Europa-Handbuch - Europa-Handbuch

Politicheskiyat debat I prehodat v Bulgaria (Die politische Debatte und die Transformation Bulgariens), Bulgarian Science and Culture Foundation, Sofia 2000, S. 348.
    3 Von 3 Milliarden US-Dollar im Jahr 1985 stieg die Auslandsverschuldung bis 1989 auf 10 Milliarden US-Dollar.
    4 Die Einführung des Currency Board- Systems garantiert seit 1997 die Unabhängigkeit der Währungsbehörde gegenüber der Regierung und den öffentlichen Einrichtungen und verbietet jede direkte Finanzierung des öffentlichen Sektors durch die Zentralbank.
    5 Vgl. Europäische Kommission: Erweiterungsstrategie und Bericht über die Fortschritte der Kandidatenländer 2002.
    6 Im Juli 2003 wurde Bulgarien von der Japan Credit Rating Agency mit einer Ratingstufe von BBB- bewertet.
    7 Nur zwei Banken, auf die 2,4 Prozent der Gesamtaktiva der Geschäftsbanken entfallen, sind in staatlichem bulgarischem Besitz und sollen auch nicht privatisiert werden.
    8 Die Kreditvergabe an den privaten Sektor stieg von 15 Prozent des BIP Ende 2001 auf 19 Prozent des BIP Ende 2002.
    9 Ein neues Gesetz zur Staatsverschuldung verbietet es der Regierung, neue Schulden aufzunehmen, wenn das Verhältnis der konsolidierten staatlichen Gesamtverschuldung zum BIP 60 Prozent überschreitet.

    10 »Es ist das gemeinsame Ziel der Union,... Bulgarien und Rumänien im Januar 2007 als Mitglied der Union zu begrüßen, sofern sie bereit sind.« Europäischer Rat in Brüssel: Schlussfolgerungen des Vorsitzes, 12. Dezember 2003.
    11 Vgl. World Bank Group (Hrsg.): Country Economic Memorandum on Bulgaria 2000.
     
    Weiterführende Literatur
     
    AVRAMOV, ROUMEN (Hrsg): The Capitalism in Bulgaria, Sofia 1998. ☐ DAI-NOV, EVGENY: Politicheskiyat debat I prehodat v Bulgaria, Bulgarian Science and Culture Foundation, Sofia 2000. ☐ EARLY WARNING SYSTEM ON BULGARIA: UNDP Annual Report 2000. ☐ TANG, HELENA (Hrsg.): Winners and Loosers of EU Integration, Washington D.C. 2000. ☐ WORLD BANK GROUP (Hrsg.): Country Economic Memorandum on Bulgaria 2000.

    Bertel Heurlin
Dänemark
    Dänemark gilt in Europa besonders seit dem Nein zum Vertrag von Maastricht als ein etwas schwieriger Partner. Schuld daran ist unter anderem die Dichotomie der dänischen Europapolitik. Einerseits spielt Dänemark eine führende Rolle in der Europapolitik. Das Land wirkt aktiv dabei mit, die wichtigste Herausforderung im Hinblick auf die Zukunft der EU – den Erweiterungsprozess – voranzubringen. Es befindet sich unter den führenden Ländern, wenn es darum geht, die EU-Gesetzgebung umzusetzen und, nach Angaben der Kommission, seine Wirtschaft zu reformieren, um den Zukunftsanforderungen gerecht zu werden. Andererseits hat Dänemark unilateral beschlossen, für drei Schlüsselbereiche der Europapolitik Sonderregelungen (opt-outs) zu beanspruchen, 1 nämlich für die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), für Teilbereiche der Justiz-und Innenpolitik sowie für die gemeinsame Verteidigungspolitik. In Anbetracht der überragenden Bedeutung der WWU und des dynamischen Charakters der jüngst sowohl im Bereich der Justiz- und Innenpolitik sowie der Verteidigung ergriffenen Initiativen ist es verständlich, wenn die von Dänemark selbst angestrebten Ausnahmeregelungen verwirren.
1. Historischer Überblick
1.1 Politisches System
    Seit 1849 ist Dänemark eine konstitutionelle Monarchie und seit 1901 eine parlamentarische Demokratie. Die Verfassung von 1953 sieht ein Einkammer-Parlament ( Folketing ) mit 179 Sitzen vor, davon je zwei Vertreter Grönlands und der Färöer-Inseln. Wahlen finden alle vier Jahre statt. Der Premierminister kann jederzeit das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Königin Magrethe II. ist seit 1972 das Staatsoberhaupt und der Liberale Anders Fogh Rasmussen bekleidet seit 2001 das Amt des Regierungschefs. Der dänische Wohlfahrtsstaat garantiert soziale Grundversorgung.
Das System stößt allerdings an die Grenzen der Finanzierbarkeit, der Zwang zum Umbau und zur Privatisierung wird in Dänemark immer nachdrücklicher diskutiert.
1.2 Vom Nationalstaat zum EU-Mitgliedstaat 1973 bis 2000
    Schon seit die Mehrheit der Dänen 1972 für den Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft votierte, zweifelt eine nicht unbedeutende Minderheit – in den Meinungsumfragen vor 1985 sogar eine Mehrheit 2 – diese Entscheidung an. Inzwischen wird die Mitgliedschaft als solche zwar entschieden favorisiert, der Gedanke an die europäische Integration und »eine noch engere Union« ruft