Zeit Des Zorns

Weltmarkt endgültig abgenommen. Diesen Einfluss galt es zu festigen und auszubauen. Zugleich sollte den zerstörten kapitalistischen Zentren in Europa beim Wiederaufbau geholfen werden, um sie strikt auf den Kapitalismus aus- und als »Bollwerke gegen den Kommunismus« einzurichten. Der Wiederaufbau der im Zweiten Weltkrieg verwüsteten Länder in Westeuropa, insbesondere der Bundesrepublik, wurde durch den »Marshallplan« der USA (eigentlich: European Recovery Program/ERP) in Gang gesetzt. Er hatte damals einen Wert von mehr als 13 Milliarden US-Dollar, heute entspräche das etwa der sechs- bis siebenfachen Summe.
    Dem Internationalen Währungsfonds (IWF) kam bei seiner Gründung 1944 die Funktion zu, feste Wechselkurse zu garantieren, um die Märkte offen zu halten und um Protektionismus zu verhindern, der in der Vergangenheit durch Wechselkursschwankungen begünstigt worden war. Der US-Dollar wurde zur neuen Weltwährung. Zurzeit hat der IWF 187 Mitgliedsländer. Jedes Mitgliedsland zahlt in den Fonds ein und hält einen Anteil am Kapital des IWF, berechnet nach einem bestimmten Schlüssel. Diese Berechnung ist häufig umstritten, denn der Kapitalanteil bestimmt das Stimmrecht. Die Stimmanteile der einflussreichsten Mitglieder sind: USA 16,75 Prozent, Japan 6,23 Prozent, Deutschland 5,81 Prozent, Frankreich 4,29 Prozent, Großbritannien 4,29 Prozent, China 3,81 Prozent (Frühjahr 2012). Wichtige Beschlüsse im IWF müssen mit einer Mehrheit von 85 Prozent getroffen werden. Die USA verfügen über eine Sperrminorität; die 27 EU-Mitgliedsstaaten (32 Prozent der Stimmen) und die 17 EU-Staaten mit Eurowährung (22,43 Prozent) auch. 214
    Mit der Schuldenkrise des Trikonts in den 1980er Jahren übernahm der IWF die Rolle des internationalen Finanzpolizisten. Ergewährte Kredite für in Zahlungsschwierigkeiten geratene Länder nur gegen unsoziale Auflagen. Er verordnete sogenannte Stabilisierungsprogramme, die nicht die »Eliten«, aber die Bevölkerungen der Länder des Trikonts weiter in die Armut trieben. In vielen Fällen führte die Politik von IWF und Weltbank zur Zerrüttung oft nur rudimentärer sozialer Sicherungssysteme, zur Preisgabe bildungspolitischer Maßnahmen und zur Abschaffung von Subventionen von Grundnahrungsmitteln. Der IWF bindet seine Kreditvergaben zum Beispiel an den Zwang zur Privatisierung, so dass die Schuldnerländer einen Teil ihres gesellschaftlichen Reichtums und ihrer Strukturen an Kapitalanleger vor allem aus den USA und der EU ausliefern müssen, die auch die Renditen der Investitionen kassieren. Der IWF war maßgeblich verantwortlich für Wirtschaftskrisen zum Beispiel in Argentinien und Ostasien.
    IWF und Weltbank vergaben und vergeben Kredite, welche die Infrastruktur und die Wirtschaftsstrukturen der Trikontstaaten »weltmarktfähig« machen sollen. Das heißt, sie fördern Strukturen, die größtmögliche Profite vor allem für international agierende Konzerne bedeuten – zum Nachteil der Menschen und der Natur im Trikont. Sie investieren in sozial und ökologisch zerstörerische Großprojekte wie Staudämme und Pipelines. Sie erzwingen die Privatisierung staatlicher Betriebe und die Demontage des Schutzes der Arbeiter und Angestellten, der Bauern und der einheimischen Betriebe, so dass in der Folge mehr Menschen noch gnadenloser ausgebeutet und die natürlichen Ressourcen zerstört werden sowie oftmals auch die einheimischen Märkte zusammenbrechen. Im Vergleich mit den Zerstörungen durch die Weltbank und den IWF sind die Verbrechen der Mafia überschaubar.
    Aber die meisten »unserer« Medien beschützen uns vor dieser Erkenntnis, zumal dann, ganz nebenbei, die störende Frage aufkommen könnte, welche Rolle Deutschland im IWF und in der Weltbank spielt. Der frühere Bundespräsident Horst Köhler (im Amt von 2004 bis 2010), der zum eigenen Nachteil so offenherzig über die ökonomischen Gründe deutscher Kriege gesprochen hat, kam aus diesem Milieu. Er war als Staatssekretär hauptverantwortlich für die Gestaltung der Währungsunion, die die ostdeutschenBetriebe und Banken zugunsten der westdeutschen übervorteilte. In seine Amtszeit fiel auch die Entscheidung, die sozialpolitischen Kosten der Wiedervereinigung aus den beitragsfinanzierten Sozialkassen zu bezahlen. Er bereitete als Chefunterhändler von Bundeskanzler Kohl mehrere G-7-Gipfel vor. Auf Vorschlag des damaligen Bundeskanzlers Schröder wurde Horst Köhler von 2000 bis 2004 geschäftsführender Direktor des IWF,