Stresstest Deutschland

fest, und ihr einziger Sinn und Zweck lag darin, besorgte und verängstigte Menschen zu beruhigen. Dieses Buch will freilich nicht beruhigen, sondern vielmehr zum Nachdenken anregen und wachrütteln. Es will den Finger in die Wunde legen. Dabei soll Kritik jedoch nicht zum Selbstzweck verkommen, sondern auch stets Alternativen aufzeigen. Es soll nicht nur um nackte Zahlen gehen, sondern vor allem um die Menschen, deren Schicksale sich hinter diesen Zahlen verbergen. Es behandelt auch weniger konkrete tagespolitische Fragen und Entscheidungen, sondern analysiert die Strukturen und Strategien, die diesen tagespolitischen Problemen zugrunde liegen.
    Trotz – oder gerade wegen? – der Globalisierung und der digitalen Revolution ist unsere Welt nicht einfacher, sondern um vieles komplexer geworden. Politik und Medien preisen täglich die Leistungsfähigkeit Deutschlands, nicht ohne uns im gleichen Atemzug zu ermahnen, den Gürtel doch bitte enger zu schnallen.
    Himmelhoch jauchzend, zu Tode betrübt – die Grenzen zwischen Selbstbeweihräucherung und schrillem Alarmismus verschwimmen immer mehr.
    Um diese täglichen, widersprüchlichen Informationen auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen zu können, will ich in diesem Buch verschiedene Politikbereiche auf den Prüfstand stellen. Dabei werden vermeintliche Wahrheiten hinterfragt und Alternativen zu angeblichen Alternativlosigkeiten aufgezeigt. In einer besseren Welt würden die Medien diese Aufgabe erfüllen, und ein Buch wie dieses wäre überflüssig. Man muss aber leider konstatieren, dass diese – im wahrsten Sinne des Wortes – aufklärerische Arbeit von den Medien mehr und mehr vernachlässigt wird. Anstatt die herrschende Meinung, den Meinungsmainstream, zu hinterfragen und fair über Alternativen zu berichten, werden Positionen, die nicht im Einklang mit der vorherrschenden Meinung stehen, lieber »links liegengelassen« und ausgeblendet.
    Der vorgenommene Stresstest deckt vor allem die Politikbereiche ab, die für das Streben nach Glück maßgeblich sind. Dies ist insbesondere das demokratische System als solches, das nicht nur den Rahmen, sondern auch die Orientierung staatlichen Handelns vorgibt. Schlussendlich liegen alle in diesem Buch behandelten Fragen und Probleme im Entscheidungshorizont der Politik. Ihr kommt daher auch eine ganz entscheidende Rolle bei der Bewertung zu. Das macht die Sache jedoch keinesfalls einfacher. Denn die Entscheidungsprozesse in der Politik verlaufen leider nicht nach dem simplen Schema, dass Politiker sich eigene Gedanken um die Zukunft des Landes machen, sondern es gibt viele Faktoren, die in die politischen Entscheidungsprozesse hineinspielen und sie beeinflussen. An erster Stelle ist da der Lobbyismus zu nennen, der sich in den letzten Jahren zu einer echten Gefährdung des demokratischen Systems entwickelt hat. Eine sehr wichtige Funktion kommt in diesem Kontext auch den Medien zu. Sie sind nicht nur die vierte Gewalt, die den Staat, die Parteien und die Politik überwachen soll, sondern auch ein wichtiger Akteur bei der politischen Willensbildung – nicht nur fürden Wähler, sondern mit zunehmender Tendenz auch für die Politiker selbst.
    Wenn es um das Streben nach Glück geht, spielen natürlich auch ökonomische Fragen eine wichtige Rolle, da wirtschaftliche Faktoren ganz entscheidend zum subjektiven Glücksempfinden beitragen. Daher werden auch unser Wirtschaftssystem und dessen wirtschaftspolitische und ideologische Leitlinien unter die Lupe genommen. Außerdem sollen das Gesundheitssystem und die Bereiche Rente, Arbeit und Soziales näher beleuchtet werden – sind sie es doch, die für unsere soziale Sicherheit verantwortlich sind.
    Natürlich muss ein Stresstest auch auf die Handlungsoptionen eingehen. Aktuell ist Deutschland mit einer Finanzkrise konfrontiert, die nicht nur viele Paradigmen über den Haufen geworfen hat, sondern auch in Form der Eurokrise maßgeblich den Handlungsspielraum für künftige Regierungen bestimmt. Schon heute steht die Politik dieses Landes unter Finanzierungsvorbehalt. Sollte sich die Politik nicht aus den Schlingen der Finanzmärkte befreien und sich selbst in die babylonische Gefangenschaft einer »marktkonformen Demokratie« begeben, könnten sich sämtliche Diskussionen über Detailfragen schon bald erübrigt haben, da nicht mehr wir, die Bürger, sondern die Finanzmärkte über unsere Zukunft entscheiden. So viel sei vorweggenommen – unser Streben nach Glück ist den