Bombengeschäfte

Rüstungsindustrie.
    Deutsche Rüstungskunden und die Menschenrechte
    Alle Angaben mit Ausnahme der Waffeneinkäufe sind Negativwerte – umso höher der Wert in einem Index ausfällt, desto schlechter ist der Rang.

    Den Waffenschmieden aus Kiel, Kassel, Düsseldorf, München oder Stuttgart ist es in den vergangenen Jahrzehnten gelungen, still und heimlich ihre Ausfuhren auszuweiten. Die Bundesrepublik gehört heute zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt.
    Die Rüstungsfirmen, die sich selbst als Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bezeichnen, betonen in der Öffentlichkeit, dass sie vor allem für die Bundeswehr und die Verbündeten Deutschlands produzieren. So war es auch gedacht, als mit der Wiederbewaffnung der Bundesrepublik 1955 das nach dem Zweiten Weltkrieg verhängte Verbot der Waffenproduktion aufgehoben wurde. Innerhalb von nicht einmal 60 Jahren gelang es den deutschen Herstellern von Kriegsmaterial, überall auf dem Globus Kunden zu gewinnen und im Panzer- und U-Bootbau sowie manch anderem Bereich zum Weltmarktführer aufzusteigen. Zu den wichtigsten Abnehmern deutscher Waffen gehören heute auch Südkorea, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien. Mehr als 70 Prozent der in Deutschland produzierten Rüstungsgüter gehen bereits ins Ausland.
    Die Bundesregierung hat im Jahr 2010 insgesamt 16.145 Einzelanträge für die Ausfuhr von Rüstungsgütern genehmigt – auch unterentwickelte Staaten, Länder, in denen Bürgerkrieg herrscht und in denen Menschenrechte missachtet werden, waren unter den Empfängern. Über solche Kunden schweigen die Waffenhersteller meist. Die Firma Krauss-Maffei Wegmann etwa gibt gerne Auskunft darüber, wie ihre „geschützten Fahrzeuge“ das Leben von deutschen Soldaten in Afghanistan retten. Über die Verhandlungen mit Saudi-Arabien über die Lieferung von 270 bis zu 800 Leopard-Kampfpanzern an das Regime in Riad schweigt sich das Münchner Unternehmen allerdings aus.
    Schon bei der Namensgebung für ihr Kriegsgerät sind die deutschen Rüstungsschmieden vorsichtig: Einen wuchtigen Kampfpanzer haben sie nach dem eleganten Raubtier Leopard benannt, den modernsten Schützenpanzer nach dem Puma. Die amerikanischen Firmen sind weniger sensibel und nennen eine ihrer bewaffneten Drohnen „Reaper“ – also Sensenmann. Die Rakete, die der „Sensenmann“ verschießt, trägt den Namen „Höllenfeuer“. Zwei unbewaffnete Drohnen, die eine deutsche Firma für die Bundeswehr herstellt, wurden hingegen Aladin und Luna getauft. Dank der sprachlichen Verniedlichung der tödlichen Produkte durch Waffenproduzenten und Militärs klingt der Krieg nicht mehr so brutal: Bomben, die ganze Häuserblocks in Schutt und Asche legen können, heißen Wirkmittel. U-Boote und Korvetten werden als „Solutions“ – Problemlösungen – bezeichnet. Und ein Anbieter von Panzerfäusten umschreibt seine Waffen als „maßgeschneiderte Produkte“.
    Geheimhaltung und fehlende Transparenz führen dazu, dass in Deutschland über Rüstungsexporte kaum öffentlich diskutiert wird. Das könnte sich demnächst ändern. Eine Kampagne hat im Sommer 2012 ein „Kopfgeld“ auf die Eigner von Krauss-Maffei Wegmann ausgesetzt und damit für große Aufmerksamkeit gesorgt. Die Aktivisten stellen die Eigner des Panzerbauers an den digitalen Pranger, nennen Namen und Wohnort. Ihr Ziel ist es, einen Panzerexport nach Saudi-Arabien zu verhindern – auch mit umstrittenen Methoden. 1 Die Opposition hat das Thema ebenfalls längst aufgegriffen. Grüne und Linkspartei wollen die deutschen Rüstungsexporte zum Thema im Bundestagswahlkampf 2013 machen. Was geht mich das Waffengeschäft an?, mag sich mancher Deutsche fragen. Doch auch in diesem Punkt bestimmt der Wähler mit. Denn die Bundesregierung, die 2013 gewählt wird, entscheidet über die Rüstungsexporte aus der Bundesrepublik.
    Dieses Buch soll einen Beitrag zu einer Diskussion über deutsche Rüstungsexporte leisten, ohne die Waffenproduktion generell zu verteufeln. Auf Recherchereisen in Afghanistan hat der Autor es durchaus zu schätzen gelernt, dass die Bundeswehr über Fahrzeuge verfügt, in denen die Insassen vor Explosionen geschützt sind. In Saudi-Arabien und Pakistan hat er aber auch erfahren, wie problematisch mancher deutsche Rüstungsexport ist. Das Buch gibt einen Einblick in eine sehr spezielle Industriebranche. Es nimmt den Leser mit auf eine Reise in die Welt der Waffen, eine Welt, in der ein Mittelständler aus der