Der Preis der Freiheit: Geschichte Europas in unserer Zeit
sich aber deutlich, wenn man nach der Funktion von Parteien in der Demokratie fragte. Offenkundig ergab sich hier eine ähnliche Paradoxie wie bei der Frage nach der Demokratie im allgemeinen: Parteien waren zwar unbeliebt, aber unentbehrlich. Zwar kümmerten sie sich kaum um die Meinung derer, die sie wählten; aber manbrauchte sie für ein funktionierendes Staatswesen und für die politische Willensbildung. In einer zwischen 1996 und 2000 durchgeführten internationalen Erhebung stimmte die große Mehrheit der Befragten einer solchen Sichtweise zu.
Das öffentliche Bild der politischen Parteien 1996–2000
«Politische Parteien sind notwendig»
Zustimmung in v.H.
«Politische Parteien kümmern sich darum, was die Leute denken»
Zustimmung in v.H.
Großbritannien
77
34
Dänemark
88
30
Deutschland
80
18
Niederlande
90
43
Norwegen
89
39
Spanien
83
39
Schweden
80
23
Schweiz
78
39
Durchschnitt
83
33
Quelle: Russell J. Dalton u. Steven A. Weldon, Public Images of Political Parties: A Necessary Evil?, in: West European Politics 28 (2005), S. 934.
Somit gehört es zu den Paradoxien der jüngsten europäischen Geschichte, daß der fast überall aufkommende Rechtspopulismus zwar eine gewisse Angleichung der europäischen Demokratie bewirkte, dies aber im Zeichen nationaler, regionaler und ethnischer Partikularismen. Universalistischer Wertekanon und seine populistisch-partikularistische Infragestellung gehören also beide zur politischen Gegenwart Europas. Tatsächlich müssen sich die europäischen Demokratien daran gewöhnen, daß die Ära der großen Massenintegrationsparteien, beruhend auf eindeutigen
cleavages
und ausgestattet mit einem klar umrissenen «Funktionskatalog», ihrem Ende zugeht.[ 255 ] Anders als es mancher alarmistische Kommentar will, bedeutet diese Entwicklung jedoch weder in West- noch in Osteuropa – wo sich das Parteiensystem ja gerade erst entfaltet – «Niedergang», «Erosion» oder sogar substantielle Gefährdung der Demokratie. Vielmehr lehren die dreißig Jahre Geschichte der europäischen Parteiensysteme seit 1980 die Möglichkeit des strukturellen und auch krisenhaften politischen Wandels bei fortbestehender Stabilität, Vitalität und Erneuerungsfähigkeit der Demokratie.
Quelle: http://stats.unctad.org/FDI
Auf dieser Basis – und nur auf ihr – profitierten die ostmitteleuropäischen Staaten von einem überdurchschnittlichen Zufluß an ausländischem Kapital. Nach dem schleppenden Beginn klopften multinationale Unternehmen nicht nur aus Westeuropa, mit Deutschland an der Spitze, sondern aus aller Welt, insbesondere auch aus Japan, mit ihren Investitionsplänen an. Ab etwa 2001 setzte dies einen kontinuierlichen Strom ausländischer Direktinvestitionen in Gang, die das Wachstum in den Transformationsländern maßgeblich trugen.
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
ABB
Asea Brown Boveri Ltd AG
AG
Aktiengesellschaft
AKP
Adalet ve Kalkinma Partisi, dt.
Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung
(Türkei)
Art.
Artikel
AWS
Akcja Wyborcza Solidarność, dt.
Wahlaktion Solidarność
(Polen)
BHV
Brüssel-Halle-Vilvoorde
BIP
Bruttoinlandsprodukt
BRD
Bundesrepublik Deutschland
BVerfGE
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BZÖ
Bündnis Zukunft Österreich
bzw.
beziehungsweise
ca.
circa
CAD
Computer Aided Design
CDU
Christlich Demokratische Union Deutschlands
CiU
Convergència i Unió (Katalonien)
CSU
Christlich-Soziale Union
DBPO
Documents on British Policy Overseas
DC
Democrazia Cristiana (Italien)
DDR
Deutsche Demokratische Republik
DF
Dansk Folkeparti, dt.
Dänische Volkspartei
DM/D-Mark
Deutsche Mark
DOS
Demokratska Opozicija Srbije, dt.
Demokratische Opposition Serbiens
EAJ/PNV
Eusko Alderdi Jeltzalea/Partido Nacionalista Vasco, dt.
Baskische Nationalistische Partei
ebd.
ebenda
EBRD
European Bank for Reconstruction and Development, dt.
Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
EDV
Elektronische Datenverarbeitung
EEA
Einheitliche Europäische Akte
EG
Europäische Gemeinschaft
EGKS
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
EPZ
Europäische Politische Zusammenarbeit
ERC
Esquerra Republicana de Catalunya, dt.
Republikanische Linke Kataloniens
ESS
Europäische Sicherheitsstrategie
ESVP
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
ETA
Euskadi Ta Askatasuna, dt.
Baskenland und Freiheit
EU Europäische Union
EU-12
Mitgliedsstaaten der EG/EU bis 1995 (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien,Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal,
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