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Geschichte Hessens

Geschichte Hessens

Titel: Geschichte Hessens Kostenlos Bücher Online Lesen
Autoren: Frank-Lothar Kroll
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Aufbau der für ein Bundesland erforderlichen Institutionen, Ämter und Behörden zuteil werden lassen. Daraus ergab sich eine bis heute anhaltende Kooperation zwischen den beiden Bundesländern, die vielfältige wirtschaftliche, soziale, kulturelle und bildungspolitische Bereiche umfaßt. Auch die Entscheidung, Frankfurt am Main – statt der neuen Bundeshauptstadt Berlin – zum endgültigen Sitz der
Deutschen Bundesbank
zu bestimmen, fiel in die Amtszeit Wallmanns, dessen Regierung damit der Mainmetropole die Anwartschaft auf die Beherbergung der
Europäischen Zentralbank
(realisiert ab 1. Januar 1999) als Hüterin der Wertstabilität des Euro sicherte.
     
    «Rot-Grüne» und «Schwarz-Gelbe» Koalitionen.
Nach den Landtagswahlen von 1991 und 1995 gelangten erneut die Sozialdemokraten unter Führung des ehemaligen Kasseler Oberbürgermeisters und späteren Bundesfinanzministers Hans Eichel zur Regierung, auch diesmal wieder in Koalition mit den «Grünen»die bei den Wahlen jeweils deutlich vor der FDP rangierten und zur drittstärksten politischen Kraft im Land heranwuchsen (1991: 8,8 %; 1995: 11,2 %). Die wiederbelebte «rot-grüne» Koalition versuchte dem gewandelten gesellschaftspolitischen Klima der beginnenden 1990er Jahre Rechnung zu tragen. Fünf der insgesamt neun Ministerien wurden jetzt von Frauen geleitet – darunter auch das im April 1991 neu geschaffene Ministerium für Frauen, Arbeit und Sozialordnung, über dessen Errichtung schon seit Anfang der 1980er Jahre diskutiert worden war. Die Regierung Eichel setzte Akzente im Rahmen ambitionierter Wohnungsbauprogramme und Umweltprojekte und traf weitreichende Maßnahmen auf familienpolitischem Gebiet. Auch die Förderung des Technologietransfers sowie ein Frauengleichberechtigungsgesetz konnten unter Ministerpräsident Eichel auf den Weg gebracht werden. Ende 1993 inkraftgetreten, zielte dieses Gesetz darauf ab, in allen Bereichen und Ebenen der öffentlichen Verwaltung den Frauenanteil mittels einer «Quotenregelung» zu erhöhen.
    1999 wurde das zweite «rot-grüne» Kabinett Eichel durch ein knappes Wählervotum zugunsten einer «schwarz-gelben» Regierung unter dem nunmehrigen CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch und der FDP-Vorsitzenden Ruth Wagner als erster Frau im Amt der Vize-Ministerpräsidentin abgelöst. Nach Erringung der absoluten Mehrheit durch die CDU (48,8 %) bei den Landtagswahlen 2003 amtierte Roland Koch als Ministerpräsident einer christdemokratischen Alleinregierung, verlor jedoch 2008 über 12 % der Stimmen (36,8 %) und blieb zunächst als Geschäftsführender Ministerpräsident ohne parlamentarische Mehrheit im Amt. Der auch bundespolitisch vieldiskutierte Versuch einer Regierungsbildung von SPD und Grünen unter Tolerierung der Linkspartei scheiterte am Widerstand von vier SPD-Abgeordneten. Die (vorgezogene) Landtagswahl 2009 ermöglichte dann erneut eine Regierungsbildung von CDU und FDP mit Roland Koch als Ministerpräsidenten.
     
    Perspektiven: Bildungs-, Integrations- und Kulturpolitik.
Die CDU-geführte Landesregierung hat sich eine Reihe von Prioritätengesetzt, wobei mittlerweile gewisse Akzentverlagerungen vom ersten zum zweiten Kabinett Koch zu beobachten sind. Standen zunächst Fragen der schulischen Unterrichtsgarantie und Probleme der inneren Sicherheit im Mittelpunkt – seit 1999 wurden 2900 Lehrer- und 1600 Referendarstellen neu geschaffen, Hessen verfügt heute über die bestausgestattete Polizei und über das modernste Polizeirecht Deutschlands –, so gewann nach 2003 die Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik zunehmenden Vorrang. Auch wenn die Arbeit der gegenwärtigen Landesregierung unter dem erhöhten Druck finanzieller Einsparungen im Landeshaushalt steht, verfolgt sie weiterhin das ambitionierte Ziel, Hessen vor allem im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zum Spitzenreiter im gesamtdeutschen Vergleich zu machen. Dabei verdient die von der Hessischen Landesregierung 2003 geschaffene
Internatsschule Schloß Hansenberg
im Rheingau besondere Beachtung. Von diesem Oberstufengymnasium gehen schon jetzt wichtige Impulse für die Schullandschaft der gesamten Bundesrepublik aus, weil es in einer beispielhaften Zusammenarbeit von Land und Wirtschaft leistungsstarken Schülern die Chance kürzerer Schulzeiten, gezielter Förderung und frühzeitiger Verbindung von Theorie und Praxis im Unterricht ermöglicht.
    Zu den bildungspolitischen Herausforderungen gehört darüber hinaus auch das Bemühen um die

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