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Europa-Handbuch - Europa-Handbuch

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Titel: Europa-Handbuch - Europa-Handbuch Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Werner Weidenfeld
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In den Fällen, in denen der Vertrag eine qualifizierte Mehrheit fordert, hat jeder Mitgliedstaat eine bestimmte Gewichtung:
    Seit 1. November 2004 gilt: Eine »qualifizierte Mehrheit« kommt mit 232 (258 nach der zweiten Beitrittswelle) Stimmen zustande, was genau 72,27 Prozent der Stimmen entspricht. Diese Mehrheit muss dann nach dem Prinzip der dreifachen Mehrheit auf Antrag auch noch die Mehrheit der Mitgliedstaaten – also mindestens 13 der 25 – sowie 62 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU repräsentieren, damit der Beschluss gültig ist.

4.3 Das Europäische Parlament, Wahlperiode 1999-2004

    Quelle : Europäisches Parlament, www.europarl.eu.int/members/de/default.htm , Stand: Januar 2004.

    EVP:
Europäische Volkspartei/Europäische Demokraten;
SPE:
Sozialdemokratische Partei Europas;
ELDR:
Liberale und Demokratische Partei Europas;
V/ALE:
Grüne/Freie Europäische Allianz;
GUE/NGL:
Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke;
UEN:
Union für das Europa der Nationen;
TDI:
Technische Fraktion der unabhängigen Abgeordneten;
EDD:
Europa der Demokratien und der Unterschiede;
FL:
Fraktionslose.

    Im Juni 2004 fanden Neuwahlen zum EP statt, bei denen auch in allen neuen Mitgliedstaaten gewählt wurde.
     
    Das Europäische Parlament, Wahlperiode 2004-2009

    Quelle : Europäisches Parlament, www.europarl.eu.int/members/de/default.htm , Stand: April 2006.

    EVP:
Europäische Volkspartei/Europäische Demokraten;
SPE:
Sozialdemokratische Partei Europas;
ELDR:
Liberale und Demokratische Partei Europas;
V/ALE:
Grüne/Freie Europäische Allianz;
GUE/NGL:
Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke;
UEN:
Union für das Europa der Nationen;
TDI:
Technische Fraktion der unabhängigen Abgeordneten;
FL:
Fraktionslose.

    Die Höchstgrenze der Mitglieder des EP wurde mit dem Vertrag von Nizza (Art. 189 EGV) auf 732 festgelegt. Diese verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Mitgliedstaaten:
     
    Anzahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP)

    Mitgliedstaat
Wahlperiode 1999-2004
Wahlperiode 2004-2009
Belgien
25
24
Dänemark
16
14
Deutschland
99
99
Estland

6
Finnland
16
14
Frankreich
87
78
Griechenland
25
24
Irland
15
13
Italien
87
78
Lettland

9
Litauen

13
Luxemburg
6
6
Malta

5
Niederlande
31
27
Österreich
21
18
Polen

54
Portugal
25
24
Schweden
22
19
Slowakische Republik

14
Slowenien

7
Spanien
64
54
Tschechische Republik

24
Ungarn

24
Vereinigtes Königreich
87
78
Zypern

6
Gesamt
626
732

4.4 Der Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA)
    Seit der Erweiterung der EU auf 25 Mitgliedstaaten am 1. Mai setzt sich der WSA aus 317 Repräsentanten (344 nach dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien) zusammen. Hierbei wird der gleiche nationale Schlüssel angelegt wie beim Ausschuss der Regionen (siehe Tabelle weiter unten). Im Vertrag von Nizza wurden die Zahl der Sitze für die neuen Mitglieder sowie die Obergrenze des WSA (mit künftig höchstens 350 Mitgliedern) festgelegt.

4.5 Der Ausschuss der Regionen (AdR)
    Im Vertrag von Nizza wurden die Sitze für die neuen Mitglieder sowie die Obergrenze des AdR (mit künftig 350 Mitgliedern) festgelegt.

5. Zeittafel der europäischen Integration
Zusammengestellt von Nicole Schley

    1948
1. Januar
Zollunion zwischen Belgien, Luxemburg und den Niederlanden (Benelux).
16. April
Gründung der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) in Paris. Aufgabe: Durchführung und Verwaltung der Marshallplan-Hilfsmaßnahmen der Vereinigten Staaten, die zur Modernisierung der Wirtschaft im kriegszerstörten Europa beitragen sollten (1960 Überführung in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD).
7.-10. Mai
Haager Europakongress (insbesondere auf Initiative von Winston Churchill) mit einer Grundsatzdebatte über die Einigung Europas.
1949
4. April
Gründung des Europarates und Unterzeichnung des Nordatlantikpaktes in Washington.
1950
9. Mai
In einer Erklärung stellt der französische Außenminister Robert Schuman den von Jean Monnet entwickelten Plan vor, die Kohleund Stahlproduktion Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland zusammenzulegen und eine Organisation zu gründen, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offen stehen sollte (Schuman-Erklärung).
19. September
Gründung der Europäischen Zahlungsunion (EZU) als multilaterale Verrechnungsstelle. Aufgabe: Liberalisierung des Zahlungsverkehrs und Abkehr von einem bilateralen Ansatz der

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