Des Reichtums fette Beute - Wie die Ungleichheit unser Land ruiniert

Deutschland
     auf einen Pfad wirtschaftlicher Stagnation mit nahezu Nullwachstum, hoher Schuldenaufnahme des Staates und hoher Arbeitslosigkeit
     ein. Es entstand das Bild einer lahmen Volkswirtschaft, die sich nicht oder nur unzureichend an die Erfordernisse der Globalisierung
     angepasst hatte. Die deutsche Wirtschaft war in den Augen der Reformer offensichtlich weniger erfolgreich darin, die Herausforderungen
     der Gegenwart zu bewältigen, als die meisten anderen europäischen Volkswirtschaften. Der kranke Mann Europas war deutsch.
     Ein grundlegender Reformprozesses schien absolut notwendig zu sein.
    Die wirtschaftlichen Reformen jener Zeit zielten folgerichtig primär darauf ab, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu
     stärken, die öffentlichen Haushalte zu sanieren und auf diese Weise schließlich die Arbeitslosigkeit zu senken. Um diese Ziele
     zu erreichen, musste – zumindest aus Sicht der angesagten ökonomischen Lehre – der Arbeitsmarkt im Mittelpunkt der Reformbemühungen
     stehen. Die Wurzel der diagnostizierten Krankheit waren aus dieser Sicht die zu hohen Löhne, welche wiederum als das Resultat
     eines inflexiblen Arbeitsmarktes, zu hoher Sozialleistungen und zu mächtiger Gewerkschaften erschienen. Wäre der Arbeitsmarkt
     flexibler, indem vor allem der strenge Kündigungsschutz gelockert würde, so die Überlegung, wären die Unternehmen schneller
     bereit, auch in unsicheren Zeiten Menschen einzustellen. Zugleich würde der aufgeweichte |23| Kündigungsschutz die Gewerkschaften schwächen und so verhindern, dass diese hohe Löhne durchsetzen.
    Die hohen Sozialleistungen verhindern laut dieser ökonomischen Denkschule, dass sich insbesondere im Niedriglohnbereich die
     Löhne deutlich genug nach unten anpassen. Nur so aber hätten gering Qualifizierte mit niedriger Produktivität eine Beschäftigungschance.
     Zugleich verringerten niedrigere Sozialleistungen auch die Lohnnebenkosten. Damit verbilligt sich Arbeit auch für die Unternehmen,
     was deren Bereitschaft, die Beschäftigung auszuweiten, erhöhen würde. Die Gewerkschaften gelte es schließlich zu schwächen,
     um die im internationalen Vergleich anscheinend zu hohen Löhne in Einklang mit den Erfordernissen des globalen Wettbewerbs
     zu bringen. So viel zum Arbeitsmarkt.
    Gleichzeitig wurde für den Staat ein massiver Sparkurs empfohlen, um die Fehlbeträge in den öffentlichen Haushalten zu vermindern.
     Die Befürworter dieses Ansatzes begründen das in erster Linie mit den Erfordernissen des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes,
     der eine obere Grenze für die Neuverschuldung des Staates von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vorsah. Diesen Grenzwert
     überschritt Deutschland in jener Zeit regelmäßig. Aus Sicht der meisten Ökonomen gefährdete dies aber die Stabilität der gemeinsamen
     Währung. Die Idee, der misslichen Lage mit konjunkturpolitischen Maßnahmen zu begegnen, welche die gesamtwirtschaftliche Nachfrage
     angeregt hätten, wurde gar nicht erst in Erwägung gezogen. Es war eben »old school«.
    Der eingeschlagene Kurs, die öffentlichen Ausgaben zu kürzen, deckte sich außerdem perfekt mit der Forderung nach geringeren
     Sozialleistungen. Zwei Fliegen konnten mit einer Klappe geschlagen werden. Da die Ansprüche an das Rentensystem und die Arbeitslosenversicherung
     verringert wurden, konnte man öffentliche Mittel einsparen. 3* Außerdem sollten Subventionen gekürzt werden, und |24| man plante, vor allem Personal im öffentlichen Dienst abzubauen. Diese Maßnahme stand zumindest auf den ersten Blick im Widerspruch zum Ziel einer höheren Beschäftigung. Wer sich jedoch in
     der Logik der reinen Lehre bewegt, sieht das ganz anders. Denn: Indem der Staat seine Beschäftigung abbaut, erhöht er den
     Druck auf die Löhne auf dem privaten Arbeitsmarkt, was die Beschäftigung dort steigert. Das grundlegende Argument ist, dass
     ein Rückzug des Staates aus dem Wirtschaftsgeschehen per se die Wirtschaft beflügelt. Demnach führt eine geringere Staatsquote,
     also ein geringerer Anteil der Staatsaugaben am Bruttoinlandsprodukt, zu einer effizienteren Verwendung der vorhandenen Ressourcen
     in einer Volkswirtschaft. So viel zur Rolle des Staates.
    Diese wirtschaftspolitische Strategie kann man ökonomisch als angebotsorientiert bezeichnen. Alle diese Maßnahmen führen letztendlich
     dazu, dass das Angebot an Gütern und Dienstleistungen sich verbilligt. Es soll eben rentabler werden. Hinter