1.000 Euro für jeden

Kameeta sagt.
    Es ist
unübersehbar, dass das BIG noch so viel mehr bewirkt hätte, wenn Schulen
wirklich frei wären, so wie in der Verfassung garantiert, oder wenn
Entwicklungshilfe wirklich greifen würde. Otjivero hätte im Rahmen des
zweijährigen Pilotprojekts nachhaltige Strukturen entwickeln können, wenn
Transport- und Energiekosten nicht einen großen Anteil der Einkommen
verschlungen hätten. Und die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ)
hätte ihren selbstgesteckten Zielen näher kommen können, wenn sie dem Dorf
einen Kleinbus und eine Solaranlage zur Verfügung gestellt hätte. Überhaupt
hätte wirksame Entwicklungspolitik verhindern müssen, dass die Regierung die
Bahnstation schließt und die Menschen statt 32 Namibia-Dollar jetzt fast das
Doppelte für den Transport auf der Straße ausgeben müssen.
    Nicht,
dass der namibischen Regierung die Entscheidung über die Einführung des BIG mit
deutscher Entwicklungshilfe abgenommen werden sollte. Nein, die SWAPO, die in
ihrem Parteinamen das »Volk« trägt, sollte ihren eigenen Auftrag ernst nehmen
und der Kommissionsempfehlung folgen, für deren Sinnhaftigkeit das Pilotprojekt
in Otjivero ein so eindrucksvoller Nachweis ist.
    Dennoch
kann man sich nicht der Vorstellung entziehen, auf welch fruchtbaren Boden die
größte Pro-Kopf-Entwicklungshilfe fallen könnte, mit der Deutschland weltweit
ein Land bedenkt, wenn sie bei den Menschen direkt ankäme. Das Haus des Herrn
Niebel gibt jährlich 30 Millionen Euro an Namibia, das privilegierte
»Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit«. Fünfzehn Euro pro
Person wären eineinhalb Monate Grundeinkommen, in der Art des Zehnten, den man
dazugeben könnte.
    Überhaupt
bringt die Erfahrung in Otjivero die entscheidende Frage auf die Tagesordnung:
Weshalb wird die klassische Entwicklungshilfe, die weltweit Korruption stark
und Machthaber, Despoten, Diktatoren, Clans und Warlords reich gemacht, aber
Armut nicht wirklich bekämpft hat, nicht radikal auf das bedingungslose
Grundeinkommen umgestellt?
    Wie
könnte man besser dem Wohle und der Würde der Menschen gerecht werden? Wie
besser die Richtlinien des Bundesministeriums für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) umsetzen: »Die Entwicklungszusammenarbeit
versucht generell, Menschen dabei zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern.
Ziel (…) ist vor allem, Armut zu bekämpfen und weltweit die Kluft zwischen Arm
und Reich zu verringern. Entwicklungszusammenarbeit wird heute als globale
Struktur- und Friedenspolitik verstanden. Sie soll helfen, Krisen und Konflikte
friedlich zu bewältigen, Ressourcen gerechter zu verteilen und die Umwelt zu
bewahren.«
    Die
BIG-Koalition hat ihre Vision benannt, wie diesen Zielen näherzukommen ist:
Grundeinkommen erst in Namibia, dann in Afrika, dann in der gesamten Welt. Dann
erst könnten wir beginnen, von Gerechtigkeit in der Welt zu sprechen, sagen die
Mitglieder der Koalition ernsthaft und feierlich.
    12. Kapitel:
    Finanzierung des
Grundeinkommens
    Was kostet das
Grundeinkommen?
    Sosehr das
Grundeinkommen vielen einleuchtet, so treibt sie doch die zweifelnde Frage um:
Können wir uns ein Grundeinkommen für alle überhaupt leisten?
    Tausend
Euro für jeden – das sind bei einer Bevölkerung von 83 Millionen immerhin
Gesamtkosten von 83 Milliarden Euro. Im Monat! Wäre ein solches Grundeinkommen
Realität, müsste, wie bereits erwähnt, eine Summe von rund einer Billion Euro
im Jahr aufgebracht werden. Das gesamtdeutsche Bruttoinlandsprodukt lag 2009
bei 2,4 Billionen Euro, die natürlich nicht voll zur Verteilung anstehen, denn
erst müssen von ihnen die anfallenden Abschreibungen und die Produktions- und
Importabgaben abgezogen werden. Nur das, was dann bleibt, ist disponibel, und
das waren in 2009 rund 1,8 Billionen Euro. Hätten wir davon mehr als die
Hälfte, eine Billion Euro, an die Bevölkerung ausschütten sollen?
    Das
wäre zu kurz gedacht: Das Grundeinkommen soll ja nicht jedem in die Hand
gedrückt werden wie eine Schachtel Pralinen. Diejenigen, die ein Einkommen
haben – sei es durch Arbeit, sei es durch Finanzgeschäfte –, bekommen
das Geld nur theoretisch. Faktisch wird das Grundeinkommen mit den zu zahlenden
Steuern verrechnet. Es wirkt also zunächst nur wie ein Steuerfreibetrag, den
der Staat ja auch heute schon vielen Menschen gewährt, wenngleich je nach
Lebensumstand in unterschiedlicher Höhe.
    Der Staat
gewährt aber nicht nur Steuerfreibeträge. Seine