Jura für Kids - eine etwas andere Einführung in das Recht

entstand, weil der Beklagte
    Im Rechtsstreit vorzutragen wagte,
    was nun der Klägerin sehr missfällt.
    Sie fordert deshalb Schmerzensgeld.
    Dass der Beklagte schweigen soll
    verlangt sie ferner voller Groll.
    Was ist der Grund für ihre Klage?
     
    Nun, der Beklagte hat in (Essen)
    einst einen Spielbetrieb besessen.
    Die Klägerin ihrerseits indessen
    erhielt – als Aufsicht eingesetzt –
    für diese Tätigkeit zuletzt
    als Stundenlohn, wie man das kennt,
    nur sieben Euro und 11 Cent.
    Oft kamen dorthin manche Kunden
    erst in den späten Abendstunden,
    um sich – vielleicht vom Tagesstress
    beim Spielen auszuruh’n. Indes
    behauptet nunmehr der Beklagte,
    dass es die Klägerin dann wagte,
    so neben ihren Aufsichtspflichten
    noch andere Dinge zu verrichten
    …
    Die Spielbar sei aus diesem Grunde
    als «Russenpuff» in aller Munde.
    …
    Die Klage – wie die Kammer findet –
    ist vollumfänglich unbegründet.
    Auch wenn’s der Klägerin missfällt:
    Es gibt für sie kein Schmerzensgeld.
    …
    Kleiner Auszug aus dem Urteil des Arbeitsgerichts Detmold vom 23. August 2007 (3 Ca 842/07). In welcher Stadt sich der Spielbetrieb befand, ist nicht veröffentlicht. Die Verfasserin hat fiktiv Essen der besseren Lesbarkeit halber eingefügt.
8. Hat kein Recht studiert: der Schöffe
    Es gibt auch Richter, die haben von Recht keine oder wenig Ahnung. Und trotzdem dürfen sie über die Schuld oder Unschuld eines Angeklagten entscheiden. Man nennt sie Schöffen. Geht es um schwere Straftaten, sitzen neben einem, manchmal sogar drei Berufsrichtern zwei Schöffen, einer rechts und einer links, so dass das Gericht aus drei bzw. fünf Richtern besteht. Die Schöffen haben auf das Urteil genau so großen Einfluss wie die Berufsrichter. Zwei Laienrichter können also einen Berufsrichter überstimmen. Aber warum setzt man jemanden auf die Richterbank, der sich mit Recht und Gesetz gar nicht auskennt? Der kann doch nicht Recht sprechen. Das stimmt so nicht. Zwar hat ein Schöffe keine juristische Ausbildung, aber dafür geht er «lebensnäher» an die Entscheidung heran, sein Blick ist nicht juristisch verstellt. Außerdem kann der Berufsrichter den Schöffen erklären, was das Recht zu einer bestimmten Situation sagt. Und ob die Beweise für eine Verurteilung ausreichen oder nicht, können auch die Schöffen beurteilen.
9. Der Schiedsrichter
    In den allermeisten Fällen werden Rechtsstreite vor den staatlichen Gerichten geführt und von Richtern entschieden. Je nachdem, wie kompliziert ein Streit ist, dauert er kürzer oder länger. Manche Verfahren sind in sechs Wochen erledigt, manche in sechs Jahren nicht. Gerade die großen Unternehmen haben Angst, dass der Streit, den sie mit einem anderen Unternehmen haben könnten, viel zu kompliziert ist und dass es viel zu lange dauert, bis ein Gericht entscheidet. Daher vereinbaren Unternehmen oft eine «Schiedsklausel»: «Für den Fall, dass wir uns über irgendetwas streiten sollten, gehen wir nicht zu einem Gericht, sondern wir suchen uns ein Schiedsgericht, das den Streit entscheiden soll.»
    Handyhersteller «Top Handy» möchte einen Teil seines Unternehmens für 15 Millionen Euro verkaufen. Das Unternehmen «Superstar» hat Interesse. Beide Unternehmen schließen einen Kaufvertrag. Ein Jahr später stellt «Superstar» fest, dass es von «Top Handy» belogen worden war. «Superstar» möchte den Vertrag rückgängig machen und ihr Geld wiederhaben, «Top Handy» will das aber nicht. Also muss «Superstar» «Top Handy» auf Rückzahlung des Kaufpreises verklagen. Da die Parteien eine «Schiedsklausel» vereinbart haben, darf «Superstar» nicht zu einem staatlichen Gericht gehen, sondern es muss «Top Handy» bei einem Schiedsgericht verklagen.
    Den Schiedsrichter kennst du vom Fußballplatz. Er pfeift das Spiel an, entscheidet, ob ein Tor gültig ist und verteilt gelbe Karten. Seine Entscheidung gilt auch dann, wenn sich später herausstellt, dass er sich grob vertan hat. Das ist Pech für die Mannschaft, zu deren Lasten die Entscheidung gegangen ist und die vielleicht nur deswegen das Spiel verloren hat. Der Schiedsrichter hat noch zwei Helfer, die Linienrichter, so dass insgesamt drei Schiedsrichter auf dem Fußballplatz stehen. Schiedsrichter gibt es nicht nur auf dem Fußballplatz. Es gibt auch Schiedsrichter, die einen Rechtsstreit entscheiden.
    «Superstar» und «Top Handy» suchen sich drei Schiedsrichter, die ihren Rechtsstreit entscheiden sollen. Die Schiedsrichter,