Showdown
manchmal sogar Freunden besser funktioniert, ist aller Ehren wert. Wenn es dann auch noch gelingt, diese Erkenntnis über mittlerweile sechs Jahrzehnte mit Leben zu füllen und immer weiter auszubauen, ist das allemal einen Friedensnobelpreis wert. Europa kann mit dieser Erfolgsgeschichte in Sachen Versöhnung und Zusammenschluss ein wirkliches Vorbild für viele Teile dieser Welt sein.
Die dramatischen Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit haben nichts, aber auch gar nichts mit dem Zusammenschluss der europäischen Völker zu tun. Die Straßenschlachten in Spanien, die Demonstrationen in Portugal, die Eskalation in Italien und die bürgerkriegsähnlichen Entwicklungen in Griechenland sind nicht die Folge einer Brüsseler Entscheidung über krumme Bananen, sie wurden nicht hervorgerufen durch Agrarsubventionen, Energiepolitik oder Demokratiedefizit. Sie sind einzig und allein die Folge einer falschen Währung für die meisten Staaten Europas. Einer falschen Währung und einer mindestens ebenso falschen Politik, mit der man die Folgen dieser Fehlentscheidung für eine gemeinsame Währung, die man vor über zehn Jahren getroffen hat, korrigieren möchte, ohne die eigentliche Ursache auch nur zur Kenntnis zu nehmen.
Wolfgang Schäuble, September 2011 : »Wir haben keine Eurokrise!«
Wolfgang Schäuble, Januar 2013 : »Wir haben in den Jahren der Euro-Krise eine Menge erreicht!«
François Hollande, Februar 2013 : »Die Eurokrise ist vorüber!«
Angela Merkel, Neujahrsansprache 2013 : »Die Krise ist noch längst nicht überwunden.«
Na, was denn nun!?
In der Tat ist die momentane politische Lage in Europa am besten mit einem Fonduetopf beschrieben. Es blubbert und es kocht, der Spiritusbrenner unter dem Kessel brennt mit heller Flamme, das Öl im Topf bildet immer dickere Lavablasen, die beim Zerplatzen über den Rand spritzen, und ein Inferno droht. Drumherum sitzen 17 »Spezialisten«. Die einen fordern, man müsse nur genug Spiritus in die Flamme gießen, dann werde das schon. Die anderen fordern vehement, Wasser ins Öl zu gießen, während die Dritten nur damit beschäftigt sind, ihre Fleischbrocken aus dem Topf zu fischen, ohne sich die Pfoten allzu sehr zu verbrennen. Niemand hatte sich die Mühe gemacht, vorab in der Bedienungsanleitung nachzulesen, wie in einem solchen Fall zu verfahren sei – nämlich den kleinen Deckel auf den Brenner legen.
In der Tat ist die aktuelle Situation brandgefährlich. Nicht nur für die Wirtschaft Europas, sondern für unsere demokratische Zivilgesellschaft. In Spanien lag die Arbeitslosenquote im Winter 2012 bei 25 Prozent. Unter den 16 - bis 24 -Jährigen hat nicht einmal jeder Zweite einen Job.
In Deutschland wird die hohe Arbeitslosigkeit der 1930 er Jahre als eine der Hauptursachen für den Aufstieg Hitlers und die katastrophale Entwicklung der Folgezeit benannt. 1933 waren in Deutschland ebenfalls 25 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung ohne Arbeit. In Griechenland lag die Arbeitslosenquote 2012 bei 26 Prozent.
Für die Revolution in Tunesien und anderen nordafrikanischen Ländern in den Jahren 2010 / 11 wird als wesentlicher Auslöser die hohe Arbeitslosigkeit sowie die Perspektivlosigkeit der Jugendlichen genannt. Die Arbeitslosigkeit betrug damals in Tunesien 14 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit lag etwa bei 28 Prozent. In Spanien haben wir inzwischen die doppelten Werte erreicht.
In Portugal demonstriert 2012 sogar das Militär gegen die Sparpolitik der Regierung in Lissabon und macht eine unmissverständliche Ansage: »Entweder die Regierung hört dem Volk freiwillig zu, oder wir werden sie dazu zwingen.« Das war eine klare Anspielung auf die sogenannte Nelkenrevolution von 1974 , als Militärangehörige die damalige Diktatur stürzten.
Ebenfalls im Herbst 2012 hielt die Schweizer Armee eine großangelegte militärische Übung ab, deren Zweck es war, die Schweizer Landesgrenzen vor Flüchtlingsströmen aus Europa zu schützen. Man möchte lachen, wenn es nicht so ernst wäre.
Angesichts solcher Meldungen klingt es wie Hohn, wenn europäische Politiker mit fast schon debilem Grinsen erklären: »Wir sind auf einem guten Weg.« Wenn damit der »Highway to Hell(as)« gemeint sein sollte, entspräche es der Wahrheit.
Weimarer Verhältnisse
D ie Europäische Union hat sich ebenso wie die Schweiz bereits sicherheitspolitisch auf ein solches Szenario vorbereitet. Bereits 2006 wurde eine Militärpolizeitruppe für vollständig einsatzfähig erklärt,
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