Arbeitslosengeld II Hartz IV von A-Z: Hilfe für Betroffene in über 300 Stichworten
bei Haushaltsgemeinschaften von Bedeutung. Leben Hilfebedürftige in einer Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, wird nämlich gesetzlich vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach Einkommen oder Vermögen erwartet werden kann.
Weitere Hinweise: → Unterhalt ; → Haushaltsgemeinschaft ; → Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft
Vollmacht
→ Vertretung
Vorläufige Leistungen
→ Vorschuss
Vorschuss
Da das ALG-II immer monatlich im Voraus gewährt und ausgezahlt wird, besteht grundsätzlich kein Bedarf für einen Vorschuss.
Allerdings kann es sein, dass das Jobcenter nach Eingang des Antrages eine gewisse Zeit zur Bearbeitung benötigt. Dann kann der Leistungsberechtigte einen Antrag auf eine Vorschussleistung stellen, um sich mit dem Notwendigsten zum Leben zu versorgen. Meist wird ein Leistungsberechtigter in solchen Fällen vom Jobcenter Bargeld erhalten oder einen Auszahlungsscheck.
Häufiger sind Fälle, in denen Leistungen nicht rechtzeitig berechnet werden können, z. B. weil schwankende Einkünfte bestehen. In solchen Fällen hat das Jobcenter die Möglichkeit, „vorläufige Leistungen“ zu erbringen oder vorläufig zu entscheiden und die Berechnung im Nachhinein noch zu ändern und zu korrigieren.
Überzahlte Beträge sind in solchen Fällen zu erstatten. Das Jobcenter hat sogar die Möglichkeit, mit diesen Beträgen aufzurechnen und die laufenden Leistungen entsprechend zu kürzen. Allerdings ist dies begrenzt auf 10 % des für den Leistungsberechtigten maßgebenden Regelbedarfs.
Rechtsgrundlage:
§§ 42, 43 SGB I; § 328 SGB III; §§ 40, 43 SGB II
Weitere Hinweise: → Abschlagszahlungen ; → Aufrechnung
Im Internet:
dtv.de
beck.de
Originalausgabe
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Friedrichstraße 1a, 80801 München
© 2012. Redaktionelle Verantwortung: Verlag C.H. Beck oHG
ePub: ottomedien Darmstadt
Umschlaggestaltung: Umschlaggestaltung: Design Concept Krön, Puchheim
unter Verwendung eines Fotos von FFCucina Liz Collet/Fotolia
eBook
ISBN 978-3-406-62854-2 (C.H. Beck)
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