Jura für Kids - eine etwas andere Einführung in das Recht
Bürger um etwas, meist um Geld, im Strafrecht bestraft der Richter den Angeklagten dafür, dass er etwasVerbotenes getan hat. Die Amtsgerichte sind dabei die niedrigsten Gerichte, der Bundesgerichtshof das höchste Gericht.
II. Auch ein Richter kann sich irren –
die Überprüfung von Urteilen
Es gibt Gerichtsprozesse, die dauern Jahre, manche dauern sogar Jahrzehnte. Das sollte so nicht sein. Der Kläger möchte schnell wissen, ob er gewinnt oder nicht. Und der Beklagte will schnell Ruhe haben, auch wenn er verliert. In einem Strafverfahren möchte der Angeklagte wissen, ob er als Täter verurteilt wird und wie hoch seine Strafe ist. Dass Gerichtsprozesse manchmal lange dauern, liegt unter anderem am Instanzenzug. Das ist keine Eisenbahn, sondern die Reihenfolge der Gerichte, die sich einen bestimmten Fall nacheinander anschauen können, wenn eine Partei es wünscht. Vielleicht hat der erste Richter ja etwas Entscheidendes übersehen. Eine solche Überprüfung geht aber grundsätzlich nur einmal. Das heißt, die Entscheidung eines Gerichts kann nur einmal von einem anderen Gericht überprüft werden.
1. Die Amtsgerichte – «kleine Fische»
Amtsgerichte sind die untersten Gerichte in Deutschland. Sie sind immer dann zuständig, wenn es um relativ wenig Geld geht oder um leichtere Straftaten.
In jeder größeren Stadt gibt es ein Amtsgericht. Früher gab es sogar in jedem Dorf ein Amtsgericht mit einem Richter, dem sogenannten Dorfrichter. Der war eine angesehene Person, und wenn sich Leute gestritten haben, sind sie zum Dorfrichter gegangen. Wo sollten sie auch sonst hingehen, hatten sie doch kein Auto, mit dem sie mal eben zur nächsten größeren Stadt fahren konnten.Heute ist das natürlich anders, solche kleinen Gerichte gibt es nicht mehr. Auch Amtsgerichte gibt es nur in Städten. An den Amtsgerichten arbeiten mehrere Richter, in Großstädten können es sogar über hundert Richter an einem Gericht sein. Das liegt unter anderem daran, dass die Einrichtung und Ausstattung eines Gerichts teuer ist. Zum Beispiel gibt es in jedem Gericht eine Bibliothek, in der die Gesetze, Rechtsprechungen und Kommentare, also Bücher, in denen Gesetze erklärt werden, vorhanden sind. Natürlich verfügt jeder Richter über einen eigenen Computer mit Internetzugang. Jeder Richter hat auch elektronischen Zugang zu Urteilen anderer Gerichte und kann nachsehen, wie ein anderes Gericht in einem vergleichbaren Fall entschieden hat. All das ist teuer und lohnt sich nur, wenn mehrere Richter die Einrichtungen nutzen.
a. Der Amtsrichter als Strafrichter
Das Amtsgericht ist in Strafsachen zuständig, wenn davon auszugehen ist, dass der Amtsrichter nur eine Geldstrafe verhängen wird oder eine Gefängnisstrafe von unter vier Jahren. Das ist ein weites Feld. Eine Geldstrafe kann 100 Euro betragen und ist schnell bezahlt, eine Gefängnisstrafe von vier Jahren verändert das Leben eines Menschen sehr. Natürlich hängt die Strafe davon ab, wie schwer die Tat ist, die dem Angeklagten vorgeworfen wird. Für einen Ladendiebstahl kommt man in der Regel mit einer Geldstrafe davon. Wer in ein Haus einbricht, um dort zu stehlen, bekommt meist eine Gefängnisstrafe.
Bei schwereren Straftaten entscheidet der Strafrichter nicht allein. Ist davon auszugehen, dass der Angeklagte für mehr als zwei Jahre ins Gefängnis muss, ist das Schöffengericht zuständig.
Luka Lissner hat keinen Schulabschluss, seinen Lebensunterhalt «verdient» er mit Einbrüchen. Bei drei Einbrüchen ist Luka Lissner bereits erwischt worden. Für den dritten Einbruch ist er für ein Jahr und sieben Monate ins Gefängnis gekommen. Nach seiner Entlassung hält Luka Lissner es trotzdem wieder für eine gute Idee, «ein Ding zu drehen». Das Leben ist schließlich teuer und die Villa des Fabrikanten Emmanuel Schneider leer. Wozu die gute Chance verpassen? Nur «leider» wird Luka Lissner wieder erwischt.
Unter zwei Jahren Gefängnisstrafe wird Luka Lissner nicht wegkommen. Er hat gezeigt, dass er sich im Gefängnis nicht gebessert hat, er begeht weiter Straftaten. Über seine Bestrafung entscheidet nicht ein Richter allein. Es entscheidet das Schöffengericht. Beim Schöffengericht werden dem Richter zwei ehrenamtliche Richter, Schöffen, zur Seite gestellt. Schöffen haben keine juristische Ausbildung, sondern andere Berufe. Sie sind zum Beispiel Bäcker, Kindergärtner, Lehrer oder Hausfrau. Schöffen haben die Aufgabe, den Fall aus ihrer Sicht zu beurteilen. Die
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