Parteigelder haben keinen Strategiewechsel ausgelöst. Die Partei bleibt auf ihrem Kurs: Sie will bürgernah und jugendgemäß erscheinen, um wählbarer zu werden.
    Insbesondere im Schweriner Landtag haben die sechs NPD -Abgeordneten um Udo Pastörs aus der personellen Schlammschlacht der Kollegen in Dresden gelernt. Dort bremste nicht nur anfänglich der Streit um den Führungsstil des NPD -Fraktionschefs Holger Apfel die Parlamentsarbeit, unlängst führte eine Backpfeife in den Fraktionsräumen, die der NPD -Landtagsmitarbeiter Peter Naumann dem NPD -Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel verabreichte, zu erneuten Belastungen. Nach außen getragene Dispute und Konflikte, die in Pastörs’ Fraktionstruppe nicht auftreten. Nach einem Jahr im Amt herrscht in Schwerin scheinbar große Geschlossenheit. Als Erfolg verbucht sie auch die Teilnahme ihres Anführers beim Neujahrsempfang der »Industrie- und Handelskammer« 2008 im feinen Schweriner Staatstheater. Der Nadelstreifen-Neonazi saß in der ersten Reihe– mit freiem Blick auf die Redner und den Ministerpräsidenten.
    Die NPD schickt sich an, einen alten Traum zu verwirklichen: sich als »nationale Sammlungsbewegung« zu etablieren, die die Führung im extrem rechten Lager übernimmt. In den letzten Jahren hat sie nicht nur ihre Mitgliederzahl auf 7200 verdoppeln können und ist damit erneut seit ihrer Gründung 1964 zur mitgliederstärksten Partei der völkisch-nationalistischen Bewegung geworden, sie hat sich auch zu einem »Gravitationsfeld« der rechten Szene entwickelt. Bei der Bundestagswahl 2005 votierten über 750 000 Wähler für die NPD . »In Mitteldeutschland findet eine geräuschlose völkische Graswurzelrevolution statt«, frohlockt Parteitheoretiker Jürgen Gansel hinsichtlich des Wählerpotentials in den neuen Bundesländern.
    Für diesen Erfolg ist eine neue Strategie verantwortlich, die sich in den letzten Jahren immer deutlicher herauskristallisiert hat. Ihre Elemente sind Professionalisierung und Modernisierung der Partei, eine veränderte Bündnispolitik sowie eine gezielte Einbindung von rechten Milieus, die der früher eher altbacken auftretenden NPD bislang skeptisch gegenüberstanden: die »Freien Kameradschaften« mit ihrem Umfeld zwischen aggressivem Rechtsrock und gewaltbereiten Neonazis.
    Neben den »klassischen« ausländerfeindlichen Kampagnen setzt die NPD längst verstärkt auf soziale und regionale Themen, sei es Hartz IV oder »Heimatschutz«. Die Parteimitglieder forcieren ihre kommunalpolitischen Aktivitäten und ihr gemeinnütziges Engagement, durch das sie sich eine größere gesellschaftliche Akzeptanz als bisher