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Staatsverschuldung

Staatsverschuldung

Titel: Staatsverschuldung Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Aloys Hanno u Prinz Beck
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Steuerzahlungen. Diese Mehrbelastung wird Steuerzusatzlast genannt (im Fachjargon
Deadweight loss
oder
Excess burden
). Dabei handelt es sich um eine Belastung, der keinerlei Ertrag gegenüber steht – Ökonomen nennen das einen gesamtwirtschaftlichen Wohlfahrtsverlust. Die Zusatzlast von Steuern und der damit verbundene Wohlfahrtsverlust entstehen dadurch, dass die Bürger versuchen, der Steuer auszuweichen. Diese Ausweichreaktion führt dazu, dass die Bürger ihre wirtschaftlichen Aktivitäten ändern, also sich anders verhalten, als sie eigentlich möchten; dem Staat entgeht dadurch ein Teil des Steueraufkommens, und die Bürger sind frustriert.
    Ein einfaches Beispiel dafür ist die Mineralölsteuer. Benzin wird dadurch erheblich verteuert. Um der Steuer zumindest teilweise auszuweichen, nehmen Autofahrer beispielsweise längere Fahrten in Nachbarländer in Kauf, wo das Benzin billiger ist.Dem Staat entgehen dadurch Steuereinnahmen und die Autofahrer sammeln nutzlose Kilometer – das sind die Zusatzlasten. Fast alle Typen von Steuern lösen mehr oder weniger starke Zusatzbelastungen dieser Art aus.
    Diese Zusatzbelastung steigt in der Regel mit zunehmender Steuerbelastung – je höher die Steuersätze sind, umso höher werden die damit verbundenen Zusatzbelastungen. Würden einmalige hohe Staatskosten mit kurzfristig stark steigenden Steuern finanziert, so würde dies auch zu einem starken temporären Anstieg der Zusatzbelastungen aus diesen Steuern führen. Die Alternative zu diesem Szenario ist die Schuldenfinanzierung solcher einmaliger Ereignisse, deren Tilgung im Laufe der Zeit aus den laufenden Steuereinnahmen erfolgt. Diesen Vorgang nennt man
Steuerglättung (Tax smoothing).
Dadurch wird die Zusatzbelastung der Besteuerung minimiert. Allerdings erfordert diese Strategie, dass die auf diesem Weg aufgebauten Schulden auch wieder abgetragen werden.
    Auch aus der Perspektive der
Generationengerechtigkeit
kann eine Schuldenfinanzierung solcher einmaliger Ereignisse gerechtfertigt sein, nämlich dann, wenn zukünftige Generationen davon profitieren. Beispielhaft dafür ist die Finanzierung der Wiedervereinigung Deutschlands, von deren Folgen auch zukünftige Generationen profitieren werden. Es ist aus dieser Perspektive angemessen, sie in Form von Staatsverschuldung an den Kosten zu beteiligen. Ein ähnliches Argument kann man bei der Schuldenfinanzierung des Wiederaufbaus nach Naturkatastrophen anführen – hier kann man die Solidarität zukünftiger Generationen einfordern, sich an den Folgen einer Katastrophe, die ihre Eltern oder Großeltern getroffen hat, zu beteiligen. Schwieriger wird die Forderung nach intergenerationaler Solidarität, wenn die Elterngeneration eine Katastrophe selbst verursacht hat. Zudem unterstellt das Konzept der Generationengerechtigkeit implizit, dass es der Kindergeneration besser gehen wird als den Eltern, weswegen es ihnen leichter fallen wird, diese Last zu schultern. Das kann, muss aber nicht immer richtig sein.
2. Konjunkturpolitik
    Die bislang angeführten Argumente für staatliche Verschuldung bezogen sich auf die Rentabilität der damit getätigten Ausgaben oder deren Unvermeidlichkeit. Ein anderes Argument zielt auf eine temporäre Stützung der Wirtschaft im Konjunkturzyklus ab. Es geht auf den britischen Nationalökonomen John Maynard Keynes (1883–1946) zurück, der als Begründer der staatlichen Konjunktursteuerung gilt.
    Um die Politik konjunktureller Verschuldung nachzuvollziehen, muss man zuerst untersuchen, wie Konjunkturkrisen entstehen können. John Maynard Keynes hat seine Theorie nach der großen Depression des Jahres 1929 entwickelt, die sich zu einer Weltwirtschaftskrise auswuchs. Auslöser einer solchen Krise können exogene Schocks sein (etwa ein Börsencrash, ein Einbruch der Exporte, eine Finanzkrise oder einfach eine Zunahme des Pessimismus in der Wirtschaft und der Bevölkerung), deren Folge ein Rückgang der Unternehmensinvestitionen oder des privaten Konsums ist. In der bis zur Weltwirtschaftskrise vorherrschenden klassischen Wirtschaftstheorie ging man davon aus, dass ein Rückgang des Konsums einerseits zu sinkenden Preisen führe, die den Konsum wiederum anheizen, und andererseits zu einem Anstieg der Ersparnisse (wenn die Bürger das Geld nicht für Konsum ausgeben, dann bleibt ihnen nur übrig, es zu sparen). Die steigenden Ersparnisse wiederum würden sinkende Zinsen und damit wieder steigende Investitionen nach sich ziehen. Damit wäre

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