Schwarzbuch Bundeswehr - Überfordert, demoralisiert, im Stich gelassen -

standen die Leidtragenden: Soldaten in einem Krieg, der keiner sein durfte, ausgestattet mit Mitteln, die ihr Leben eher bedrohten als beschützten, und gestraft mit mangelndem Rückhalt und fehlendem Respekt während der Erfüllung ihres Auftrags.
    Je länger das Gespräch dauerte, desto weniger konnte ich mich des Verdachts erwehren, dass ich benutzt werden sollte, dass mein Besuch im Bundestagsgebäude nur Vorwand sein könnte, um später zu behaupten, man habe – dem Ernst der Lage verpflichtet – alle Expertenmeinungen aufmerksam zur Kenntnis genommen, sie verantwortungsbewusst gegeneinander abgewogen und in die anstehenden Entscheidungsprozesse einbezogen.
    Und mein Verdacht bestätigte sich. Nach allen Informationen, die Grundlage des Gesprächs und auch des ausgearbeiteten Problemkatalogs gewesen waren und die ich ausnahmslos in bester Absicht überbracht hatte, war eine ganz andere Frage in den Mittelpunkt der Überlegungen gerückt: Wie könnten die Anwesenden auf der Basis dieses Wissens eine Eingabe im Bundestag formulieren, die den damals aktuellen Koalitionspartner beschädigen würde, um damit im Wahlkampf für die eigene Partei zu punkten? Wie konnte man die andere Partei an die Wand spielen und trotzdem das eigene Gesicht wahren, denn noch befand man sich ja in einer gemeinsamen Regierung?
    Zu diesem Zeitpunkt schienen meine Gesprächspartner bereits zu wissen, dass eine Neuauflage der Großen Koalition äußerst unwahrscheinlich war, und so leitete der Kreis die von mir gesammelten Informationen an eine dritte Partei, den erwünschten zukünftigen Koalitionspartner, weiter. Als die Eingabe dann tatsächlich gemacht und im Bundestag diskutiert wurde, war natürlich unbekannt, woher das Insiderwissen über angebliche Missstände in der Bundeswehr kam. Dieses Vorgehen bot auch noch einen weiteren Vorteil: Die für die Aufdeckung der angesprochenen Vorfälle zuständigen Unterzeichner der Eingabe waren nicht dafür verantwortlich zu machen, da sie zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens ja (noch) nicht an der Regierung beteiligt gewesen waren.
    Die Gesprächsrunde endete nach etwas mehr als zwei Stunden, und mein Begleiter brachte mich wieder in die Lobby zurück. Ich trat vor das Gebäude und musste mich erst einen Augenblick lang sammeln. Wie konnte ich nur so dumm und naiv gewesen sein? Wie konnte ich hoffen, für die Soldaten etwas bewirken zu können?
    Und nun kann ich auch jene Frage beantworten, die mir am Beginn meines Treffens mit den Mitgliedern des Bundestagsarbeitskreises über Missstände in der Bundeswehr gestellt worden war.
    »Warum treten eigentlich die Angehörigen der Bundeswehr an Sie heran und nicht an uns?«
    Weil sie das Vertrauen verloren haben, jemand in diesen Kreisen könnte sich um ihre Anliegen allein aus dem Grund kümmern, damit es dem Betroffenen besser geht.
    Und obwohl ich es vorher gewusst und es den Mitgliedern der Arbeitsgruppe sogar ins Gesicht gesagt hatte, war ich doch in ihre Falle getappt. Zumindest konnte ich nun sicher sein, dass meine Theorie den Tatsachen entsprach und dass tausende Bundeswehrangehörige nicht irrten, sondern sehr genau wussten, wie viel sie von ihren politisch Verantwortlichen zu halten hatten – oder wie wenig.
    1.2 Taktieren, tricksen, schönfärben gegenüber der Öffentlichkeit
    Die Armee eines Landes ist nur eines der zahlreichen Instrumente, die der Politik zur Durchsetzung ihrer Vorhaben und Gesetze zur Verfügung stehen. Justiz, Polizei, Zoll – bis hin zu Lebensmittelkontrolle und Gesundheitsamt reichen die Möglichkeiten eines Staates, die Einhaltung seiner Gesetze und Vorschriften zu erzwingen. Wie kann es dann angehen, dass gerade Soldaten bei vielen deutschen Bürgern in so schlechtem Ruf stehen? Wie kommt das beklagenswerte Bild zustande, das sich die Öffentlichkeit von der Bundeswehr gemacht hat? Sind es die Medien, die falsch oder einseitig berichten? Liefern Diskussionen und Entscheidungen in Parlament oder Regierung Argumente für dieses Image? Sind die hohen Kosten einer Armee und ihrer waffentechnischen Ausstattung der Anlass für die Kritik? Oder liegt es doch an der Bundeswehr selbst, und sie muss für ihren schlechten Ruf schon auch selbst geradestehen? Zunächst ein Blick auf die Bundeswehr, auf ihre Öffentlichkeitsarbeit und auf den Umgang der Medien mit den Themen Bundeswehr, Soldaten und Militäreinsätze.
    Bei Naturkatastrophen wird in der Öffentlichkeit sehr schnell Hilfe durch die Bundeswehr verlangt. Die