Jura für Kids - eine etwas andere Einführung in das Recht

bestimmen. Dieser kann dann die schlechten Gesetze ändern und neue, hoffentlich bessere Gesetze erlassen. Aber solange das schlechte Gesetz nicht geändert worden ist, gilt es für alle Inselbewohner.
    Nun hast du eine Vorstellung davon, warum es Gesetze gibt und wie Gesetze entstehen. Natürlich ist das in einem Land wie Deutschland viel komplizierter als auf der kleinen Insel Urangatonga. Wie in Deutschland Gesetze entstehen, schauen wir uns nun an.
II. So entsteht ein Gesetz
    Auf eurer Insel hat sich deine Mutter ein Blatt genommen und notiert, was alles nicht erlaubt ist. Und dann hat sie noch «Gesetz» darüber geschrieben. So einfach geht das in Wirklichkeit nicht.
1. Gesetze fallen nicht vom Himmel
    Gesetze kommen weder von Gott, noch waren sie schon immer da. Und vom Himmel fallen sie auch nicht. Früher hat der König die Gesetze erlassen. Oft waren es Gesetze, die ihm selbst nutzten. Heute ist das anders. In einem Land, in dem die Macht vom Volke ausgeht, erlassen die Bürger eines Landes die Gesetze. Das ist auch vernünftig, denn die Bürger müssen die Gesetze später auch beachten. Wir haben aber gesehen, dass es unmöglich ist, alle 80 Millionen Deutsche dauernd zu Gesetzen zu befragen. Eine solche Diskussion würde ewig dauern, und die meisten Menschen hätten dazu keine Lust. Also wählen wir Vertreter, die für uns die Gesetze diskutieren und die für uns entscheiden, ob ein Gesetz neu erlassen, abgeschafft oder geändert werden soll. Sie sind die Volksvertreter. Die Volksvertreter vertreten auch dich.
2. Die Volksvertreter machen Gesetze
    Auf der Insel gab es nur einen Volksvertreter, deine Mutter. Da es in Deutschland aber mehr Einwohner gibt als auf eurer Insel, reicht ein Volksvertreter nicht aus. Bei 80 Millionen Menschen müssen es viele Volksvertreter sein. Einer allein kann nicht gleichzeitig alle Interessen vertreten. Die Volksvertreter sollen nämlich ein «Abziehbild» Deutschlands sein: Sie sollen die armen und die reichen Menschen vertreten, die alten und die jungen Menschen, die Menschen mit Kindern und die ohne Kinder, die Menschen mit Arbeit und die ohne, die Menschen, denen die Umwelt wichtig ist, und die Menschen, denen die Umwelt nicht so wichtig ist. Daher gibt es Hunderte von Volksvertretern, genau genommen 598. Der eine Volksvertreter ist mehr für die Umwelt, der andere mehr für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Der eine setzt sich besonders für kinderreiche Familien ein, der andere besonders für alte Menschen. Das Gebäude, in dem die Volksvertreter sitzen und Gesetze erarbeiten, nennt man den Deutschen Bundestag, und der befindet sich in der Hauptstadt Berlin.
3. Von der Idee für ein Gesetz bis zu seiner Verkündung
    Ein Gesetz entsteht in vier Schritten: Idee – Beratung – Abstimmung – Verkündung
a. Die Idee zu einem Gesetz
    Ein neues Gesetz kann nur entstehen, wenn jemand einen Vorschlag für ein neues Gesetz macht. Die allermeisten Vorschläge kommen von den Ministerien. In den Ministerien arbeiten Spezialisten – Spezialisten für den Bereich der Justiz, der Wirtschaft, der Finanzen, der Arbeit, der Verteidigung, der Gesundheit, der Umwelt, der Bildung oder des Verkehrs. Diese Spezialisten beobachten die aktuellen Entwicklungen und überlegen, ob man ein neues Gesetz erlassen oder ein altes ändern müsste.
    Es ereignen sich mehr als je zuvor schwere Autounfälle, die von jungen Autofahrern verursacht werden. Viele haben gerade ihren Führerschein gemacht und «drücken mächtig auf die Tube». Dabei unterschätzen sie die Geschwindigkeit, und es kommt zu schweren Unfällen. Viele junge Menschen sterben dabei. Die Spezialisten im Verkehrsministerium überlegen, ob man etwas dagegen unternehmen kann. Sie meinen, dass junge Autofahrer vorsichtiger fahren würden, wenn ein älterer Autofahrer neben ihnen säße. Daher schlagen sie vor, dass Jugendliche bereits mit 17 Jahren den Führerschein machen, aber bis 18 nur in Begleitung eines Erwachsenen fahren dürfen. Der Erwachsene müsste mindestens 30 Jahre alt sein und schon fünf Jahre den Führerschein haben. Die Spezialisten nennen diesen Gesetzesentwurf «Führerschein ab 17». Der Entwurf bekommt die Nummer 17/3022. Er wird den Abgeordneten des Bundestages vorgelegt, die darüber abstimmen sollen.
    Viele Gesetzesinitiativen kommen auch «aus Brüssel». Dort sitzt der Rat der Europäischen Union, der zusammen mit dem Europäischen Parlament in Straßburg Gesetze macht. Deutschland ist mit 26 anderen