Unit Kill
uns nicht machen, Herr Bundeskanzler.“
Der Bundeskanzler holte tief Luft und nickte. „Da haben Sie Recht. Das habe ich auch nicht, das dürfen Sie mir glauben.“
Das tat der Verteidigungsminister auch. Sie beide kannten sich schon sehr lange, hatten einen großen Teil ihrer politischen Karriere Seite an Seite zurückgelegt. Trotzdem war sich der Minister sicher, das der Kanzler die falsche Entscheidung getroffen hatte. Er hatte sich wieder etwas beruhigt und wollte dies dem Bundeskanzler auch ausführlich und wohl begründet darlegen, als ihn sein Chef wieder nicht zu Wort kommen lies.
„Ich weiß was Sie sagen wollen. Ich weiß auch, dass ich nicht dagegen argumentieren kann und auch nicht will. Einfach deshalb, weil Sie natürlich Recht haben.“ Der Kanzler wirkte auf einmal müde. „Aber ich kann mich nicht auf das sanfte, bequeme Ruhekissen unserer Verfassung betten und mit ansehen, wie der Terrorismus nach unserem Land greift.“
Der Verteidigungsminister glaubte nicht richtig gehört zu haben.
„Ja, sie haben richtig gehört“, fuhr der Bundeskanzler fort, nachdem er den Minister forschend angesehen hatte. „Wir haben es versäumt, lange versäumt, unser Grundgesetzt an die sich ändernde Wirklichkeit der Welt anzupassen. Es war ja immer so bequem. Kampfeinsätze? Oh, das tut uns aber echt leid, liebe Verbündete, das würden wir ja gerne machen, aber ihr wisst ja, das Grundgesetz.“ Er blickte den Verteidigungsminister an und hob seine Stimme. „Jetzt sagen Sie mir bitte nicht, dass das nicht stimmt! Wir haben uns jahrelang hinter einem in einigen Aspekten nicht mehr zeitgemäßen Grundgesetz versteckt und damit vor unserer Verantwortung gedrückt! Vor sechzig Jahren gab es nur einen denkbaren Fall in für einen Kampfeinsatz der Bundeswehr. Und heute?“
Der Verteidigungsminister schwieg. Da hatte der Kanzler den einzigen wunden Punkt in der Argumentationskette, die er sich zurecht gelegt hatte, getroffen. Auch er war schon lange der Ansicht, dass sich die Welt seit der Niederschrift des Grundgesetzes der Bundesrepublik in vielen entscheidenden Belangen verändert hatte und dies in der Verfassung keine angemessene Berücksichtigung fand. Aber trotzdem.
„Völlig richtig, Herr Bundeskanzler. Aber es gibt zeitlose, absolute Grundwerte die sich nicht ändern werden, die sich nicht ändern können. Das Recht auf Leben, die Unantastbarkeit der Menschenwürde, um nur zwei zu nennen. Und was tun wir gerade?“
„Jetzt vergessen Sie bitte mal die Operation ‚No Nukes’! Die war von Anfang an verbrecherisch. Und nicht nur aus Sicht unserer Verfassung. Diese Operation war nicht von uns geplant, da waren nur Einzelpersonen aus dem BND und anscheinend auch aus der Marine involviert. Das war definitiv kein Akt dieser Regierung, da hätte ich niemals mitgespielt. Und was bleibt dann übrig?“
Der Verteidigungsminister kniff verbissen die Lippen zusammen. Er antwortete nicht.
„Wir haben eine geheime Spezialeinheit für verdeckte Operationen im Anti-Terror-Kampf aufgestellt. Juristisch gesehen bedarf es eines Parlamentsbeschlusses, in gewissen Fällen auch nachträglich, wenn sie einen Kampfauftrag durchführen. Dann können wir die Einheit aber gleich wieder zu machen, oder sehen Sie das anders?“
Der Minister schwieg immer noch. Er ahnte schon was kommen würde.
„Das Geld haben wir beschafft, indem wir Kriminelle nicht von Rechts wegen mit hohen Bußgeldern bestraft und die Rückzahlung der hinterzogenen Steuern gefordert haben, sondern dies inoffiziell zur Finanzierung eines besonderen Verteidigungsbudgets getan haben.“
„Das war Erpressung!“
„Tatsächlich? Sagen Sie, gibt es in unserem Rechtssystem nicht die Möglichkeit, Strafen in Form von sozialen Diensten abzuleisten? Gewährt man in unserem Rechtssystem Steuerhinterziehern kein Entgegenkommen beim Strafmaß, wenn diese voll kooperieren? Kann man bei uns nicht als Kronzeuge der gerechten Strafe für seine Verbrechen entgehen? Und was hat der BND getan? Er hat den Leuten auch einen Deal vorgeschlagen.“
„Das war Erpressung, von mir aus Nötigung in Verbindung mit Strafvereitelung. Somit also ganz eindeutig kriminell. Ebenso wie es verfassungswidrig ist, ohne Zustimmung des Parlaments eine deutsche Bundeswehreinheit in den Kampf zu schicken. Entschuldigen Sie bitte, Herr Bundeskanzler, aber das ist so. Ihre Gründe in allen Ehren, die kann ich sogar nachvollziehen. Aber wir dürfen einen möglichen Optimierungsbedarf
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