Reich durch Hartz IV
Euro, also zusammen 728 Euro. Darüber hinaus ist Max von der GEZ befreit (ca. 17 Euro mtl.) und für seinen Hund bezahlt er nur ein Viertel der Hundesteuer = 21 Euro/Jahr, gespart also 63 Euro/Jahr = rd. 5 Euro/mtl. Das Jobcenter bezahlt zudem die KV mit ca. 150 Euro mtl. und die PV mit rd. 20 Euro/mtl. Round about erhält Max Mustermann also eine Unterstützung von 920 Euro netto! Max bietet sich bei der örtlichen Kommune als Mitarbeiter in Grünpflege oder Verkehrsaufsicht oder Ähnliches an. Er erhält einen Ein-Euro Job mit einer Vergütung von 1,20 Euro je geleistete Arbeitsstunde (das entspricht mtl. noch einmal rd. 150 Euro, sechs Std./Tag = 21 AT/mtl. Max steigert also sein Einkommen auf 1070 Euro netto/mtl. Jetzt kommt Equal-Pay zutragen. Warum geht die Kommune nicht her und stellt Max Mustermann nicht fest gegen Bezahlung ein? Der Verdienst läge bei ungefähr (TVöD 9 + Zulagen). Da ein Großteil des Hartz-IV-Bezuges bereits von den Kommunen getragen wird, wäre es nur ein ›kleiner‹ finanzieller Schritt zur Festanstellung? Ein weiteres ist mir in der Sendung aufgefallen: ›(sinngemäß), … sich in der sozialen Hängematte ausruhen.‹ Wenn man wie Max Mustermann von Hartz IV leben muss, muss man auch mit dem Geld auskommen. Ein Luxusleben ist das auf keinen Fall. Diese vielen unsinnigen Angebote und Kurse sind m.E. da nur eine Schikane, eine Statistikverbesserung, die nur für Frau v.d. Leyen vorteilhaft ist. Wenn das Geld der unsinnigen Kurse wie im Film gezeigt: Theatergruppe, Nähkurs, Attrappen-Lebensmittelladen gestrichen würde, könnten so locker die Differenzkosten zu o.g. Beispiel finanziert werden. Ansonsten sollte mal drüber nachgedacht werden, wenn solche Projekte schon ausgeschrieben und vergeben werden, dass es sich auch wirklich lohnt. Auch wie im Film gezeigt: Die Lkw-Ausbildung = 100 Prozent Vermittlung in Arbeit – das nenne ich Erfolg! Aber leider ist in Ihrer Dokumentation davon keine Rede! Wäre schön, eine Stellungnahme zu erhalten. Danke.«
(Rückmeldung von R.K.-U.) »Danke für Ihre Rückmeldung. Nach meiner Beobachtung des Systems in Holland komme ich zu einem gegenteiligen Schluss: dort geht es nicht um Lohndumping. Sogar die Gewerkschaften dort sehen das nicht so, sondern es geht darum, die Menschen, die sich teilweise an das System der dauerhaften Alimentierung gewöhnt haben, wieder in Bewegung zu bringen. Gerade junge Leute mit Mitte zwanzig müssen doch nachdrücklich daran erinnert werden, dass sie Fähigkeiten haben, die sie aktivieren. Es wäre z. B. nicht möglich gewesen, das Museumsgebäude, das sie renoviert haben, mit staatlichen Mitteln zu restaurieren. Ist es nicht besser, etwas Sinnvolles tun, als sie mit überflüssigen und sinnlosen Maßnahmen (Nähkurs oder Supermarkt ohne Kunden) zu quälen? In Hamburger Schulen hat man, weil die Stadt sparen muss, Hausmeisterstellen an einzelnen Schulen abgeschafft. Es gibt fast nur noch Hausmeister, die einen Pool bilden und zentral abgerufen werden. Was ist dagegen zu sagen, dass Langzeitarbeitslose am Eingang der Schule weiterhin ein Auge auf die Kinder haben und Ansprechpartner sind oder alten Leuten helfen, die nicht ins Altenheim wollen und rüstig sind, aber sich nicht mehr imstande sehen, Getränkekisten vier Stockwerke hochzuschleppen oder ihre Wohnung sauberzuhalten? Das ist keine Konkurrenz zum Ersten Arbeitsmarkt, weil das Geld nicht da ist, solche Helfer zu beschäftigen.
Zumindest könnte man die Anregungen aus Holland hier mal überdenken. Trotz des Booms in den letzten beiden Jahren: die Zahl der Langzeitarbeitlosen hat sich bei uns kaum nach unten bewegt. Ihre Idee, Langzeitarbeitslose fest bei den Kommunen gegen den von Ihnen genannten Aufschlag einzustellen, finde ich interessant. Soweit ich beobachten konnte, spricht dagegen, dass Stellenangebote mit dieser Vergütung (1.000 Euro) oft von Arbeitslosen unter Hinweis darauf abgelehnt werden, dass es sich nicht lohne, für dieses Geld aufzustehen.
Von der Hängematte habe ich an keiner Stelle gesprochen! Darum geht es auch nicht, sondern um die Frage, wie wir unser Gemeinwesen so organisieren, dass es sich für Menschen wieder lohnt zu arbeiten und sich nicht in einer Parallelwelt einzurichten. Das können wir uns nämlich auf Dauer (demografisches Problem) ohnehin nicht mehr leisten. Natürlich wäre es vernünftig, nur noch Kurse anzubieten, nach deren Abschluss es eine Stelle im Ersten Arbeitsmarkt gibt, wie der Lkw-oder
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