Wenn die Demokratie zusammenbricht

Einleitung:
Demokratie – das letzte Tabu
    Â»Wenn es irgendwelche Krankheiten gibt, an denen die Demokratie heute leidet, dann können sie nur durch mehr Demokratie geheilt werden.« Dieses alte Zitat eines amerikanischen Politikers bringt es auf den Punkt, wie unser demokratisches politisches System im Allgemeinen gesehen wird. Die Leute sind bereit, einzugestehen, dass die Demokratie ihre Probleme haben mag – sie mögen sogar eingestehen, dass sich viele westliche parlamentarische Demokratien, einschließlich der in den USA, am Rande des Zusammenbruchs befinden – aber sie können sich keine Alternative vorstellen. Die einzige Heilung, die sie sich denken können, ist tatsächlich mehr Demokratie. Dass sich unser parlamentarisches demokratisches System in der Krise befindet, werden wenige bestreiten. Überall sind Bürger in demokratischen Ländern unzufrieden und zutiefst uneinig. Politiker beklagen, dass sich Wähler wie verwöhnte Kinder verhalten, und Bürger beklagen, dass Politiker taub für ihre Wünsche seien. Die Wähler sind notorisch launisch geworden. Regelmäßig wechseln sie mit ihrer Loyalität von einer Partei zu einer anderen. Zudem fühlen sie sich zunehmend von radikalen und populistischen Parteien angezogen. Überall zersplittert die politische Landschaft, was es immer schwieriger macht, Gegensätze zu überwinden und arbeitsfähige Regierungen zu bilden.
    Die bestehenden politischen Parteien haben keine Antwort auf diese Herausforderungen. Sie sind unfähig, echte Alternativen zu entwickeln. Sie sind in starren Parteistrukturen gefangen, ihre Ideale werden von Interessenvertretungen und Lobbyisten vereinnahmt. So gut wie keine demokratische Regierung war in der Lage, ihre Ausgaben in den Griff zu bekommen. Die meisten demokratischen Länder haben in einem solchen Ausmaß Schulden gemacht, Geld ausgegeben und Steuern erhoben, dass dies zu einer Finanzkrise geführt hat, die manche Länder an den Rand des Bankrotts gebracht hat. Und bei den seltenen Gelegenheiten, in denen die Umstände die Regierungen zwingen, ihre Ausgaben zumindest vorübergehend zu reduzieren, erhebt sich in der Wählerschaft Protest gegen das, was sie für einen Angriff auf ihre berechtigten Ansprüche hält, wodurch jede Art echter Kürzungen unmöglich gemacht wird. Trotz ihrer Ausgabenorgien leiden fast alle demokratischen Länder unter dauerhaft hohen Arbeitslosenquoten. Große Gruppen von Menschen bleiben außen vor. So gut wie kein demokratisches Land hat angemessene Vorkehrungen für seine alternde Bevölkerung getroffen.
    Normalerweise leiden alle demokratischen Gesellschaften unter einem Übermaß an Bürokratie und regulatorischem Eifer. Die Greifarme des Staates reichen in jedermanns Leben hinein. Es gibt Regeln und Vorschriften für alles unter der Sonne. Und jedes Problem wird mit mehr Regeln und Vorschriften beantwortet statt mit echten Lösungen.
    Es ist keine Übertreibung zu behaupten, dass Demokratie eine Religion geworden ist – eine moderne, säkulare Religion
    Â 
    Gleichzeitig machen demokratische Regierungen einen schlechten Job bei dem, was viele Menschen als ihre wichtigste Aufgabe ansehen würden – dem Aufrechterhalten von Gesetz und Ordnung. Kriminalität und Vandalismus grassieren. Die Polizei und das Rechtssystem sind unzuverlässig, unfähig und oft nachgerade korrupt. Harmloses Verhalten wird kriminalisiert. In Prozent der Bevölkerung haben die USA die meisten Gefängnisinsassen der Welt. Viele dieser Leute sitzen für vollkommen harmloses Verhalten im Gefängnis, einfach weil ihre Gewohnheiten von der Mehrheit als anstößig erachtet werden. Das Vertrauen der Leute in ihre demokratisch gewählten Politiker hat laut verschiedenen Studien ein Allzeittief erreicht. Es gibt ein tief verwurzeltes Misstrauen gegen Regierungen, politisch Herrschende, Eliten und internationale Organe, die sich anscheinend über das Gesetz gestellt haben. Viele Menschen sind pessimistisch gegenüber der Zukunft geworden. Sie fürchten, dass es ihren Kindern schlechter gehen wird als ihnen. Sie fürchten das Eindringen von Einwanderern und sind besorgt, dass ihre Kultur bedroht ist und für lange Zeit verschwinden wird.

Der demokratische Glaube
    Obwohl die Krise der Demokratie weithin wahrgenommen wird, gibt es so gut wie keine Kritik am demokratischen System