1.000 Euro für jeden
rund zehn Euro im Monat betragen.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Modell, das eine Antwort auf Umwelt-, Verteilungs- und Gerechtigkeitsfragen hat. Nachhaltiges Wirtschaften ist ein entscheidender Wettbewerbsfaktor. Rahmen- und Randbedingungen müssen geschaffen werden, die nachhaltiges Produzieren und Konsumieren fördern. Dafür braucht es, wie die Süddeutsche Zeitung im Juni 2010 schrieb: »Offenheit für Ideen wie die eines bedingungslosen Grundeinkommens in Kombination mit einer veränderten Steuerpolitik, die wirkliche Anreize für nachhaltigesWirtschaften schafft (…). Was spricht gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen, dessen Notwendigkeit Götz Werner eindrucksvoll dargestellt hat?«
3. Die Wellenmethode
Die Wellenmethode würde beim heutigen Transfermodell anknüpfen und zunächst einzelne Bevölkerungsgruppen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ausstatten: Selbst erbitterte Gegner des Grundeinkommens werden zugeben, dass zumindest zwei gesellschaftliche Gruppen unbedingt Anspruch auf Sicherung der materiellen Existenz haben – und zwar über die körperlichen Grundbedürfnisse hinaus: Kinder und Alte. Eine Gesellschaft, die ihren Kindern die Existenzsicherung und kulturelle Teilhabe verweigert, beschneidet ihre eigenen Zukunftsperspektiven. Und auch die Generation, welche die Grundlagen für den heutigen wirtschaftlichen Standard erst geschaffen hat, lebt unverschuldet zu oft am Existenzminimum. Anders gesagt: Kinderarmut ist gesellschaftlich gesehen Dummheit, Altersarmut grober Undank!
Ein Kind vernünftig zu ernähren und zu kleiden, ihm ein angemessenes Zuhause zu bieten, es mit Büchern und Spielzeug zu versorgen und ihm eine gute Ausbildung zu ermöglichen, kostet für alle Eltern – ob reich oder arm – in etwa dasselbe. Es ist maßlos ungerecht, wenn Wohlhabende von den heutigen Kindergeldregelungen stärker profitieren als arme Schichten. Statt weiterer immer undurchschaubarerer Kindergeld-, Elterngeld- oder sonstiger Zuschüsse brauchen wir ein einfaches und gerechtes staatliches System zur Absicherung unserer Kinder und Jugend: zum Beispiel ein bedingungsloses Grundeinkommenbis 27 Jahre. Man könnte dieses Grundeinkommen altersgemäß staffeln, ein Fünfjähriger hat andere Bedürfnisse und Ansprüche als eine 15-Jährige. Das wäre dann noch im Detail zu regeln bzw. offen zu diskutieren. Analog könnte man ein bedingungsloses Grundeinkommen ab 65 Jahren einführen, das sich anders als die heutige Grundsicherung nicht am Lebensminimum orientiert, sondern wie die obligatorische Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) der Schweiz am durchschnittlich erzielten Einkommen bei festgelegten Ober- und Untergrenzen. Aber auch hier gäbe es viel Gestaltungsspielraum, über den in unserem Land vortrefflich zu diskutieren und zu verhandeln wäre.
4. Eine konsequente Negative Einkommensteuer
Der Ökonom Milton Friedman schlug im Jahr 1962 vor, dass alle US-BürgerInnen, deren Einkommen unterhalb von 600 Dollar liegt, für jeden Dollar darunter 50 Cent Auszahlung vom Staat erhalten sollen. Im Ergebnis hätten alle Berechtigten so im schlimmsten Falle 300 Dollar gehabt, was 1962 für ein bescheidenes, aber menschenwürdiges Leben reichte. Rechnerisch ist dies das Gleiche, als würden zunächst alle 300 Dollar erhalten und alle darüber hinausgehenden Einkünfte mit einer fünfzigprozentigen Steuer – man könnte auch sagen einem »Transferentzug« – belegt. Ähnlich könnte man auch in Deutschland beziehungsweise in Europa vorgehen. Bei der realpolitischen Umsetzung wäre aber darauf zu achten – und daran scheiterte es in den USA –, dass alle ein solches Einkommen erhalten und nicht nur diejenigen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen.
Ein Hebel an der richtigen Stelle:
Konsum- statt Einkommensteuer
Wie Götz Werner in seinem Buch »Einkommen für alle« erklärte, ist das deutsche Steuersystem in Zeiten der agrarischen Selbstversorgerwirtschaft entstanden, als jeder Mensch noch durch Feldarbeit, durch das Sammeln von Früchten oder die Jagd von Tieren für sich selbst sorgen musste und konnte. Die Einkommensteuer gleicht natürliche Ungleichheit durch Umverteilung wieder aus: Wer sich selbst am besten versorgen kann, soll auch den anderen helfen, denen es weniger gut gelingt. Diese Gedanken nahmen auch die frühen Grundeinkommensdenker wie Thomas Morus, Thomas Paine und Joseph Charlier auf. Aber da wir heutzutage nicht mehr in der Agrar- und
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