Jura für Kids - eine etwas andere Einführung in das Recht
normale Berufe wie Lehrer, Bankkaufmann, Malermeister oder Versicherungsvertreter. Während ihrer Zeit als Abgeordnete üben sie diese Berufe aber nicht aus. Sie sind jetztfür vier Jahre Abgeordnete des deutschen Volkes und sind für die Gesetzgebung zuständig. Dafür werden sie bezahlt. Jeder bekommt im Monat ungefähr 8000 Euro Gehalt. Dieses Gehalt nennt man Diät. Hinzu kommen ungefähr 3000 Euro für Kosten, die bei der Arbeit des Abgeordneten anfallen. Der Abgeordnete bezahlt davon beispielsweise sein Büro und seine Reisekosten. Die meisten Abgeordneten haben zwei Büros. Ein Büro in Berlin, wo die Sitzungen im Bundestag stattfinden. Und ein Büro in der Stadt, aus der sie kommen, um mit den Menschen vor Ort zu sprechen. So erfahren sie, welche Probleme und Sorgen diese Menschen haben.
b. Der Bundestag wählt seinen «Chef»
und dann den Bundeskanzler
Die Hauptaufgabe des Bundestages ist, das haben wir schon gesehen, Gesetze zu erlassen. Aber bevor der Bundestag Gesetze erlässt, wählt er zwei Personen – zunächst den Bundestagspräsidenten und dann den Bundeskanzler.
Die Abgeordneten des Bundestages wählen zunächst den Bundestagspräsidenten. Der Bundestagspräsident ist der Chef des Bundestages und hat das zweithöchste Amt im Staat. Das verwundert, liegt aber daran, weil er der Chef des einzigen Verfassungsorgans ist, das das Volk direkt gewählt hat. Der Bundestagspräsident leitet die Sitzungen des Bundestages, eröffnet und schließt sie, erteilt den Abgeordneten das Wort oder entzieht es ihnen, wenn sie mit ihrer Rede nicht zum Ende kommen wollen.
Anschließend wählen die Abgeordneten in geheimer Wahl den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Derjenige, der sich zur Wahl stellt, benötigt eine absolute Mehrheit, die «Kanzlermehrheit». Bei 598 Abgeordneten liegt diese Mehrheit bei 300 Stimmen. Der Bundeskanzler ist faktisch der mächtigste Amtsträger im Land. Er bestimmt, welche politischen Ziele er wichtig findet.Der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik war Konrad Adenauer (1949 bis 1963). Seitdem hat es acht weitere Bundeskanzler gegeben. Angela Merkel wurde 2005 zur ersten Frau in diesem Amt gewählt.
c. Der Bundeskanzler bestimmt die Regierung
Ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin kann nicht alleine regieren. Daher braucht der Bundeskanzler Mitarbeiter, die ihn bei seiner Arbeit unterstützen. Und so sucht sich der Bundeskanzler einen Verkehrsminister, einen Familienminister, einen Außenminister, einen Finanzminister, einen Innenminister, einen Gesundheitsminister und noch weitere Minister aus. Alle Minister bilden gemeinsam mit dem Bundeskanzler die Bundesregierung. Auch die Bundesregierung ist eines der fünf Verfassungsorgane Deutschlands.
d. Wer ist «Chef» von Deutschland? –
Der Bundespräsident
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt Deutschlands. Man sagt, er ist der «Erste Mann» im Staat und damit unser höchstes Verfassungsorgan. Das ist erstaunlich, denn ein Bundespräsident hat eigentlich nicht viel Macht. Er erlässt weder Gesetze noch führt er sie aus. Er unterschreibt die Gesetze nur und verkündet sie im Bundesgesetzblatt. Das ist aber nicht der Grund, weswegen er «Erste Mann» im Staat ist, sondern er ist es deshalb, weil er die Bundesrepublik Deutschland im Ausland vertritt. Er macht Staatsbesuche, hält Reden und kümmert sich um die guten Beziehungen Deutschlands zu den anderen Ländern. Das ist wichtig, denn die anderen Länder sollen einen guten Eindruck von Deutschland haben. Sie sollen gern nach Deutschland kommen und von deutschen Firmen Waren kaufen. Der Bundespräsident kümmert sich aber auch in Deutschland um viele wichtige Dinge. Zu bestimmten Jahrestagen hält er Reden, wie zum Beispiel am 1. Januar, an dem er die Neujahrsansprache hält. Und er setztsich für Stiftungen ein. Die Stiftung «KinderHerz» kümmert sich zum Beispiel um herzkranke Kinder, um ihnen das Leben schöner zu machen. Die «Stiftung Lesen» hat sich zur Aufgabe gemacht, mehr Kinder an das Lesen heranzuführen, da viele Kinder ihre Freizeit nur noch vor dem Fernseher verbringen. Und der Bundespräsident ehrt Menschen, die sich für andere Menschen freiwillig einsetzen, wie die freiwillige Feuerwehr oder Trainer in Turn- oder Fußballvereinen. Der Bundespräsident verleiht auch das Bundesverdienstkreuz, eine Auszeichnung für Menschen, die sich um Deutschland besonders verdient gemacht haben. Der Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt, er kann einmal
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