Gott hat hohe Nebenkosten: Wer wirklich für die Kirchen zahlt
Übersicht der öffentlichen Mittel zu erstellen, die jedes Jahr an die Kirchen gehen. Während seine Freunde im Schrebergarten ohne ihn feiern, berichtet Carsten Frerk von seinen Recherchen: »Ein Beispiel: Die größten kirchlichen Arbeitgeber, die Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie, finanzieren sich fast ausschließlich aus Mitteln des Sozialstaates«, berichtet Frerk. »Sie haben im Jahr etwa fünfundvierzig Milliarden Euro Kosten. Davon finanziert die Kirche achthundert Millionen Euro selbst. Das sind knapp zwei Prozent.« Zwei Prozent für die eigenen Wohlfahrtsverbände und ihre Krankenhäuser, Kindergärten, Sozialstationen, Weiterbildungsangebote. Gerade in diese Bereiche, die vor allem die Allgemeinheit betreffen, bringt die Kirche also kaum Eigenkapital, kaum Kirchensteuer ein. Die großen Kirchen widersprechen dieser Zahl nicht. »Die Schätzung kann ich bestätigen«, sagt Finanzchef Begrich von der evangelischen Kirche.
Wer die Liste der Einrichtungen durchgeht, die die Kirche mit öffentlichen Geldern betreibt, kommt ins Grübeln. Caritas und Diakonie werden zu achtundneunzig Prozent vom Staat finanziert, christliche Kindergärten zu über neunzig Prozent, öffentliche Konfessionsschulen zu hundert Prozent, private bis zu achtzig, wobei die fehlenden Prozente vor allem durch das zusätzliche Schulgeld der Eltern ausgeglichen werden. Der Religionsunterricht an staatlichen Schulen wird zu gut neunzig Prozent, die theologischen Fakultäten an den Universitäten zu einhundert Prozent gefördert. Sogar die Kirchentage werden zu mehr als fünfzig Prozent staatlich finanziert.
Auch die Gefängnisseelsorge wird zu einhundert Prozent vom Staat bezahlt. Genauso wie die christliche Soldatenseelsorge innerhalb der Bundeswehr. Die evangelischen oder katholischen Seelsorger werden für diese Zeit sogar vom kirchlichen Dienst freigestellt und sind dann bis zu sechs Jahre lang offiziell Bundesbeamte.
Die Auslandsarbeit wird zu etwa fünfundsechzig Prozent mit öffentlichem Geld unterstützt. Etwa dreißig Prozent kommen in diesem Fall über Spenden dazu. Nur knapp fünf Prozent sind eigene »kirchliche Haushaltsmittel«.
Darüber hinaus gibt es noch die direkten Staatsleistungen, die die Kirchen ohne Gegenleistung bekommen: insgesamt über fünfhundert Millionen Euro an Länderzuschüssen im Jahr. Dabei handelt es sich um Pachtersatzleistungen, die ihre Ursache in staatlichen Enteignungen kirchlicher Ländereien vor 1918 haben. Die Kirchen geben dieses Geld für Gebäude und Personal aus, die Katholiken bezahlen damit unter anderem die Bischofsgehälter. Seit Gründung der Bundesrepublik hat die Bundesregierung den Auftrag, diese Leistungen abzulösen. In dem entsprechenden Artikel 138 Absatz 1 der Weimarer Reichsverfassung, der mit Artikel 140 ins Grundgesetz übernommen wurde, heißt es: »Die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften werden durch die Landesgesetzgebung abgelöst. Die Grundsätze hierfür stellt das Reich auf.« Ob die Zahlungen einfach eingestellt oder mit einem bestimmten Betrag abgegolten werden, ist also die Entscheidung der Bundesregierung. Staatskirchenrechtler diskutieren seit Jahren über die Modalitäten, aber nichts passiert. Klar ist nur, dass durch die ausstehende Entscheidung allein zwischen 1949 und 2010 eine Summe von 13,9 Milliarden Euro an Länderzuschüssen für die Kirchen zusammengekommen ist. Allein 1,4 Milliarden Euro davon kamen nach 1991 aus den ostdeutschen Bundesländern dazu, die nach der Wiedervereinigung sogar noch neue Verträge mit den Kirchen geschlossen haben.
Etwa zehn Milliarden Euro nehmen die beiden großen christlichen Kirchen jedes Jahr selbst an Kirchensteuer ein. Davon bezahlen sie vor allem ihre Priester und Pfarrer, die Mitarbeiter im kirchlichen und seelsorgerischen Dienst sowie die Instandhaltung der Kirchengebäude. Weniger als zehn Prozent des eigenen Geldes fließt tatsächlich abseits der Seelsorge in öffentliche soziale Einrichtungen. Für die restlichen über neunzig Prozent kommen Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungsträger auf.
Für die Kindergärten, erklärt Carsten Frerk, gäben die Kirchen noch mit am meisten vom eigenen Geld aus. »Wer aber davon ausgeht, dass die Kirche einen Kindergarten, auf dem ›katholische Kirche‹ steht, auch aus der Kirchensteuer eigenständig finanziert, der täuscht sich.«
Wie kann es sein, dass der Kindergarten zwar zum
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