Jura für Kids - eine etwas andere Einführung in das Recht
doch nicht so schlimm, und außerdem habe ich mich mit Lars wieder vertragen.»
Eine Strafanzeige kann jeder stellen, nicht nur das Opfer. Hat die Staatsanwaltschaft einmal Kenntnis von einer Straftat, muss sie ermitteln. Daran ändert sich auch nichts, wenn das Opfer seine Anzeige später wieder zurück nimmt. Die Staatsanwaltschaft braucht nicht die «Erlaubnis» des Opfers, um zu ermitteln. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Lars Meier wegen gefährlicher Körperverletzung. Auch wenn Marion Meier das nicht mehr will.
Tim erzählt seinem Freund Eric, dass er 300 Gramm Heroin nach Deutschland geschmuggelt hat. Eric überlegt, ob er das der Polizei mitteilen muss.
Niemand ist verpflichtet, zur Polizei zu gehen und eine Anzeige zu erstatten. Man möchte nicht in einem Land leben, in dem der eine den anderen «verpfeifen» muss. Eine Ausnahme ist die «Nichtanzeige geplanter Straftaten» nach § 138 StGB. Bekommt jemand mit, dass ein anderer eine schwerwiegende Straftat wie Mord, Raub oder räuberische Erpressung begehen möchte, muss er dies der Polizei melden.
Tim erzählt seinem Freund Eric, dass er in der kommenden Nacht den verhassten Professor Fritze in dessen Haus mit einer Pistole erschießen will.
Eric muss zur Polizei gehen und mitteilen, was er gehört hat. Er macht sich sonst strafbar. Nur so kann die Polizei das Verbrechen noch verhindern und das Leben von Professor Fritze retten. Ist aber Professor Fritze schon erschossen worden und erfährt Eric jetzt, dass es sein Freund Tim war, muss er nicht zur Polizei gehen. Schließlich wird Professor Fritze davon nicht wieder lebendig.
3. Der Staatsanwalt hat einen Helfer –
die Polizei
Bei seiner Arbeit hat der Staatsanwalt einen Helfer, die Polizei. Die Polizei sichert Spuren am Tatort, befragt Zeugen, führt kriminaltechnische Untersuchungen durch, fahndet nach Tatverdächtigen und stellt Phantombilder her. Wenn die Polizei mit ihren Ermittlungen fertig ist, legt sie die Akte ihrem Chef, dem Staatsanwalt, wieder vor. Ohne die Hilfe der Polizei würde ein Staatsanwalt seine Arbeit gar nicht erledigen können.
4. Unschuldige gehören nicht «hinter Gitter»
Viele Menschen glauben, der Staatsanwalt habe die Aufgabe, einen Beschuldigten auf jeden Fall «hinter Gitter» zu bekommen. Das ist falsch. Auch ein Staatsanwalt will nur den wirklich Schuldigen erwischen. Er hat kein Interesse daran, dass ein Unschuldiger angeklagt und möglicherweise auch noch bestraft wird. Daher ermittelt ein Staatsanwalt in jede Richtung – er sammelt Beweise zu Gunsten und zu Lasten des Beschuldigten. Genauso wenig hat der Staatsanwalt Interesse daran, dass der Beschuldigte eine Tat zugibt, die er gar nicht begangen hat. Nicht selten sagt ein Beschuldigter das, was der vernehmende Polizist hören will, nur um das unangenehme Verhör zu beenden und um Ruhe zu haben. An einem falschen Geständnis hat ein Staatsanwalt aber kein Interesse. Er möchte den wahren Täter finden.
5. Der Staatsanwalt braucht eine
Erlaubnis des Richters
Auch das kennst du aus dem Fernsehen: Es klingelt an der Tür, der Hausherr öffnet. Vor der Tür steht ein Staatsanwalt mit fünf Polizisten und wedelt mit einem Schreiben. «Dies ist ein Durchsuchungsbeschluss», sagt der Staatsanwalt, «bitte lassen Sie unsins Haus.» Ein Durchsuchungsbeschluss ist nichts anderes, als dass ein Richter dem Staatsanwalt erlaubt, ein Haus zu durchsuchen. Ohne Erlaubnis keine Hausdurchsuchung. Das Gleiche gilt für die Telefonüberwachung. Ohne Erlaubnis keine Telefonüberwachung.
Staatsanwältin Becker ermittelt gegen Tim Kohl wegen Geldfälschung. Weil sie davon ausgeht, dass sich Tim mit einem Freund über den Kauf einer weiteren Druckerpresse unterhalten wird, möchte sie gern das Telefon von Tim Kohl überwachen lassen. Staatsanwältin Becker geht zum zuständigen Richter und bittet diesen, ihr die Erlaubnis zur Telefonüberwachung zu geben. Das tut der Richter, und so kann die Staatsanwältin das Telefon, das Telefaxgerät, das Internet und die E-mails von Tim Kohl überwachen. Das ist mühsam, hat aber tatsächlich Erfolg. Zehn Tage nach Beginn der Telefonüberwachung bespricht Tim mit einem Unbekannten, wie und wann die Druckerpresse nach Deutschland geschafft werden soll.
6. Nicht, dass der Beschuldigte entwischt –
die U-Haft
Manchmal hat die Staatsanwaltschaft Sorge, dass der Beschuldigte flüchtet und deshalb vom Richter nicht bestraft werden kann. Oder die Staatsanwaltschaft hat Sorge, dass der
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