Schwarzbuch Bundeswehr - Überfordert, demoralisiert, im Stich gelassen -

Bundeswehr in der Region Baghlan. Die offizielle Stellungnahme der Bundeswehr lautete wie folgt: Eine Manipulation der Postsendungen zumindest bis zur Übergabe ans Feldpostamt könne ausgeschlossen werden. Beschädigungen durch Frankiermaschinen seien eventuell möglich. Durch diese Beschädigungen könnten Gegenstände aus den Umschlägen gedrückt worden sein. Es sei aber auch denkbar, dass ein afghanischer Transporteur die Post geöffnet habe. Zumindest aus dem Bereich Baghlan ist das nachvollziehbar, da nur dort ein afghanisches Unternehmen für den Transport der Post eingesetzt wird. Aus dem Camp in Masar-e-Sharif oder aus dem Feldlager in Kundus wird die Post durch die Bundeswehr selbst transportiert. Aber auch hier wurden Sendungen geöffnet. Die Deutsche Post weist alle Vorwürfe von sich, sie habe »ihren Feldpostauftrag jederzeit korrekt erfüllt«, erklärte ein Sprecher. Die Verletzung des Briefgeheimnisses ist eine schwere Straftat, wäre aber andererseits bei einem Militäreinsatz nicht verwunderlich. In Zeiten, in denen Soldaten Dinge erleben, die nicht bekannt werden sollen, und diese dann ihren Angehörigen in Briefen mitteilen, besteht eine besondere Gefahr der ungesetzlichen Überreaktion. Aus Angst, diese Dinge könnten an die Öffentlichkeit gelangen, werden selbst Straftaten in Kauf genommen.
    Im Fall der geöffneten Feldpostbriefe drängen sich zwei Fragen auf: Wie kann es sein, dass in Zeiten des internationalen Terrorismus ein afghanisches Unternehmen zuständig ist, die Post deutscher Soldaten, die sich im Krieg befinden, zu befördern? Und sollte es aufseiten der Bundeswehr zu illegalen Handlungen gekommen sein, wer hat diese angeordnet oder geduldet? Die unwahrscheinlichste Variante ist, dass von Frankiermaschinen manipuliert wurde. Solche »Beschädigungen durch Frankiermaschinen« ernsthaft als Erklärungsvariante zu präsentieren, ist Ausdruck bedauernswerter Hilflosigkeit, um es milde auszudrücken.
    Wenn schon das Presseinformationszentrum der Bundeswehr sich also vorbehält, nur in Ausnahmefällen ungefilterte Berichte, die der Einsatzrealität in vollem Umfang entsprechen, zu verbreiten, indem es einen »offiziellen Sprachgebrauch« verbindlich macht, wie das weiter oben zitierte Schreiben der Soldatin offenlegte, dann könnten doch immerhin Journalisten vor Ort die ihnen vorliegenden Informationen ungefiltert publizieren und so der deutschen Öffentlichkeit zugänglich machen. Doch auch bei Journalisten vor Ort greift in vielen Fällen das System der Einflussnahme durch die Pressestelle der Bundeswehr. Um nicht missverstanden zu werden: Die Menschen, die dort arbeiten, sind Soldaten. Ihnen kann am allerwenigsten angelastet werden, dass sie nach den Vorschriften ihrer Vorgesetzten handeln. Es sind diese Vorschriften, die dringend der Überprüfung bedürfen, will die Bundeswehr ein wahrheitsgemäßes, ungefiltertes und deswegen glaubhaftes Bild in die Öffentlichkeit tragen.
    Wie erfolgt diese Einflussnahme auf Journalisten im konkreten Fall? Die Medien sind auf intensive Unterstützung durch die Bundeswehr angewiesen, weil Berichterstatter sowohl aus Kosten- wie vor allem aus Sicherheitsgründen nur mit dieser Unterstützung in die Einsatzgebiete kommen, aus denen sie berichten sollen. Wenn also die Bundeswehr die Reisekosten übernimmt, vor Ort für Unterkunft und Verpflegung aufkommt, wenn zur Sicherheit der Journalisten sogar Soldaten abkommandiert werden, ist das für die Berichterstatter und deren Arbeitgeber äußerst hilfreich.
    Weitaus fragwürdiger, weil als gesponserte Werbeveranstaltung der Bundeswehr interpretierbar, war jene Plauderstunde in der Wüste, die vor Kurzem von einem Talkmaster ausgerichtet wurde. Unbestätigten Mediengerüchten zufolge zahlte die verantwortliche Fernsehanstalt dafür fast 20 000 Euro an die Bundeswehr. Ob es ihr etwas gebracht hat, ob es ihm etwas gebracht hat? Ob es gut für den Verteidigungsminister war oder für die Soldaten in einem Kriegsgebiet, ist völlig unsicher. In der darauf folgenden Berichterstattung jedenfalls gab es Hohn und Spott wie selten.
    Doch auch die oben beschriebene Unterstützung der Berichterstattung hat ihren Preis. Vonseiten der Bundeswehr erwünschtes Vorgehen ist, dass sich Journalisten verpflichten, alle Informationen, die sie erhalten werden, vor einer Veröffentlichung durch die Presseoffiziere der Bundeswehr sichten zu lassen.
    Ein Beispiel für diese durchaus gängige und bis zum heutigen Tage angewandte