1.000 Euro für jeden

nur für
bestimmte Länder anbietet. Dabei würde der Verbrauch natürlicher Rohstoffe
besteuert – wie wir es von der Energiesteuer oder auch der Wasser- oder
Rohstoffsteuer bereits kennen. In Australien zum Beispiel ist eine Minensteuer
vorgesehen: Ab 2012 soll demnach eine Steuer von vierzig Prozent auf Gewinne
erhoben werden, die aus Rohstoffen generiert wurden. Das werden satte
Staatseinnahmen, denn Australien hat die weltgrößten Vorkommen an Uran, Zink
und Blei, zudem Gold, Erdgas und Öl, Mangan und Silber, Kupfer und Quarze, ist
der zweitgrößte Diamantenschürfer und der größte Steinkohleexporteur der Welt.
Eine Ressourcensteuer fällt hier also wirklich ins Gewicht. Sie könnte auch in
anderen rohstoffreichen Nationen das Mittel der Wahl sein, wie etwa in Namibia.
    Ein
Grundeinkommen auf Basis der Erdölverkäufe wurde in der Islamischen Republik
Iran von Mehdi Karroubi, einem der beiden prominenten Herausforderer von
Ahmadinedschad, ins Spiel gebracht. Sein Programm sah ein Grundeinkommen vor,
das allen Iranern eine Leibrente von etwa fünfzig Euro im Monat garantiert.
    Nur die
wenigsten werden wissen, dass es in den USA bereits ein –
ressourcenfinanziertes! – Grundeinkommen gibt, aber nur in einem
Bundesstaat, in Alaska. Dort erhält jede Person, von Geburt an, etwas mehr als
tausend Dollar – allerdings im Jahr, nicht im Monat. In Alaska wurden Ende
des 19. Jahrhunderts große Ölvorkommen entdeckt. Der Bundesstaat verkaufte
die Rechte zur Ölförderung an private Unternehmen und kassierte viele Millionen
Dollar, bis in den 1960er Jahren der Unmut in der Bevölkerung wuchs, die der Regierung
Verschwendung vorwarf und die Gewinne anders verteilt haben wollte. Als nach
der Verlegung der Trans-Alaska-Pipeline, 1976, erneut 900 Millionen US-Dollar
in die Kassen des Bundesstaats flossen, setzte das Volk durch, aus diesem Geld
ein Fonds einzurichten: Die »Alaska Permanent Fund Corporation« legt die
Einnahmen aus der Ölförderung an und sichert die Erträge als nachhaltige
Einnahmequelle für künftige Generationen.
    Daraus
wird seit Anfang der 1980er Jahre an alle etwa 600000 Einwohner Alaskas ein
Grundeinkommen ausgezahlt, das etwa so hoch ist wie sechs Prozent eines
durchschnittlichen Haushaltseinkommens. Aus 386 Dollar Auszahlungsbetrag im
Jahr 1983 wurden 1305 Dollar im Jahr 2009. Der Betrag hängt davon ab, welche
Dividenden der Fonds an den internationalen Finanzmärkten erzielt. Und die
schwanken bekanntlich erheblich.
    Alaska
gibt nur eine Ahnung vom Grundeinkommen, obwohl es bedingungslos gezahlt,
individuell und ohne jeglichen Arbeitszwang ausgeschüttet wird. Aber mehr als
um die Summe, die ja eher einer Weihnachtsgratifikation entspricht, geht es
darum, dass sich ein anderes Denken hinter dieser eher symbolischen Geste
zeigt, was wir in Deutschland ganz mühsam werden lernen müssen: das von der
Teilhabe aller an den Gemeinschaftsgütern.
    In
Norwegen sorgt der Energiereichtum des Landes für den Grundsockel eines
staatlichen Pensionsfonds, der an internationalen Aktiengesellschaften
beteiligt ist und als der größte Pensionsfonds der Welt gilt. In ihn fließen
die Einnahmen aus Steuern, Lizenzen und der Förderung von Öl und Erdgas vor der
Küste Norwegens. Nach dem Vorbild von Alaska errechnet Finn E. Kydland,
Wirtschaftsnobelpreisträger von 2004, gegenwärtig, ob ein Teil der Gewinne des
Pensionsfonds jährlich an die Bevölkerung ausgeschüttet werden kann.
    Analog
zur Ressourcensteuer kann man die Emissionssteuer werten, die in Europa seit
2005 gilt. Die Idee: Wer Abgase in die Luft bläst oder Abwasser in die Flüsse
leitet, muss dafür bezahlen, wenn er festgelegte Grenzwerte überschreitet.
Jeder bekommt ein bestimmtes (umweltverträgliches) Maß an Emissionsrechten. Wer
viel davon braucht, muss dazukaufen. Wer nicht viel braucht, kann seine
Überschüsse an andere verkaufen. Emissionen sind damit plötzlich nicht mehr
unbegrenzt möglich, es entsteht ein Preis, auf den man wiederum eine Steuer
erheben könnte.
    In der
EU und auch in anderen Ländern wird ein auf Unternehmen beschränkter Handel mit
Emissionen bereits praktiziert. Probat wäre jedoch nur eine globale Lösung.
Würde man heute die Emissionsrechte für CO2 weltweit versteigern und die
Einnahmen daraus als Grundeinkommen auszahlen, würde man damit zwei
grundlegende Probleme des 21. Jahrhunderts gleichzeitig lösen: Zum einen
würde man die CO2-Emissionen wirksam begrenzen, also den