Rettet den Euro!: Warum wir Deutschland und Europa neu erfinden müssen (German Edition)

waren es New York (wo in der Bankenkrise die Steuereinnahmen aus der Wall Street fehlten) und Kalifornien (wo der Staat über seine Verhältnisse gelebt hatte). Das war schlimm für die Bürger und für die Staatsangestellten, hat aber die Stellung der USA und des US-Dollar in keiner Weise berührt. Gleiches hätte auch für Europa gegolten.
    Hätte, hätte, wäre, wäre – es ist anders gekommen, wir können das Rad der Geschichte nicht zurückdrehen. Das Kind ist in den Brunnen gefallen, und wir müssen sehen, wie wir damit fertig werden.
    Die neue Welt der Staatsverschuldung
     
    Angefangen hat die Euro-Krise mit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/2009. Das war noch keine Krise des Euro. Nur wenige brachten damals den Zusammenbruch der amerikanischen Immobilienblase und seine Auswirkungen auch auf Europa mit der europäischen Währung in Verbindung. Was hatten die Industriekreditbank IKB in Düsseldorf, die SachsenLB in Leipzig und all die anderen, die die toxischen Wertpapiere in ihren Bilanzen hatten, mit dem Euro zu tun? Der Wechselkurs des Euro gegenüber dem US-Dollar stieg bis Mitte 2008 noch weiter an und erreichte im Sommer 2008 mit 1,60 Dollar seinen bisherigen Höhepunkt. Als er sich in den folgenden Monaten auf 1,19 Dollar abschwächte, sah man darin keinen Beginn einer Euro-Krise (jedenfalls nicht in erster Linie), sondern den Anfang einer lang fälligen Normalisierung der Wechselkurse.
    Der Fokus lag damals auf der Banken- und Konjunkturkrise. In den Jahren 2008/2009 mussten erhebliche Mittel mobilisiert werden, um die Banken zu retten und einen Zusammenbruch des Finanzsystems zu verhindern. Allein in Deutschland wurden 100 Milliarden Euro als Eigenkapitalhilfen mobilisiert und 400 Milliarden Euro als Garantien für Anleihe-Emissionen der Banken. Zur Bekämpfung der Rezession waren noch einmal viele Milliarden erforderlich. Als Folge explodierten die öffentlichen Defizite in einem zuvor nicht gekannten Ausmaß. In Deutschland waren die Haushalte 2007/2008 leicht im Plus, 2009 drehte das in ein Defizit von 75 Milliarden Euro. Zum ersten Mal seit drei Jahren schrammte Deutschland mit einem Fehlbetrag von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wieder an das Drei-Prozent-Kriterium der Maastricht-Verträge. 2010 fiel das Defizit noch höher aus. Entsprechend stiegen die Staatsschulden von 1600 Milliarden Euro auf 1800 Milliarden. Ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt wuchs von 64,9 Prozent im Jahr 2007 auf 73,5 Prozent Ende 2009 und 83,2 Prozent Ende 2010. Zur Erinnerung: Laut Maastricht-Vertrag sollte der Prozentsatz nicht über 60 liegen.
    Ungekannte Höhen
     
    Noch schlimmer ging es anderen Staaten des Euro-Raums. In der gesamten Gemeinschaft hat sich das Defizit in den öffentlichen Haushalten von 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 6,3 Prozent erhöht und damit verneunfacht. Die Maastricht-Kriterien wurden 2009 nur noch in Luxemburg und Finnland eingehalten. Alle anderen Mitglieder der Euro-Zone hatten Defizite, die über 3 Prozent lagen, Irland mit 14,3 Prozent und Griechenland mit 15,4 Prozent an der Spitze.
    Der Schuldenstand der Gemeinschaft erhöhte sich von 66,3 Prozent Ende 2007 auf 79,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts Ende 2009, Ende 2010 waren es 85,3 Prozent. Das hatte nichts mehr mit dem für den Euro so wichtigen Stabilitätspakt zu tun. Er war de facto außer Kraft gesetzt.
    Natürlich waren auch in anderen Teilen der Welt die öffentlichen Finanzen als Folge der Krise aus den Fugen geraten, besonders krass in den Vereinigten Staaten. Die Grafik (Abb. 9) zeigt die Überschüsse und Defizite im Bundeshaushalt der USA seit Anfang des vorigen Jahrhunderts. Sie macht deutlich, in welch massivem Umbruch sich die Staatsfinanzen befinden. Nichts ist mehr wie früher. Im Ersten und Zweiten Weltkrieg gab es nur ganz leichte Anstiege der Haushaltsfehlbeträge, obwohl die Amerikaner bereits damals eine ganze Menge Geld ausgaben. Der Vietnamkrieg in den 1960er Jahren, der auch viel Geld kostete, ist fast gar nicht zu erkennen. Erst der erste und der zweite Irakkrieg ließen die Defizite stark ansteigen.

     
    Aber 2009 begann eine neue Welt. So etwas hat es bisher noch nicht gegeben. Die Grafik erinnert ein bisschen an die Statistiken in der Klima-Debatte. Tausende und Millionen Jahre hält sich die Klimaveränderung in engen Grenzen. Und erst in den letzten Jahren schießt sie nach oben, als wollte sie nie wieder zurückkommen. Das sind nicht mehr Ausreißer, die