Die digitale Gesellschaft - Lüke, F: Die digitale Gesellschaft

liefert. Wer Elektronik oder Stahlnägel, Bio-Baumwoll- T-Shirts oder schusssichere Westen, Feuertüren oder Mobiltelefone für drei SI M-Karten sucht, kann dort ebenfalls Anbieter finden. Derzeit ist die Plattform vor allem im innerasiatischen Handel relevant, in Europa hat sie noch keine große Bedeutung. Was nicht heißt, dass das Konzept dahinter nicht auch hier funktionieren würde: Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein kluger Kopf es auf europäische Verhältnisse überträgt.
    Was heißt es, wenn wir Nutzer als Teil des Produktes dafür sorgen, dass all diese Angebote immer größer, besser und wichtiger werden und alle anderen verdrängen? So entwickeln sich quasi-natürlicheMonopole. Obwohl alle Nutzer zu ihrem Wachstum beitragen, gehören diese Firmen aber nicht allen, sondern Einzelnen. Was passiert, wenn einer dieser Giganten doch eines Tages pleitegeht? Dass dagegen auch Riesenunternehmen nicht gefeit sind, versteht sich von selbst. Benötigen wir spezielle Regeln für derartige Monopole? Mit wem haben wir es eigentlich zu tun, wenn wir diese Angebote nutzen? Die bekanntesten Internetunternehmen haben ihren Sitz in den USA   – Facebook, Apple, Google, Microsoft, Yahoo. Was bedeutet das für uns in der Bundesrepublik?
    Regulierung, ja bitte?
    Wir haben darüber berichtet, wie Verbraucher Vertrauen schenken. Wir haben darauf hingewiesen, dass dieser Vertrauensvorschuss auf gewissen Annahmen wie Rechtssicherheit und der Einhaltung von Standards basiert. Ist dies überhaupt gerechtfertigt bei Unternehmen, die außerhalb Europas sitzen? Schon innerhalb der EU ist es für den einfachen Nutzer kaum nachvollziehbar, welches Recht Anwendung findet   – oder einfacher gesagt: worauf er sich verlassen kann. Sitzen Unternehmen nun außerhalb Europas, ist es mit diesem Wissen endgültig vorbei. Welche Verbraucherschutzstandards gelten eigentlich in Kalifornien? Welche Datenschutzstandards im U S-Bundesstaat Washington?
    Dieses Problem kann man von zwei diametral entgegengesetzten Standpunkten betrachten, die aber beide etwas für sich haben. Der eine Standpunkt ist folgender: Das Internet ist von Natur aus international, kein Anbieter ist in der Lage, alle jeweiligen nationalen Rechtsnormen zu erfüllen, und das ist auch gar nicht wünschenswert. So sind die Gesetze zum Jugendschutz in den USA beispielsweise noch viel restriktiver als die in Deutschland. Während hierzulande nackte Brüste auf dem bekanntesten deutschen Druckerzeugnis, der ›Bild‹, jeden Tag auf der Titelseite erscheinen, hat die iPad-Ausgabe der gleichen Veröffentlichung »das Mädchen von Seite 1« eingespart. Nicht deshalb, weil im Internet Erotik ohnehin problemlos auffindbar ist. Sondern weil Apple, der U S-Konzern , der das iPad herstelltund auch über die dafür verfügbaren Programme mit harter Hand regiert, explizit keine Erotik in seinem Onlineshop, wo die Leser die Bild-Anwendung herunterladen müssten, erlaubt. In anderen Ländern, zum Beispiel in China oder der arabischen Welt gibt es noch viel striktere Regeln. Wer will schon die chinesischen Richtlinien für Inhalte übernehmen? Oder die saudiarabischen? Oder die thailändischen Gesetze zur »Kritik am König«? Im Internet findet ein Stellvertreterkampf zwischen europäischen, US-amerikanischen und anderen Wertesystemen statt. Tun wir nicht gut daran, zu sagen: Wir machen gar keine Vorschriften, vom Internet lassen wir die Finger? Denn wir wollen keine Zensur übernehmen.
    Auf der anderen Seite haben wir selbst, zum Beispiel in Europa, Regeln, auf deren Einhaltung wir größten Wert legen. Beim Datenschutz und beim Verbraucherschutz sind die europäischen Regeln nicht nur viel besser für die Nutzer als zum Beispiel die US-amerikanischen. Sie sind zudem für das Individuum auch noch viel einfacher zu verstehen, oder sie geben uns die Freiheit, nicht alles verstehen zu müssen. Sie haben ihre Tücken und ihre Macken, aber sie sind derzeit das Beste, was es auf der Welt zu diesem Thema gibt. Die Behauptung, dass es keine Möglichkeit gibt, diese Standards auch gegenüber Unternehmen durchzusetzen, die nicht in Europa sitzen, ist eine Ausflucht. Denn diese Unternehmen sind hier aktiv, sie verdienen hier Geld und betreiben ihr Geschäft mit lokal ansässigen Kunden.
    Das europäische Datenschutzrecht ist eine internationale Erfolgsgeschichte. Denn es schreibt vor, dass keine Daten von E U-Bürgern außerhalb der EU verarbeitet werden dürfen, wenn es dort keinen vergleichbaren