Mitten in der großen Krise. Ein »New Deal« für Europa (German Edition)

Denkmalpflege.
Das (Er-)Finden, Planen und Umsetzen solcher Projekte erfordert eine Vernetzung von Kommunalpolitik, Unternehmen, Sozialpartner (Organisationen der Unternehmer und Arbeitnehmer auf lokaler Ebene), Schulen, Arbeitsmarktservice, Lokalzeitungen, Kirchen und Vereinen, insbesondere zur frühzeitigen Wahrnehmung von Diskrepanzen zwischen den Lehr- bzw. Arbeitsplatzsuchenden und den zu erwartenden Beschäftigungsmöglichkeiten.
Das Engagement der BürgerInnen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in einem überschaubaren Bereich kann allein schon deshalb eher mobilisiert werden, weil diese nicht völlig anonymen Arbeitslosen zugute kommen, sondern näherstehenden MitbürgerInnen, insbesondere der eigenen Jugend.
So werden etwa Unternehmer bei einer in der lokalen Öffentlichkeit breit diskutierten Beschäftigungsinitiative bereit sein, Lehrstellen oder Arbeitsplätze zu schaffen, auch wenn sie sich unter rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht (völlig) rechnen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie dafür nicht pekuniär entschädigt werden, etwa durch positive Berichterstattung in der Lokalpresse.
    Die Europäische Kommission unterstützt solche lokale und regionale Beschäftigungsbündnisse für Arbeit, hat aber bisher nur relativ wenige Projekte gefördert. Gerade in einer hartnäckigen Krise sollte dieses Konzept in Österreich möglichst großflächig forciert werden, zumal seine Umsetzung nur geringe Finanzmittel erfordert.
    Beispiele für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Ziele und damit auch für eine Stärkung der regionalen Kreisläufe sind die Solidarregion Weiz ( www.solidarregion.at ) oder die Ökologisierung von Produktion und Verbrauch von Energie in der Stadtgemeinde Güssing.
16.10. Zusätzliche Arbeitsplätze in der Zivilgesellschaft
     
    Es gibt viele Tätigkeiten, nach denen eine hohe Nachfrage besteht und die überdies für den sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft oder die Bewahrung ihres natürlichen und kulturellen Erbes von Bedeutung sind, die aber nicht in hinreichendem Maß durch Unternehmen marktmäßig produziert werden, ohne dass sie deshalb notwendigerweise vom Staat bereitgestellt werden müssten.
    Zu diesen sehr heterogenen Tätigkeiten, die in einem Bereich zwischen Markt und Staat oder in der Civil Society erbracht werden können, gehören die Betreuung alter, behinderter und chronisch kranker Menschen, die Selbstorganisation von Kindergruppen, Initiativen zur Erweiterung des kulturellen Angebots oder für den Denkmalschutz, Bürgerinitiativen zur Umweltverbesserung etc.
    Ein großer Teil dieser Dienstleistungen wird von staatlichen oder privaten (professionellen) Organisationen mit normal Beschäftigten erbracht, ein anderer Teil von Vereinen oder Kleingruppen auf freiwilliger Basis, also zumeist ohne normale Arbeitsverhältnisse. In diesem informellen Bereich könnten durch Zuschüsse bei Einstellung von (Langzeit-)Arbeitslosen nach dem Vorbild der früheren »Aktion 8000« neue (echte) Arbeitsplätze geschaffen werden, gleichzeitig ließe sich dadurch die Erstellung der Dienstleistungen professionalisieren.
    Für diese Tätigkeitsfelder zwischen Markt und Staat sollte daher geprüft werden, ob durch finanzielle Zuschüsse, eventuell auch durch Hilfestellung beim administrativen Aufwand (Buchhaltung, Abrechnung mit den SV -Trägern etc.), so viele neue Arbeitsplätze geschaffen werden können, dass die öffentliche Hand per Saldo, also unter Berücksichtigung der vermiedenen Arbeitslosenunterstützungen bzw. der zusätzlichen Einnahmen an SV -Beiträgen und Steuern, keinen nennenswerten Finanzaufwand zu tragen hätte.
    Der wichtigste »Virus« in der Ausbreitung einer schweren Wirtschaftskrise ist die Kombination von Arbeitslosigkeit, Armut und Mutlosigkeit (soziale Depression). Dieses Syndrom tritt in einer Krise in bestimmten Regionen und unter bestimmten Bevölkerungsgruppen verstärkt auf. Selbsthilfeprojekte aller Art können diesen Prozess mildern und müssen daher unterstützt werden. Auf keinen Fall dürfen schon regelmäßig gewährte Ermessensausgaben für solche Projekte in einer Krise über den Kamm gekürzt werden. Dadurch würde die Lage der von der Krise besonders hart getroffenen Regionen bzw. Bevölkerungsgruppen weiter verschlechtert.
16.11. Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung
     
    Eine solche Erhöhung sollte in zweierlei Form erfolgen. Erstens muss für den (höchstwahrscheinlichen) Fall einer längeren Krise (jedenfalls deutlich