Total Recall
eine Liste der zehn wichtigsten Reformen liegen, die ich durchsetzen wollte, wie ich es meinen Anhängern im Wahlkampf versprochen hatte. Ich wusste, dass sich Auseinandersetzungen dabei nicht vermeiden lassen würden, weil ich die mächtigen Gewerkschaften herausforderte, die die Demokraten in der Hand hatten und den Staat schröpften, wo sie nur konnten. Ganz oben auf der Liste standen Missstände wie die Festanstellung für bestenfalls mittelmäßige Lehrer, vergoldete Pensionen für Staatsangestellte und die Manipulation der Wahlkreisgrenzen.
Doch wichtiger als alles andere war die dringend notwendige Haushaltsreform. Wir hatten zwar letztendlich einen ausgeglichenen Haushaltsplan für 2004 verabschiedet, und die Wirtschaft begann sich zu erholen, doch das System an sich krankte. Bei den Einnahmen rechneten wir für 2005 mit einem Anstieg um 5 Milliarden Dollar, doch gleichzeitig sollten die Ausgaben wegen der seltsamen gesetzlichen Bestimmung, die jedes Jahr ungeachtet der Haushaltslage mehr Geld erforderten, um 10 Milliarden steigen. Grund waren auch große Erweiterungen bereits bestehender Programme und großzügige Pensionszahlungen, die die Demokraten auf dem Höhepunkt des Technologiebooms für die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes festgeschrieben hatten. Ärgerlicherweise versank Kalifornien also sofort wieder in roten Zahlen. Für 2005 mussten wir mit einem weiteren Haushaltsloch von mehreren Milliarden rechnen. Solange wir nicht etwas Grundlegendes änderten, würde uns dieses Ungleichgewicht Jahr für Jahr zu schaffen machen.
Unser Sieg bei der Unfallversicherung war für mich ein gutes Omen. Ich hatte mit einem Volksentscheid gedroht, um die andere Seite zu Verhandlungen und zu einem Kompromiss zu zwingen. Warum sollten wir jetzt nicht dieselbe Strategie anwenden, um Reformen in einem viel größeren Maßstab durchzusetzen? Ich war noch ganz berauscht von meinen ersten Erfolgen. Mit diesem Gefühl, alles schaffen zu können, begann ich mit meinen Mitarbeitern in den letzten Monaten des Jahres 2004 am Entwurf für ein ganzes Arsenal an Volksentscheiden zu arbeiten. In der Bildungspolitik wollten wir verhindern, dass inkompetente Lehrer fest angestellt werden. In der Haushaltspolitik wollten wir, dass der Staat kein Geld mehr ausgeben durfte, das er nicht hatte, und wir wollten aus den automatischen Budgeterhöhungen für die Bildung herauskommen. Die Pensionen des öffentlichen Dienstes sollten geändert und nach dem Vorbild moderner Rentenversicherungen im privaten Sektor umgestaltet werden. Und wir wollten den Zugriff der Gewerkschaften auf die Gesetzgebung lockern, indem wir forderten, dass sie erst die Erlaubnis ihrer Mitglieder einholen mussten, bevor sie Spenden an die Politik mit Beitragszahlungen finanzierten. Es war vielleicht naiv von uns, dass wir uns so viel vornahmen, aber mein Gefühl nach diesem ersten Jahr sagte mir, ich könnte meine Themen auch weiterhin auf die eine oder andere Weise durchdrücken. Diese Initiativen wurden schließlich als meine Reform-Agenda bekannt. Als ich sie im Januar vorstellte, erkärte ich dem Parlament: »Meine Freunde, wir sind an einem Scheideweg angelangt … Ich stehe jeden Morgen mit dem festen Willen auf, die Dinge hier in Sacramento in Ordnung zu bringen. Ich bitte Sie heute: Helfen Sie mir dabei.« Vollmundig rief ich 2005 zu Kaliforniens »Jahr der Reformen« aus. Damals merkte ich nicht, dass meine Rhetorik reichlich übertrieben war. Tatsächlich hatte ich mit meiner Agenda drei Berufsgruppen den Krieg erklärt, die von den einflussreichsten Gewerkschaften vertreten wurden: den Gefängniswärtern, den Lehrern und den Staatsangestellten. Einige Zuhörer hielten das, wie sie mir später erklärten, entweder für eine verrückte, aber brillante Strategie, um die Kriegskasse der Gewerkschaften völlig zu leeren, bevor das nächste Wahljahr begann, oder aber für politischen Selbstmord.
Ich muss wirklich verrückt gewesen sein. So, wie ich meine Pläne präsentierte, sagten alle Gewerkschaftler nur: »Oho. Das ist ein ganz anderer Arnold. Wir mobilisieren besser schon mal unsere Kräfte.« Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes waren bisher nicht gerade auf einen Krieg aus gewesen. Man hätte sie überreden können, an den Verhandlungstisch zu kommen und einen vernünftigen Kompromiss auszuhandeln. Stattdessen hatte ich ihnen ein Pearl Harbor geliefert: einen Anlass, sich zusammenzuschließen und zu kämpfen.
Es dauerte nicht lange,
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