1.000 Euro für jeden
Staatseinnahmen, denn Australien hat die weltgrößten Vorkommen an Uran, Zink und Blei, zudem Gold, Erdgas und Öl, Mangan und Silber, Kupfer und Quarze, ist der zweitgrößte Diamantenschürfer und der größte Steinkohleexporteur der Welt. Eine Ressourcensteuer fällt hier also wirklich ins Gewicht. Sie könnte auch in anderen rohstoffreichen Nationen das Mittel der Wahl sein, wie etwa in Namibia.
Ein Grundeinkommen auf Basis der Erdölverkäufe wurde in der Islamischen Republik Iran von Mehdi Karroubi, einem der beiden prominenten Herausforderer von Ahmadinedschad, ins Spiel gebracht. Sein Programm sah ein Grundeinkommen vor, das allen Iranern eine Leibrente von etwa fünfzig Euro im Monat garantiert.
Nur die wenigsten werden wissen, dass es in den USA bereits ein – ressourcenfinanziertes! – Grundeinkommen gibt, aber nur in einem Bundesstaat, in Alaska. Dort erhält jede Person, von Geburt an, etwas mehr als tausend Dollar – allerdings im Jahr, nicht im Monat. In Alaska wurden Ende des 19. Jahrhunderts große Ölvorkommen entdeckt. Der Bundesstaat verkaufte die Rechte zur Ölförderung an private Unternehmen und kassierte viele Millionen Dollar, bis in den 1960er Jahren der Unmut in der Bevölkerung wuchs, die der Regierung Verschwendung vorwarf und die Gewinne anders verteilt haben wollte. Als nach der Verlegung der Trans-Alaska-Pipeline, 1976, erneut 900 Millionen US-Dollar in die Kassen des Bundesstaats flossen, setzte das Volk durch, aus diesem Geld ein Fonds einzurichten: Die »Alaska Permanent Fund Corporation« legt die Einnahmen aus der Ölförderung anund sichert die Erträge als nachhaltige Einnahmequelle für künftige Generationen.
Daraus wird seit Anfang der 1980er Jahre an alle etwa 600000 Einwohner Alaskas ein Grundeinkommen ausgezahlt, das etwa so hoch ist wie sechs Prozent eines durchschnittlichen Haushaltseinkommens. Aus 386 Dollar Auszahlungsbetrag im Jahr 1983 wurden 1305 Dollar im Jahr 2009. Der Betrag hängt davon ab, welche Dividenden der Fonds an den internationalen Finanzmärkten erzielt. Und die schwanken bekanntlich erheblich.
Alaska gibt nur eine Ahnung vom Grundeinkommen, obwohl es bedingungslos gezahlt, individuell und ohne jeglichen Arbeitszwang ausgeschüttet wird. Aber mehr als um die Summe, die ja eher einer Weihnachtsgratifikation entspricht, geht es darum, dass sich ein anderes Denken hinter dieser eher symbolischen Geste zeigt, was wir in Deutschland ganz mühsam werden lernen müssen: das von der Teilhabe aller an den Gemeinschaftsgütern.
In Norwegen sorgt der Energiereichtum des Landes für den Grundsockel eines staatlichen Pensionsfonds, der an internationalen Aktiengesellschaften beteiligt ist und als der größte Pensionsfonds der Welt gilt. In ihn fließen die Einnahmen aus Steuern, Lizenzen und der Förderung von Öl und Erdgas vor der Küste Norwegens. Nach dem Vorbild von Alaska errechnet Finn E. Kydland, Wirtschaftsnobelpreisträger von 2004, gegenwärtig, ob ein Teil der Gewinne des Pensionsfonds jährlich an die Bevölkerung ausgeschüttet werden kann.
Analog zur Ressourcensteuer kann man die Emissionssteuer werten, die in Europa seit 2005 gilt. Die Idee: Wer Abgase in die Luft bläst oder Abwasser in die Flüsse leitet, muss dafür bezahlen, wenn er festgelegte Grenzwerte überschreitet. Jeder bekommt ein bestimmtes (umweltverträgliches) Maß an Emissionsrechten. Wer viel davon braucht, muss dazukaufen. Wer nicht viel braucht, kann seine Überschüsse an andere verkaufen. Emissionen sind damit plötzlich nicht mehr unbegrenzt möglich, es entsteht ein Preis, auf den man wiederum eine Steuer erheben könnte.
In der EU und auch in anderen Ländern wird ein auf Unternehmen beschränkter Handel mit Emissionen bereits praktiziert. Probat wäre jedoch nur eine globale Lösung. Würde man heute die Emissionsrechte für CO2 weltweit versteigern und die Einnahmen daraus als Grundeinkommen auszahlen, würde man damit zwei grundlegende Probleme des 21. Jahrhunderts gleichzeitig lösen: Zum einen würde man die CO2-Emissionen wirksam begrenzen, also den befürchteten Klimawandel bremsen. Zum anderen würde – je nach Auktionspreis – jeder Mensch zwischen 13 und 14 Dollar pro Monat bekommen. Wir mögen in Europa solche »Peanuts« verachten, aber im Weltmaßstab kann dieser Betrag ein minimales Auskommen sichern und damit etwa den Zugang zu sauberem Trinkwasser und Grundernährung. In Otjivero, Namibia, hat das Grundeinkommen wie berichtet lediglich
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