Die Milliarden-Verschwender - wie Beamte, Bürokraten und Behörden unsere Steuergelder zum Fenster hinauswerfen
Schwarzbuch wie der Teufel das Weihwasser« machte seine Runde. Zwar konnte damit nicht verhindert werden, dass weiterhin Steuer gelder verschwendet wurden, doch eine gewisse präventive Wirkung ist dem Schwarzbuch heute nicht mehr abzusprechen.
Trotzdem hat mir die jährliche Arbeit am Schwarzbuch keine echte Freude, geschweige denn Befriedigung verschafft, auch wenn es ein Teilerfolg ist, dass die Vergeudung von Steuergeldern in der Öffentlichkeit von Jahr zu Jahr mehr Beachtung findet. Schöner wäre es für mich gewesen, wenn wir uns eines Tages entschieden hätten, kein Schwarzbuch mehr herauszugeben – aus Mangel an Beispielsfällen. Leider musste ich Jahr für Jahr ankündigen: »Das nächste Schwarzbuch kommt bestimmt.«
Manche nannten mich einen Masochisten oder glaubten, ich müsse doch eigentlich schlaflose Nächte haben. Mag sein, dass man das so sehen kann. Aber es wurde mir immer wieder zugetragen, dass in Gremien, die über die Verwendung öffentlicher Mittel für bestimmte Projekte zu entscheiden hatten, der Satz gefallen sein soll: »Wenn das der Bund der Steuerzahler erfährt, kommen wir bestimmt ins Schwarzbuch. Also lassen wir es.« Das gab Kraft und Zuversicht. Ebenso wichtig war die Wirkung des Kapitels »Verschwendung droht«, in dem sich anbahnende Verschwendungen angeführt werden. Oft hat die Aufnahme solcher Fälle in das Schwarzbuch ein Umdenken bewirkt, und geplante Maßnahmen wurden daraufhin gestrichen.
Manche der häufigen, mehr oder weniger abwertenden Äußerungen zeugen eher vom Fatalismus der Sprecher als von dem des Bundes der Steuerzahler: »Bei den Beispielen, die im Schwarzbuch angeführt werden, ist doch das Kind immer schon in den Brunnen gefallen.« Daran ist natürlich etwas. Aber allein die Tatsache, dass solche Vorfälle nicht in Vergessenheit geraten, sondern manchmal auch nach längerer Zeit noch öffentlich angeprangert werden, macht ihre Erwähnung im Schwarzbuch wertvoll.
Am schlimmsten traf mich der von Zeit zu Zeit erhobene Vorwurf, ich schüre mit dem Schwarzbuch Politikverdrossenheit oder fördere sogar Steuerhinterziehung. Interessanterweise kamen derartige Bemerkungen meistens vonseiten der gerade Regierenden. In diesem Zusammenhang wurden wir häufig als »selbsternannte Steuerwächter« bezeichnet, die, ohne dazu legitimiert zu sein, staatliches Handeln oder Unterlassen kontrollierten. Je öfter derartige Bemerkungen fielen, desto dicker wurde jedoch das Fell, das ich mir zulegte. Und ich wurde von denjenigen bestärkt, die in der außenparlamentarischen Kontrolle einen wichtigen Beitrag zur Demokratie sahen.
Auch heute noch bin ich davon überzeugt, dass die Verschwendung von Steuergeldern kein notwendiges Übel darstellt, das man wie ein Naturereignis einfach hinnehmen sollte. Nach wie vor erscheint es mir möglich, etwas zu verändern. In erster Linie vielleicht die Haltung derer, die für den Umgang mit dem Geld verantwortlich sind. Im Jahr 2012, 18 Jahre nach Beginn meiner Amtszeit als Präsident des Bundes der Steuerzahler, hat sich die Situation der öffentlichen Haushalte dramatisch verschlechtert. Kaum ein Zeitungsleser kommt angesichts der internationalen Finanzkrise noch um Meldungen herum, die früher im Wirtschaftsteil versteckt waren und somit leicht übersprungen werden konnten. Damit verändert sich das öffentliche Bewusstsein. Vor allem ist es heute mehr denn je zu einer existentiellen Frage geworden, ob wir es schaffen, unsere Haushaltspolitik in den Griff zu bekommen. Viele Politiker reagieren genervt, manchmal sogar aggressiv auf die Publikationen des Bundes der Steuerzahler. Damit zeigen sie jedoch nur, dass unsere Gesellschaft diesen Mahner als finanzpolitisches Gewissen braucht.
1 GESELLSCHAFT IM ÜBERFLUSS?
DIE GESICHTER DER VERSCHWENDUNG
Kennen Sie die Oper von Sydney? Sie gilt als eines der Wahrzeichen der australischen Metropole, gehört zum Nationalen Kulturerbe Australiens, dem UNESCO-Weltkulturerbe und zum Kulturkanon Dänemarks – wegen ihres dänischen Erbauers Jørn Utzon. Kaum ein architektonisches Meisterwerk kann sich mit so vielen Lorbeeren schmücken. Sydney hat es mit diesem Gebäude unter die Top Ten der Weltrangliste geschafft. Doch erinnern Sie sich noch an den Skandal, der mit dem Bau der Oper einherging? Die ursprünglich veranschlagten Kosten von 3,5 Millionen britischen Pfund waren bis zur Fertigstellung des Gebäudes um das beinahe 15-fache auf 50 Millionen Pfund gestiegen. Der Termin der Eröffnung
Weitere Kostenlose Bücher