Die Milliarden-Verschwender - wie Beamte, Bürokraten und Behörden unsere Steuergelder zum Fenster hinauswerfen

musste um acht Jahre, von 1965 auf das Jahr 1973 verschoben werden. Der Architekt hatte in der Zwischenzeit wütend das Land verlassen, um es nie wieder zu betreten wegen einer Auseinandersetzung, die auf höchster politischer Ebene und in aller Öffentlichkeit mit der australischen Regierung unter Premier Robert Askin ausgetragen wurde. Es mussten andere Architekten gefunden werden, die das Werk vollendeten. Heute ist die Sydney Opera das bisher vielleicht schönste Gesicht, das jemals aus einem öffentlichen Bauskandal hervorgegangen ist.
    Die Fälle von Verschwendung, die der Bund der Steuerzahler aufdeckt und in verschiedenen Publikationen dokumentiert, sind gewöhnlich weniger spektakulär. Da werden Straßen asphaltiert und wenig später wieder aufgerissen, weil man vergessen hatte, eine wichtige Leitung zu legen. Es werden Buslinien eingerichtet, Wartehäuschen gebaut, Fahrpläne erstellt und wenig später just diese Linien aus dem Verkehrsnetz gestrichen.
    Immer wieder enthüllen haarsträubende Beispiele, wie gegen den Grundsatz der Pflicht zur sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung verstoßen wird. Und immer wieder fragen sich Leser, Zuhörer und Zuschauer: Wie konnte es nur dazu kommen?
    Die öffentliche Verschwendung hat zahlreiche Gesichter. Geradezu in Stein gemeißelt zeigt sie sich in überdimensionierten Bauvorhaben, deren Kosten schon beinahe gesetzmäßig außer Kontrolle geraten. Doch meist hält sie sich versteckter. Mal sind es Reisen von Politikern oder Beamten, deren Zweck sich als fadenscheiniger Vorwand entpuppt, mal ist es Prestigedenken, das zu überflüssigem Prunk und Protz führt; es sind Mängel im Beschaffungswesen oder die Folgen der Mischfinanzierung. Eitelkeit, Verantwortungslosigkeit, eine Es-ist-ja-mein-Geld- oder aber eine Es-ist-ja-nicht-mein-Geld-Mentalität kennzeichnen das Verhalten der Akteure. Die Folgen ihres Handelns drücken sich in Zahlen aus. Der Bund der Steuerzahler hat es sich zur Aufgabe gemacht, dieses Gebaren öffentlich zu machen. Dabei gibt es immer wieder neue Versuche, die aufgedeckten Fälle von Verschwendung zu ordnen. Und so seien auch hier zunächst einige »Kategorien« vorgestellt: typische Bereiche, in denen es seit Jahrzehnten immer wieder zu unnötigen, überflüssigen, sinnlosen Ausgaben kommt.
    Kostenexplosionen
    Der Minister einer Landesregierung gestand mir in einem Gespräch seine Überzeugung: »Die öffentliche Hand kann nicht bauen.« Damit brachte er eine Form der Steuergeldverschwendung auf den Punkt, die sich seit Jahrzehnten hartnäckig hält, trotz aller Mahnungen und den damit immer wieder einhergehenden öffentlichen Skandalen. Ganz gleich, wo man hinschaut: Beim Bau von Hallenbädern, Kongresszentren, Theatern oder Rathäusern wird der ursprünglich geplante und verabschiedete Kostenrahmen nur in den seltensten Fällen eingehalten. Traurige Höhepunkte sind Projekte wie die Elbphilharmonie in Hamburg, bei der die ursprünglich kalkulierte Finanzierung völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Die anfänglich veranschlagten 114 Millionen sind bereits auf 460 Millionen angewachsen – und noch ist die Philharmonie nicht fertig. Oder der neue Flughafen Berlin/Brandenburg, bei dem die Kosten von 2,4 Milliarden auf 2,99 Milliarden gestiegen sind. Allein das neue Fluggastterminal wurde doppelt so teuer wie geplant und schlägt anstelle von 630 Millionen Euro mit 1,3 Milliarden zu Buche. Und diese Zahlen, die Ende Mai 2012 in der Presse zu lesen waren, wurden einen Monat später schon wieder nach oben korrigiert. Im Tagesspiegel vom 22.6.2012 heißt es: Berlin, Brandenburg und der Bund als Eigentümer des Flughafens stellten sich fest darauf ein, »dass der bisherige 3,4-Milliarden-Etat etwa um eine Milliarde Euro überschritten wird«.
    Längst, so scheint es, haben wir uns an die Kostenexplosionen bei öffentlichen Bauten gewöhnt. So wird, was der Normalfall sein sollte, zur Sensationsmeldung: wenn der Kostenrahmen bis zum vollendeten Abschluss eines Bauprojektes einmal eingehalten werden konnte.
    Auf die meisten Fälle passt leider die zugespitzte Formulierung: Wo die öffentliche Hand ein Gebäude errichtet, ist die Fehlplanung Teil des Programms. Wenn die Versprechen, die Politiker vor Wahlen abgeben, schon wenig vertrauenerweckend klingen, so gilt für viele Finanzierungspläne von öffentlichen Bauvorhaben ganz gewiss: Sie sind nicht ernst gemeint, sondern dienen dem Schein. Denn sehr oft werden die Kosten öffentlicher Bauten