Tea Party Die weisse Wut - Was Amerikas Neue Rechte so gefaehrlich macht

Magazine‹ als »Mann des Jahres«, ein Jahr später trat er in der T V-Serie ›Murphie Brown‹ auf, die in Washington spielt. Er stellt sich selbst dar, wie er laut darüber nachdenkt, das First Amendment abzuschaffen, den ersten Verfassungsartikel, der die Redefreiheit garantiert. Gingrich hatte damals einen Verbündeten hinter den Kulissen: Grover Norquist. Der ›New Yorker‹ nannte den libertären Juristen und Aktivisten einen »Visionär«; seine Vision ist, dass die Regierung so klein wird, dass man »sie in einer Badewanne ertränken kann«. Norquist hat keine Berührungsängste mit Moslems oder Asiaten, wenn sie nur konservativ sind. Und noch heute ist er einflussreich bei allen Gruppierungen der Rechten: Evangelikalen, Neocons, Libertären, Republikanern des
big business
und der Tea Party.
    Der 5 5-jährige Norquist, ein WASP aus Boston, der in Harvard studiert hat, kam nach Washington, als Reagan Präsident war. Er reiste damals nach Afghanistan, um die Mudschaheddinzu unterstützen, und engagierte sich in der Waffenlobby NRA.   Norquist machte sich rasch Freunde, allen voran Karl Rove und den Lobbyisten Jack Abramoff (der später wegen Betrugs im Knast landete). Und er machte Karriere: 1985 berief ihn Reagans Stabschef an die Spitze des Vereins
Americans for Tax Reform
, dessen Ziel es ist, unter keinen Umständen die Steuern zu erhöhen (und der Spenden von einer Koch-Stiftung bekommt). Er gründete auch den Verein
K Street Project
, der Konzerne   – erfolgreich   – davon abbringt, Geld an die Demokraten zu geben.
    Berühmt aber wurde er durch Gingrich, für den er den
Contract with America
formulierte. Damit schaffte es Gingrich, erfolgreich Druck auf Clinton auszuüben. Der Präsident senkte die Kapitalertragssteuer und demontierte die Sozialhilfe. Heute ist die Wohlfahrt praktisch auf ledige Mütter begrenzt.
    Außerdem gelang es den Konservativen, die Krankenversicherungspläne der Clinton-Regierung zu sabotieren, die letztlich am Widerstand der Pharma- und der Gesundheitsindustrie und deren Lobbyisten scheiterte. Einer davon war Roger Ailes, heute Chef von Fox News. Ailes wurde damals von zwei Zigarettengiganten bezahlt, die gegen eine Sondersteuer von einem Dollar pro Päckchen opponierten; das Geld sollte in die geplante Krankenkasse fließen. Ailes schaffte Busladungen von empörten Rauchern nach Washington und ließ sie pausenlos bei Kongressmitgliedern anrufen. Aber auch Norquist wirkte hinter den Kulissen daran mit. Die anderen Sozialprogramme   – Medicaid, Medicare und Social Security, die Rente also   – blieben weitgehend unangetastet. Das will Gingrich heute nachholen. Nun führen die Republikaner den dritten Schlag gegen das Sozialsystem, diesmal mit Hilfe der Tea Party.
    Die GOP zwang Clinton auch, einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorzulegen   – nach ewigem Tauziehen, das darin gipfelte, dass Behörden wochenlang geschlossen waren und Beamte nicht bezahlt wurden. Letztlich schadete dies den Republikanern, denn sie wurden von den Wählern dafür verantwortlich gemacht. Daraufhin gab es eine innerparteiliche Revolte gegen den Fraktionsvorsitzenden   – angeführt von John Boehner   –, dieGingrich jedoch niederschlagen konnte. Als die GOP aber bei den Wahlen 1998 tatsächlich Sitze verlor, trat er von allen Ämtern zurück.
    Der Niedergang von Detroit
    Die Union Station in Chicago ist ein mächtiger alter Bahnhof, benannt nach der Union Pacific Railroad, der größten Bahngesellschaft Amerikas, die 1869 die erste transkontinentale Linie nach San Francisco eröffnete. Die Union Station ist ein beeindruckendes Bauwerk in Marmor und Granit mit dorischen Säulen; der Verkehr der meisten Bahnlinien wurde allerdings inzwischen eingestellt. Noch drei Mal am Tag fährt hier der
Wolverine
nach Detroit ab. Für den Weg von fast 500   Kilometern braucht der Dieselzug fünfeinhalb Stunden. Das ist für die Verhältnisse von Amtrak, der amerikanischen Eisenbahngesellschaft, noch recht schnell. Eigentlich soll aus der Strecke von Chicago nach Detroit ein Hochgeschwindigkeitskorridor werden, dafür gab es Bundesmittel. Nur gebaut wurde leider noch nichts.
    Der
Wolverine
rattert am Ufer des Lake Michigan vorbei, wo die riesigen, Feuer spuckenden Fabriken Indianas stehen. Dies hier ist der nördlichste Teil des sogenannten
Rust Belts
im Nordosten der USA, der von Cleveland und Cincinnati in Ohio bis nach Gary in Indiana reicht. Hier war einst das Kernland der Stahlindustrie. Aber