Schwarzbuch Bundeswehr - Überfordert, demoralisiert, im Stich gelassen -

nehmen, und dass diese Fahrzeuge minderer Sicherheitsklasse an den Feind verloren gehen können? Weist man sie auf die Kosten für die Anschaffung einer ausreichend großen Zahl von geschützten Fahrzeugen der höchsten Güteklasse hin, die der militärischen Führung als zu hoch erschienen?
    Mindestens genauso haarsträubend ist eine weitere Ausrüstungswunde der Bundeswehr: Da Soldaten auch nachts unterwegs sind, sind
    Nachtsichtgeräte
    von zentraler Bedeutung. Die Bundeswehr hat dafür die Nachtsichtbrille Lucie angeschafft. Dass diese nicht in ausreichender Zahl vorhanden ist, verwundert nach den bereits angeführten Beispielen kaum mehr. Sollten also durch Defekt oder durch Beschuss eines Fahrzeugs, in dem sich der Vorrat an Nachtsichtbrillen einer Einheit befindet, diese wichtigen Geräte zerstört sein, müssen die Soldaten ohne Lucie ihrem nächtlichen Auftrag weiter nachgehen. »Ein Tauschvorrat ist nach wie vor nicht vorhanden«, wie der Wehrbeauftragte zum wiederholten Mal feststellt. Doch die Misere ist ausbaufähig: Es gab nämlich keine Sehhilfeeinsätze für Brillenträger bei der Nachtsichtbrille Lucie . Die Notwendigkeit einer solchen Vorrichtung wurde im März 2009 festgestellt. Bis zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, um den Mangel abzustellen, dauerte es bis Anfang August. »Warum braucht es einen Zeitraum von vier Monaten von der Feststellung der Einsatznotwendigkeit bis zur Freigabe der Haushaltsmittel trotz anerkannter Dringlichkeit?«, fragt zu Recht entnervt der Wehrbeauftragte in seinem Bericht. Sogenannte Experten benötigten in diesem Fall mehr als hundert Tage, um die Dringlichkeit zu erkennen, dass ein Brillenträger in einer Gefechtssituation auch nachts auf sein Sehvermögen angewiesen ist. Hundert Tage, in denen Hunderte von Soldaten unnötigen Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt wurden.
    Zum Abschluss noch ein Beispiel aus dem Bereich
    Kommunikation .
    Gerade, weil sich Soldaten auf Auslandseinsätzen in einer ständigen emotionalen Mangelsituation befinden, was die Häufigkeit und Intensität ihrer Kontakte zur eigenen Familie und zu Freunden betrifft, müsste ihr Auftraggeber beziehungsweise ihr Arbeitgeber, also die Bundeswehrführung, dafür Sorge tragen, dass die unterschiedlichsten Kommunikationswege zwischen den Einsatzgebieten und Deutschland problemlos und permanent genutzt werden können. Als der Wehrbeauftragte zum wiederholten Male das Bundesministerium der Verteidigung darauf hinwies, dass hier gravierende Mängel bestünden, wurde ihm mit Schreiben vom 25. September 2009 von dort mitgeteilt: »… dass aufgrund der berechtigten Beanstandungen und der gestiegenen Erwartungshaltung ein neues Ausschreibungsverfahren eingeleitet worden sei, das am Jahresende allerdings noch nicht abgeschlossen war.«
    Warum geht eigentlich niemand aus dem Ministerium einfach auf die zu beauftragenden Firmen zu und fragt an, ob die Soldaten mit den Mitteln der jeweiligen Firma auch gesichert weltweit telefonieren könnten? In der Regel kann es dazu nur zwei ziemlich unkomplizierte Antworten geben: ja oder nein. Die Neinsager wären schnell aussortiert, und nun müssten nur noch die Preise der Jasager verglichen werden. Wieso vom Zeitpunkt des Schreibens (Anfang September) bis Ende des Jahres – also insgesamt mehr als drei Monate, da die Ausschreibung ja wohl schon länger läuft – noch immer keine Lösung absehbar sein soll, müssen die Verfasser dieser Aussage erklären. Das Vorgehen hat sehr den Anschein einer Problembewältigung durch Langsamkeit.
    Eventuell könnte diese Langsamkeit aber mit den Geschäftsbeziehungen der Bundeswehr zu einer Firma namens KB Impuls in Zusammenhang stehen. Diese stellt an vielen Einsatzorten die Telefon- und Internetverbindungen für Bundeswehrangehörige bereit und hat wahrscheinlich einen langfristigen Vertrag, der nur schwer zugunsten einer anderen Firma gekündigt werden kann. In einem solchen Fall wäre dieses Beispiel nur ein weiterer Beleg dafür, dass bei der Bundeswehr grundsätzlich Wirtschaftsinteressen vor den Bedürfnissen der Armee stehen, denn letztere werden im Bericht 2009 eindeutig formuliert: »Die Kommunikation in die Heimat ist unter dem Aspekt der Vereinbarkeit von Familie und Dienst von großer Bedeutung und war immer wieder ein zentrales Thema in den Gesprächsrunden mit dem Wehrbeauftragten.«
    5.3 Lebensgefährliche Ausbildungsversäumnisse
    Es ist ein Skandal, mit welchen Ausrüstungsmängeln die Soldaten von ihrer