Showdown

deren Existenz den wenigsten bekannt sein dürfte. Was eigentlich verwundert, da es sich keinesfalls um eine Geheimtruppe handelt, sondern um eine offizielle Einheit mit eigener Homepage. Die Rede ist von Eurogendfor. Was auf den ersten Blick wie die Abkürzung für »EUROpäische juGEND FORscht« noch ganz erstrebenswert klingt, lässt auf den zweiten Blick ein bedrückendes Gefühl aufkommen: »EUROpean GENDarmerie FORce«. Eine europäische, militärische Polizeitruppe. Während in Deutschland die Vermischung zwischen Polizei und Militär aus leidvoller historischer Erfahrung sofort zu reflexhaftem Zucken führt, ist eine solche Konstellation in anderen europäischen Ländern durchaus üblich. Wir denken an die französische Gendarmerie, die italienischen Carabinieri oder die spanische Guardia Civil.
    So verwundert es auch nicht, dass diese europäische Militärpolizeitruppe mit Sitz im italienischen Vicenza von ebenjenen Staaten gegründet wurde. Spanien, Italien, Frankreich, die Niederlande und Portugal sind die Gründungsmitglieder, inzwischen ist auch Rumänien Vollmitglied – man hat ja beste Erfahrungen mit der eigenen Militärpolizei gemacht.
    Doch was hat es auf sich mit dieser ominösen Truppe? Ganz unverdächtig soll sie dem »Krisenmanagement« dienen. Laut eigener Website besteht ihre Aufgabe als »schnelle Eingreiftruppe« unter anderem darin, Polizeikräfte eines beliebigen Landes zu unterstützen oder auch ganz zu ersetzen, sollte dies notwendig werden. Dazu gehören alle Formen der bekannten Polizeiarbeit wie: Regelung des Verkehrs, Überwachung öffentlicher Plätze und Straßen, Grenzkontrollen, kriminalpolizeiliche Aufgaben, Verfolgung von Kriminellen, das Beaufsichtigen und Begleiten von lokalen Polizeikräften sowie geheimdienstliche Tätigkeiten aller Art.
    Die aktuell 900 Aktiven und 2300 Reservisten können dabei dem Kommando der NATO , der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union unterstellt werden.
    Beruhigend zu wissen, dass bei möglichen Eskalationen in Griechenland oder anderswo in Europa paramilitärische Verbände bereitstehen, um helfend einzuschreiten.
    Erfahrung hat die Truppe übrigens bereits in Bosnien-Herzegowina, Afghanistan und Haiti gesammelt.
    Um es ganz deutlich zu sagen: Man kann die Existenz einer solchen Eingreiftruppe durchaus positiv sehen, und es gibt sicherlich gute Gründe für deren Errichtung. Doch ein flaues Gefühl im Hinblick auf die Entwicklung in Europa bleibt.
    Die Situation in Griechenland und bald auch anderen Euro-Staaten wie Spanien ist in vielerlei Hinsicht mit dem Ende der Weimarer Republik in Deutschland vergleichbar, die zum Zusammenbruch der Demokratie und zum Aufblühen des Nationalsozialismus führte. Schauen Sie sich einen kurzen Situationsbericht dieser Weimarer Zeit bei Wikipedia an, und vergleichen Sie das Gelesene mit den aktuellen Bildern aus Griechenland.
    Wikipedia: Weimarer Republik
    Nachdem sich im Frühjahr 1931 aufkeimende Hoffnungen auf eine konjunkturelle Wiederbelebung zerschlagen hatten und der Kapitalmangel auch für den Staatshaushalt zu immer größeren Defiziten geführt hatte, nahm (Reichskanzler) Brünings Spar- und Deflationspolitik immer härtere Konturen an. Er erließ in seiner Amtszeit insgesamt vier »Notverordnungen zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen«. Darin wurden die Lohn- und Einkommensteuer mehrfach erhöht, ebenso die Umsatzsteuer sowie diverse Verbrauchsteuern; neue Steuerarten wie eine »Krisensteuer« und eine »Bürgersteuer« wurden eingeführt.
    Parallel dazu wurde eine rigide Sparpolitik der öffentlichen Hand verordnet mit der Folge, dass sie auch in Ländern und Gemeinden als Abnehmer von Gütern und Dienstleistungen weitgehend ausfiel: Seit Oktober 1931 durften keine öffentlichen Gebäude mehr errichtet werden; Mittel für Reparaturen und Anschaffungen wurden nur freigegeben, wenn Menschenleben unmittelbar gefährdet waren. Mit dieser Politik erreichte die Regierung Brüning zwar erstmals seit 1914 wieder eine aktive deutsche Handelsbilanz, gleichzeitig wurde aber die Konjunktur abgeschnürt. Die weiter ansteigende Massenarbeitslosigkeit verursachte – trotz geminderter Unterstützungsdauer und in der Höhe abgesenkter Leistungsansprüche bei der Arbeitslosenversicherung sowie ständiger Kürzungen bei der nachgelagerten Sozialfürsorge – fortlaufende Deckungslücken im Staatshaushalt, die auch durch eine radikale Zurückführung der Staatsausgaben nicht geschlossen werden