1.000 Euro für jeden
schließen, wenn die Jugend- und Alteneinrichtungen
kein Personal mehr einstellen können und die Kaufkraft der BewohnerInnen so
gering ist, dass immer mehr Geschäfte schließen müssen.
Egal,
wo ein solches Pilotprojekt stattfinden würde, es könnte bzw. müsste vom
Forschungsministerium, gemeinsam mit weiteren öffentlichen Bundes- und
Landesgeldern, Unternehmen und Stiftungen getragen werden. Neben den
BewohnerInnen wären an ihm die unterschiedlichsten Wissenschaften und Künste,
Verwaltungsfachleute, Mediatoren und auch Gewerkschaften und Arbeitgeber mit
ihren Standpunkten beteiligt.
Der
Stadt, dem Dorf, der Region wäre nicht nur eine weltweite wissenschaftliche
Aufmerksamkeit gewiss, sondern auch eine internationale Medienöffentlichkeit,
wie es Otjivero erlebt hat oder die Stromrebellengemeinde Schönau im Schwarzwald.
Die dortigen Elektrizitätswerke betreiben das örtliche Stromnetz und vertreiben
in ganz Deutschland Ökostrom. Von überall her kommen die Leute, um sich dieses
Modell anzuschauen, und haben Schönau nicht nur zur Verbreitung ihrer Ideen
verholfen, sondern auch zu vielen zusätzlichen Arbeitsplätzen.
Den
ersten konkreten Testlauf in Deutschland will in naher Zukunft die Stuttgarter
Breuninger-Stiftung starten. Er soll die Idee des bedingungslosen
Grundeinkommens einem Realitätstest unterziehen. Zwei Feldversuche werden
unternommen, um zu belegen, dass die vorbehaltlose Zahlung eines fixen
Grundgehalts Menschen zu beruflich oder sozial sinnvollen Tätigkeiten animiert.
Während der Projektzeit werden sie dabei unterstützt, ihre Ideen umzusetzen,
und mit anderen Teilnehmern vernetzt. Helga Breuninger, Erbin des gleichnamigen
Stuttgarter Kaufhauses und Leiterin der Breuninger-Stiftung, rief dazu eine
Projektgruppe ins Leben, die unter Mitwirkung des Interfakultativen Instituts
für Entrepreneurship in Karlsruhe einen Versuchsplan ausarbeitete. Bis zu
hundert TeilnehmerInnen an zwei deutschen Standorten sollen demnach für einen
Zeitraum von ein bis zwei Jahren ein festes Grundeinkommen erhalten, nämlich
monatlich 800 Euro netto, zuzüglich der Beiträge zur Sozialversicherung.
Um
möglichst aussagekräftige Ergebnisse zu erhalten, hat die Projektgruppe zwei
Testgebiete mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft ausgewählt – das
finanzstarke Stuttgart und eine strukturschwache Gemeinde in Brandenburg. Die
Gesamtkosten dieses Feldversuchs werden – je nach Laufzeit und
Teilnehmerzahl – auf mindestens 1,5 Millionen Euro veranschlagt. Die
Breuninger-Stiftung will die Sockelfinanzierung dieses Experimentes und die
Finanzierung eines »Ermöglichungsraumes« (Qualifizierung und Vernetzung)
übernehmen; zusätzlich sollen öffentliche Mittel, aber auch Spenden von
Unternehmen und anderen Stiftungen akquiriert werden. In Baden-Württemberg sind
die Gespräche mit der Politik vorerst gescheitert, in Brandenburg ist das
Interesse größer. Sobald eine Zusage für die Mitfinanzierung durch das Land
Brandenburg eingetroffen ist, könnte es losgehen.
2. Die Methode der kleinen Schritte
Bei der
Methode der kleinen Schritte würde man das Grundeinkommen sofort für alle
einführen, aber zunächst noch nicht in existenzsichernder Höhe. Erst durch
schrittweise Erhöhung des Betrages würden die Menschen irgendwann ein
Grundeinkommen erhalten, das als Kulturminimum ausreichen würde. Für dieses
Modell spricht, dass es leicht zu realisieren wäre. So könnte man beispielsweise
durch eine dezente Erhöhung der Mehrwertsteuer ein kleines Grundeinkommen
finanzieren, ohne irgendetwas anderes verändern zu müssen. Wenn man
beispielsweise die Mehrwertsteuer um zwei Prozent erhöhen würde, hätte man
jährlich etwa zwanzig Milliarden Euro mehr im Staatssäckel. Würde man dieses
Geld direkt wieder auszahlen, wären das etwa zwanzig Euro für jeden, im Monat.
So könnte man einen langsamen Einstieg in ein negatives Steuersystem finden.
Fortan würde die Höhe des Grundeinkommens über Jahre hinweg ansteigen, bis das
Steuersystem komplett umgekrempelt wäre.
Konkrete
politische Bestrebungen, einen ersten Schritt zu unternehmen, gibt es in der
Slowakei. Dort will der Wahlgewinner vom Juni 2010, der Liberale Richard Sulik,
trotz knallharten Sparkurses ein Grundeinkommen für jeden Slowaken in Höhe von
185 Euro einführen. Das entspricht sogar der derzeitigen Höhe des
Existenzminimums in der Slowakei.
Der
Mehrwertsteueranhebung ähnlich ist die Einführung einer Ressourcensteuer – die sich jedoch
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