Rettet unser Geld

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Autoren: Hans-Olaf Henkel

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Schuldenstaat! Abschied vom Euro! Wiedereinführung der D-Mark!«
    Kaum traute ich meinen Ohren: »Wiedereinführung der D-Mark«?
    Ich erwachte mit einem seltenen Glücksgefühl.
    Natürlich hielt es nicht lange vor. Ich war zurück im grauen deutschen Herbst 2010. Der Rettungsautomatismus - für die Deutschen ein wahres Damoklesschwert - war installiert, und man hat es Kanzlerin Merkel abgenommen, dass er auch noch »alternativlos« sei. Ich weiß nicht, ob sie sich darüber Rechenschaft abgelegt hat, dass dieser Ausdruck einem Denkverbot gleichkam. Es war wohl ihr Äquivalent zu Schröders »Basta«.
    Mein Traum, so ging mir dann auf, hatte den Nagel auf den Kopf getroffen: Durch den Sieg der bürgerlichen Parteien Schwarz-Gelb, den ich mir damals so sehr gewünscht hatte, war der Wortbruch erst möglich geworden, denn eine rot-grüne Opposition konnte die Schuldengarantie aus ideologischen Gründen nicht ablehnen.
    Ein ähnlicher Fall, nur umgekehrt, war Ende der 90er Jahre eingetreten, als Rot-Grün an der Macht war. Wie heute die Merkel-Regierung dem Drängen der EU-Partner, hat damals das Duo Schröder-Fischer dem Drängen der NATO nachgegeben und am Kosovo-Krieg teilgenommen, wobei man als Rechtfertigung auf ein dort drohendes neues »Auschwitz« hinwies, was auch noch geglaubt wurde. In diesem Fall mussten, aus atlantischer Bündnistreue, CDU/CSU und FDP schweigen, und da Schröder das wusste, konnte er unbekümmert losmarschieren.
Ganz anders hätte der Fall gelegen, wenn die Konservativen in Berlin regiert hätten: Wäre Kohl in den Krieg gezogen, hätte Rot-Grün einen pazifistischen Aufstand angezettelt, dem sich erst die Medien, dann die ganze Nation angeschlossen hätten - möglicherweise mit einem schnellen Ende für die schwarz-gelbe Regierung.
    Im Fall des Euro-Rettungsschirms, der schon immer zu den Wunschträumen Frankreichs und den Alpträumen Deutschlands gehört hatte, war unglücklicherweise die falsche Koalition am Werk: Merkel-Westerwelle konnten diesen Schritt tun, den jeder ernsthafte Wirtschaftswissenschaftler für ein brandgefährliches Vabanquespiel hält, weil sie wussten, dass die Opposition schweigen würde. So ist der nationalökonomische GAU eingetreten, und es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann er die öffentlichen Kassen erreicht.
    Eigenartig, dass kurz nach den ersten Milliardenüberweisungen nach Griechenland und der Durchpeitschung der Schuldengarantie der Euro-Kurs wieder gestiegen ist, die Wirtschaft sich erholt hat, mit der Folge, dass die Regierung zum Tagesgeschäft überging und die Medien sich auf neue »Aufreger« stürzten. Die nun eingetretene Beruhigung lässt sich mit der eines Mannes vergleichen, der aus einem Hochhaus gesprungen ist und im Fallen meint, dass man sich von den Risiken doch übertriebene Vorstellungen mache. Leider sind wir es, die sich im volkswirtschaftlichen Sturz befinden und die wir uns als Trost zurufen können, dass keiner weiß, wie tief der Abgrund ist, dem wir entgegensausen.
    Manche meinen gar, dass wir in Wahrheit gar nicht fallen, sondern dass es entweder ewig so weitergeht oder dass man sich vielleicht sogar im Aufwind befindet, wie uns der trügerische DAX ab und zu vorspiegelt. Aber sie irren sich. Der Abstieg, der ein Absturz ist, hat mit dem Rettungspaket unvermeidlich
begonnen - auch wenn die ersten bitteren Konsequenzen sich erst nach Monaten oder gar Jahren zeigen.
    Der Grund ist einfach. Noch bevor es zum GAU kommt und einer oder mehrere der europäischen »Südstaaten« deutsche Garantiemilliarden abrufen, wirkt die Konstruktion bereits auf all jene, die gern Schulden machen, um Wähler zu gewinnen, wie eine herrliche Beruhigungspille: Ich verschwende - andere bezahlen. Welch traumhafte Vision!
    Der Schutzschirm hat die EU seit dem Tag seines Inkrafttretens entscheidend verändert: Aus einer Wettbewerbsgemeinschaft ist eine Transfergemeinschaft geworden. Für die Segnungen dieser Einrichtung besitzen wir in Deutschland mit dem sogenannten Länderfinanzausgleich das beste Beispiel: Gegenwärtig gibt es bei uns drei Geberländer und dreizehn Nehmerländer. Glücklich sind nur letztere zu nennen. Wenn etwa Bremen einen Euro ausgibt, bekommt es von den weniger glücklichen Ländern 97 Cent zurück. Wenn dagegen Bayern einen Euro ausgeben muss, wird es 97 Cent los. Seltsamerweise hat das für Bremen und für Bayern die gleiche Konsequenz: Sparen lohnt sich nicht.
    Zur gleichen Zeit, als mit Griechenlandrettung und