Showdown

sagten, es sei »alternativlos«, dass das Ei unweigerlich immer wieder auf die Seite rolle, er würde sich lächerlich machen. »Das geht nicht!« Kolumbus nahm das Ei, schlug es etwas fester auf die Spitze, sodass die Schale brach. Das Ei stand auf seiner Spitze, während Kolumbus rief: »Geht nicht? … Gibt’s nicht!« Zugegeben, der letzte Satz mag nicht von Kolumbus persönlich stammen, sondern von Michael Meier, meinem örtlichen Lieferanten für Crash-Eis und Metzgereizubehör, aber vermutlich hat er sich ähnlich ausgedrückt.
    Also bleiben wir bei dieser Erkenntnis, verabschieden uns von dem Mantra »alternativlos«, ersetzen es durch ein neues: »Geht nicht? … Gibt’s nicht!« Und erlauben wir uns einfach, alles neu zu denken und nichts als gottgegeben hinzunehmen.

Der Weg in die Zukunft
    W ir sind uns seit vielen Seiten darüber einig, dass die meisten europäischen Staaten Reformen angehen müssen. Diese Reformen können aber nur dann sinnvoll greifen, ohne die Menschen zu überfordern und die Wirtschaft nachhaltig zu schädigen, wenn sie mit Konjunkturanreizen unterlegt sind. An dieser Stelle folgt in der Regel ein Aufschrei. Wie sollen die Staaten das denn bezahlen? Die sind doch schon jetzt bis über die Hutkrempe verschuldet. Doch hier machen wir bitte den ersten Bruch in unserem eingefahrenen Denkmuster. Wer sagt denn, dass Konjunkturmaßnahmen zwangsläufig mit Staatsausgaben gleichzusetzen sind? In unseren folgenden Überlegungen werden die Staaten keinen Euro zusätzlich ausgeben. Es genügt, wenn sie in einem ersten Schritt einfach mal aufhören, ihre Sparpakete immer enger zu schnallen und auf dem jetzigen Stand innezuhalten. Diese ständigen neuen Maßnahmen, Steuern, Vorschriften und Änderungen der Gesetze sind aktuell das allergrößte Problem der europäischen Wirtschaft.
    Eine internationale Studie hat einmal versucht zu erforschen, welche Grundlagen ein Staat benötigt, um langfristig wirtschaftlich erfolgreich zu werden. Ist es wichtig, dass dieser Staat über viele Rohstoffe verfügt? Ist es die gute geografische Lage an internationalen Gewässern und Handelswegen, ist es ein bevorzugtes Klima oder sind es ertragreiche Böden? Wenn es einer dieser Parameter gewesen wäre, würden wir vermutlich alljährlich zur Weihnachtszeit Care-Pakete in die Schweiz schicken, um das Elend der armen Bergbauern zu mildern. Was ist es also, das die Schweiz und viele andere Staaten langfristig erfolgreich macht? Es ist die Rechts- und Planungssicherheit für Unternehmer. Wer ein Unternehmen welcher Art auch immer plant, sei es ein Blumengeschäft oder einen Chemiekonzern, der muss einen halbwegs verlässlichen Geschäftsplan erstellen können. Er muss sicher sein, dass dieses Grundstück, das er jetzt kauft, ihm auch dauerhaft gehören wird, ohne dass man ihn in zwei Jahren nach einem Regierungswechsel enteignet. Er muss wissen, dass die Arbeitsgesetze, zu denen er heute Mitarbeiter einstellt, im Wesentlichen auch in den nächsten Jahren Bestand haben werden. Er muss wissen, welche Steuersätze und Abgaben ihn in den nächsten Jahren erwarten. Es wird auch da immer zu Änderungen und damit zu gewissen Unwägbarkeiten in der Unternehmensplanung kommen. Aber je sicherer ein Unternehmer planen kann, umso wahrscheinlicher ist es, dass er das Risiko auf sich nimmt. Ansonsten geht er, wenn es sich bei ihm um einen internationalen Konzern handelt, lieber in ein Land, in dem er besser planen kann. Ist er der Blumenverkäufer, lässt er es lieber ganz sein, einen Kredit aufzunehmen, um ein kleines Geschäft aufzubauen.
    Diese absolute Rechts- und Planungssicherheit ist der große Vorteil der Schweiz. Selbst in Deutschland ist diese Planungssicherheit oft nicht ausreichend gegeben. Die Energieerzeuger können davon aktuell ein Lied singen. Erst kommt die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, kurz darauf der komplette Ausstieg aus der Atomkraft. Letzteres begrüße ich sehr, aber für die Planungssicherheit von Unternehmen gleicht das einer Katastrophe. Ähnliches gilt aktuell für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Zu den Haupthindernissen gehört eine unkalkulierbare politische Agenda mit immer neuen Stoßrichtungen. Wenn ein Unternehmen sich nicht verlässlich auf ein Szenario einstellen kann, wird es Investitionen nicht tätigen, und das bremst die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaft massiv.
    Wie soll ein Unternehmer in Spanien oder Griechenland aktuell irgendeine Planung für die