Schwarzbuch Bundeswehr - Überfordert, demoralisiert, im Stich gelassen -

keimte damals die Hoffnung auf, man könne das durch eine massive Personalreduktion bei der Bundeswehr eingesparte Geld in die materielle Ausstattung investieren. Doch die verantwortlichen Militärs mussten sehr schnell feststellen, dass die frei gewordenen Mittel nicht der Truppe an anderer Stelle wieder zur Verfügung standen. Wie Oberst Gertz in jener Sendung bestätigte: »Diese Operation misslang, denn das Geld, das wir beim Personal einsparten, kam bei den Investitionen nicht an, da sich die Misere der öffentlichen Haushalte – insbesondere des Bundeshaushaltes – fortsetzte und der Bundesfinanzminister keine Spielräume sah, dem System Bundeswehr dieses ersparte Geld bei den Investitionen zu gewähren.« Sie wurden im Handumdrehen dem allgemeinen Bundeshaushalt zugeschlagen, obwohl der Bundeswehrverband seit Jahren Klage führt, dass es dringenden Investitionsbedarf bei der technologischen Ausstattung gibt. Ohne Verbesserung auf diesem Gebiet sei die Bundeswehr zu manchen Militäroperationen, speziell im Verbund mit den Alliierten, nicht mehr in der Lage.
    Der Begriff »Gesprächspartner« umreißt allzu deutlich das große Handicap des Bundeswehrverbandes: Kein Gesprächspartner ist verpflichtet, irgendeinen Vorschlag des Verbandes umzusetzen. Er mag noch so fundiert in der Sache sein, da er von kompetenten Personen in einer kompetenten Organisation auf der Grundlage kompetenter Information entwickelt wurde – die Politik hat stets die Macht, alles abzuschmettern, was der Bundeswehrverband für richtig hält.
    Dazu ein bezeichnendes Beispiel. Nach dem Vorbild nahezu aller Armeen dieser Welt und sicher auch für den Großteil der deutschen Bevölkerung absolut einleuchtend, schlug der Bundeswehrverband im Januar 2008 vor, einen Generalstab als oberste Militärführung und Bindeglied zwischen Politik und Militär zu installieren. »Ich glaube, wir sind so ziemlich die einzige Armee auf der Welt, die nicht über den sogenannten Großen Generalstab verfügt«, mit diesen Worten begründete Oberst Bernhard Gertz, der damalige Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, seine Initiative. Speziell ausgebildete Generalstabsoffiziere sollten als höchste Kommando-Ebene der Bundeswehr die Aufträge der politischen Führung in militärische Maßnahmen umsetzen: Streitkräfteplanung, Mobil- und Aufmarschplanung, Einsatzplanung, Einsatzführung, Logistik, Ausbildung und Personalplanung. Die Vorteile eines solchen Generalstabs sind sofort für jeden ersichtlich: die Ausschaltung unnötiger Zwischenstationen in der Befehlskette, schnelle, effektive und umfassende Entwicklung einer Vorgehensstrategie, die in kleinem Kreis der Politik zur Entscheidung vorgelegt werden kann. Speziell für alle Auslandseinsätze erscheint die bisherige Führung innerhalb der Truppe und durch das Verteidigungsministerium als viel zu kompliziert. Dazu nochmals Oberst Gertz: »Wir brauchen auf jeden Fall eine stärkere Bündelung der militärischen Fähigkeiten an der Spitze der obersten Bundesbehörde. Die klassische Ministerialgliederung mit dem Konsensprinzip zwischen Bedarfsträgern und Bedarfsdeckern und sehr vielen Referaten, die funktioniert für die Einsatzführung nicht wirklich.«
    Als dieser Vorschlag auf den Tisch kam, war noch der ehemalige Verteidigungsminister Jung im Amt, doch aus ihren Hinterzimmern gaben diejenigen den Ton an, die sich schon immer einer modernen Armee widersetzten, weil eine solche Veränderung ihren Einfluss beschneiden würde. Und so war die Reaktion von Minister Jung für Informierte keine Überraschung: »Das Bundesverteidigungsministerium weist die Forderung von Oberst Gertz zurück.«
    Da aber der Bundeswehrverband und speziell ihr damaliger Vorsitzender sich durch den Gegenwind nicht beeindrucken ließen, ging die Geschichte in die nächste Runde. Und so ist nun von einem Lehrstück zu berichten, das zeigt, wie wenig kritische Kompetenz in politischen Kreisen und speziell im Verteidigungsministerium ernst genommen, sondern auf höchster Ebene mundtot gemacht wird, selbst unter Verwendung von abstrusen Unterstellungen und mit Duldung eines amtierenden Bundesministers der Verteidigung. Es folgt das schon angekündigte Beispiel für die Probleme zwischen Bundeswehrverband und dem ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung.
    6.2 Wenn Generäle endlich reden
    Verteidigungsminister Jung setzte eine Kommission ein, gemäß dem Motto »Willst du Ruhe in der Stubbe, gründe eine Arbeitsgruppe«, in die er