Jura für Kids - eine etwas andere Einführung in das Recht

Beschuldigte Beweise vernichtet und nicht mehr als Täter überführt werden kann. Für diese Fälle gibt es die Untersuchungshaft: Der Beschuldigte muss ins Gefängnis, bis die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abgeschlossen sind, oder sogar solange, bis es zu einer Gerichtsverhandlung kommt. Stellt der Staatsanwalt einen Antrag auf einen Haftbefehl, vernimmt der Richter den Beschuldigten und entscheidet, ob gegen ihn ein dringender Tatverdacht besteht und er gegen ihn einen Haftbefehl erlässt.
    Staatsanwältin Becker beantragt beim Richter einen Haftbefehl gegen Tim Kohl. Da gegen Tim Kohl ein dringender Tatverdacht der Geldfälschung vorliegt, erlässt der Richter den Haftbefehl. Würden die Nachrichten über diesen Fall berichten, würden sie sagen: «Der mutmaßliche Täter befindet sich in Untersuchungshaft.» Da fragt man sich aber, warum Tim Kohl nur möglicherweise der Täter ist, die Ermittlungen haben doch ergeben, dass er der Täter ist. Das ist falsch. Ob jemand ein Täter ist oder nicht, kann und darf nur der Richter sagen. Und zwar in seinem Urteil nach der Gerichtsverhandlung. Bis dahin ist Tim Kohl ein mutmaßlicher Täter. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung: Er gilt so lange als unschuldig, bis ihn ein Gericht verurteilt hat. Dies gilt selbst dann, wenn er die Tat zugegeben hat.
    Die Untersuchungshaft darf höchstens sechs Monate andauern. Spätestens dann soll die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen abgeschlossen haben. Wird der Beschuldigte zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, wird die Zeit der Untersuchungshaft von der Gefängnisstrafe abgezogen.
    Das Gericht verurteilt Tim Kohl wegen Geldfälschung zu drei Jahren und fünf Monaten Gefängnis. Da er bereits fünf Monate in Untersuchungshaft gesessen hat, muss Tim Kohl jetzt nur noch für drei Jahre ins Gefängnis gehen.
    Wird der Beschuldigte später freigesprochen, bekommt er eine Haftentschädigung für die Zeit, in der er in Untersuchungshaft war. Sie beträgt 25 Euro pro Tag. Das ist nicht viel.
    Die Ermittlungstätigkeit der Staatsanwaltschaft kann zu zwei Ergebnissen führen. Entweder der Tatverdacht bestätigt sich nicht, weil es zu wenig oder keine Beweise gibt. In diesem Fall stellt der Staatsanwalt das Ermittlungsverfahren ein. Oder aber der Tatverdacht bestätigt sich, dann geht der Staatsanwalt zum Gericht und beantragt die Durchführung eines Gerichtsverfahrens. Er erhebt Anklage.
7. Der Staatsanwalt klagt an
    Geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass der Beschuldigte die ihm vorgeworfene Tat begangen hat, fertigt sie eine Anklageschrift an. Der Beschuldigte heißt fortan Angeschuldigter. In der Anklageschrift steht, was der Angeschuldigte gemacht haben soll und wie die Staatsanwaltschaft das beweisen möchte. Etwa durch ein Geständnis oder durch Zeugen.
    Der Richter prüft die Anklageschrift. Wenn er der Meinung ist, der Staatsanwalt habe sorgfältig ermittelt und es bestehe eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass der Angeschuldigte die Tat begangen hat, kommt es zu einer Gerichtsverhandlung. Aus dem Angeschuldigten wird nun ein Angeklagter. Zu Beginn der Verhandlung liest der Staatsanwalt die Anklageschrift vor. Während der Verhandlung stellt er dem Angeklagten und den Zeugen Fragen. Der Staatsanwalt prüft, ob es tatsächlich so war, wie er es in der Anklageschrift geschrieben hat. Ob sich der Zeuge zum Beispiel gut erinnern kann oder ob er glaubwürdig ist. Findet der Staatsanwalt einen Zeugen nicht glaubwürdig und geht er deshalb davon aus, dass der Angeklagte die Tat nicht begangen hat, beantragt er einen Freispruch. Der Staatsanwalt möchte ja, dass das Gericht nur den wahren Täter und nicht irgendjemanden bestraft. Ist der Staatsanwalt davon überzeugt, dass der Angeklagte die Tat begangen hat, dann sagt er, welche Strafe er für angemessen hält, und stellt einen entsprechenden Antrag. Zum Schluss entscheidet aber nur der Richter über die Höhe der Strafe.
8. Der Staatsanwalt vollstreckt das Urteil
    Der Richter verurteilt den Angeklagten in den meisten Fällen zu einer Geld- oder einer Gefängnisstrafe. Wenn der Verurteilte eine Geldstrafe bezahlen muss, überprüft die Staatsanwaltschaft, ob das Geld auf dem Bankkonto eingegangen ist. Wenn der Verurteilteeine Gefängnisstrafe absitzen muss, sagt ihm die Staatsanwaltschaft, wann er sich in welchem Gefängnis einfinden muss, um seine Haftstrafe anzutreten. Manchmal ordnet der Richter in seinem Urteil zusätzlich noch an, dass ein bestimmter Gegenstand eingezogen