Maximum Warp. Der Guide durch die Star-Trek-Romanwelten: Von Nemesis zu Typhon Pact! (German Edition)
ein Höchstmaß an Souveränität und Autarkie. Wie wir über den Verlauf der Jahrhunderte mitbekommen, wird dieses Grundprinzip niemals verändert. Von einer schleichenden Zentralisierung der Planetenallianz kann also nicht die Rede sein. Vielmehr ist sie geprägt von einem breit angelegten System des Interessensausgleichs, das sich nicht zuletzt in ihren zentralen politischen Organen niederschlägt.
Die supranationale Ebene wird durch den Präsidenten repräsentiert, der von allen Bürgern der Föderation auf allen ihren Mitgliedswelten gewählt wird. Er ist dem Wohl der Gemeinschaft verpflichtet und hat seine politischen Richtlinien an ihr zu orientieren. Es spricht vieles dafür, dass der Präsident nicht lediglich der höchste völkerrechtliche Repräsentant im Staatswesen der Föderation ist, sondern eine Reihe handfester exekutiver Befugnisse besitzt.
So sahen wir beispielsweise in der DS9-Episode
Die Front
, wie er das Kriegsrecht auf der Erde verhängte, nachdem er davon überzeugt wurde, Formwandler des Dominion hätten den Planeten infiltriert. Aufgrund des föderalen Zustands der Planetenallianz, die den Mitgliedswelten und deren eigenen Regierungen weitgehende Eigenständigkeit belässt, ergibt sich die größte Rechtshoheit des Präsidenten höchstwahrscheinlich bei Notlagen und zu Kriegszeiten. Auch das Kabinett, auf das sich der Präsident stützen kann, verleitet zu der Annahme, dass er durchaus die Funktion eines Regierungschefs innehat.
Um das Funktionieren des politischen Systems der Föderation zu gewährleisten, ist eine Abstimmung mit den Mitgliedswelten unerlässlich, die sich im Föderationsrat versammeln. Letzterer vertritt die Interessen der einzelnen Nationen innerhalb der stellaren Gemeinschaft. Im 24. Jahrhundert, so scheint es sich aufgrund der Vielzahl der Föderationsmitglieder durchgesetzt zu haben, ernennt jede Welt nur einen Botschafter – eventuell über nationale Wahlen – und entsendet ihn als ihren genuinen Interessenvertreter samt Delegation zur Erde in den Föderationsrat. Hinweise darauf finden sich beispielsweise in den Romanen der
Deep Space Nine
-Fortsetzung,
Offenbarung I
und
II, Der Abgrund
und
Dämonen der Luft und Finsternis
. Über die relative Gewichtung der einzelnen Stimmen nach Bevölkerungszahl ist nichts bekannt. Der föderalistische Grundsatz lässt allerdings vermuten, dass es zu einem angemessenen Ausgleich zwischen demokratischer und föderativer Repräsentation kommt, sodass auch kleine Welten innerhalb des Staatenkonzerts im Föderationsrat aufgewertet werden.
Stellvertretend für ihre jeweilige Regierung und damit nationale Exekutive nehmen die Abgesandten im Föderationsrat legislative Funktionen für den Staatenbund wahr. Die Frage, welche Entscheidungsbefugnisse dem Föderationsrat zustehen und welche nicht, kann aus den existierenden Quellen nicht beantwortet werden. Die stets betonte Unabhängigkeit der einzelnen Völker deutet indes darauf hin, dass höchstwahrscheinlich Mechanismen in die Verfassung der Föderation eingebaut wurden, die die Hürden für eine Ausweitung der Ratskompetenzen sehr hoch legen. Der Präsident der Föderation sitzt dem Föderationsrat als Ratspräsident vor. Um ein politisches Projekt durchzusetzen, muss das Staatsoberhaupt vermutlich Mehrheiten im Föderationsrat organisieren und gewinnen. Nur indem er aktiv an Aushandlungsprozessen teilnimmt, kann er seine politische Agenda verwirklichen.
Über weitere Organe, beispielsweise einen Gerichtshof der Föderation, ist nichts bekannt. Allerdings sehen wir am Ende des vierten Kinofilms,
Zurück in die Gegenwart
, wie der Präsident und der Rat James T. Kirk verurteilen und degradieren. Man sollte daraus aber nicht schließen, Präsident oder Rat hätten judikative Bevollmächtigungen. Im Sinne einer modernen Gewaltenteilung ist es wesentlich wahrscheinlicher, dass das Urteil von einer judikativen Gemeinschaftsinstanz oder einem Sternenflotten-Militärgericht im Vorfeld weitergeleitet wurde.
In jedem Fall scheint es beratende Gremien und Beiräte zu geben, die dem Regierungstandem Präsident – Rat beistehen und fachliche Expertise bei Gesetzesvorhaben hinzusteuern. Ein Beispiel hierfür ist der Wissenschaftsrat der Föderation. Es ist gut möglich, dass es weitere solcher Institutionen gibt, die beispielsweise bestimmte Regionen der Planetenallianz vertreten und ihre Rechte gewahrt sehen wollen. In einem so komplexen Staatsapparat muss auch auf eine effektive
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