War against people
angeht, einen
ganz eigenartigen faktisch sogar einzigartigen - Status. Es gibt keinen vergleichbaren Fall,
in dem eine Macht gegen eine andere - hier die größte Supermacht gegen ein kleines
Drittweltland - in so unnachgiebiger Weise vierzig Jahre lang mit Terror und ökonomischer
Kriegführung vorgegangen wäre.
Dieser Fanatismus hat tatsächlich eine lange Vorgeschichte. Seit den ersten Tagen der
amerikanischen Revolution betrachteten die Gründungsväter Kuba mit aufmerksamen
Blicken. Sie äußerten sich ganz unverblümt. Schon der damalige Außenminister John Quincy
Adams sprach der Übernahme von Kuba durch die USA eine »alles überragende Bedeutung«
für die politische und wirtschaftliche Zukunft der Vereinigten Staaten zu. Andere meinten,
von dieser Übernahme hinge die Zukunft der Welt ab. Es war seit den Anfängen der US-
amerikanischen Geschichte eine Angelegenheit von »alles überragender Bedeutung«, und
das ist bis heute so geblieben. Der Wunsch und Wille, Kuba zu besitzen, ist das älteste Motiv
in der Außenpolitik der USA.
Die von den Vereinigten Staaten gegen Kuba verhängten Sanktionen sind die härtesten der
Welt, viel härter als zum Beispiel die gegen den Irak ausgesprochenen. Vor kurzem erschien
in der New York Times eine kleine Notiz, in der es hieß, daß der Kongreß ein Gesetz
verabschiede, um US-Exporteuren die Ausfuhr von Lebensmitteln und Arzneien nach Kuba
zu ermöglichen. Dies sei, so wurde erklärt, auf Drängen von US-amerikanischen Farmern
geschehen. »Farmer« ist ein Euphemismus für »Großagrarbetriebe« es hört sich natürlich
besser an, sie »Farmer« zu nennen.
Und es ist wahr, daß die US-Agrarwirtschaft auf diesen Markt zurückkehren möchte. Der
Artikel ließ unerwähnt, daß die Exportbeschränkungen für Lebensmittel und Arzneien eine
grobe Verletzung des internationalen Menschenrechts darstellen und von fast allen wichtigen
transnationalen Organisationen verurteilt worden sind. Selbst die gewöhnlich sehr
kompromißbereite Organisation amerikanischer Staaten (OAS), die kaum jemals dem Boß
aus dem Norden zu widersprechen wagt, hat die Ausfuhrbeschränkungen als illegal und
unannehmbar verurteilt.
Die Kuba-Politik der Vereinigten Staaten ist in vielerlei Hinsicht einzigartig; zum einen
wegen der unaufhörlichen Angriffe, zum andern, weil die USA damit in der Welt völlig
isoliert dastehen - faktisch zu 100 Prozent isoliert, weil das eine Land, das die USA in der
UN-Vollversammlung nahezu automatisch unterstützt - nämlich Israel , das Embargo
ebenfalls verletzt, obwohl es dafür stimmte.
Die US-Regierung ist auch von ihrer eigenen Bevölkerung isoliert. Der letzten mir bekannten
Meinungsumfrage zufolge sind etwa zwei Drittel der US-Amerikaner gegen das Embargo. In
der Geschäftswelt werden solche Umfragen nicht durchgeführt, aber es gibt recht eindeutige
Hinweise darauf, daß auch hier weite Bereiche der Wirtschaft, große Konzerne, die
Handelsbeschränkungen strikt ablehnen. Diese vollständige Isolierung der Regierung ist ein
weiteres ungewöhnliches Element. Die Regierung ist von der Bevölkerung, von den
wichtigsten gesellschaftlichen Entscheidungsträgern, die die Regierungspolitik großenteils
kontrollieren, und von der internationalen Meinung isoliert, verfolgt aber weiterhin ihre
Kuba-Politik, die bis in die Anfänge der amerikanischen Republik zurückreicht, mit fanatischer
Hingabe.
Kuba hat bei den US-Planungsstrategen immer wieder eine regelrechte Hysterie ausgelöst,
was vor allem in der Ära Kennedy deutlich sichtbar wurde. Die internen Akten und Dokumente
der Regierung Kennedy, von denen viele mittlerweile nicht mehr der Geheimhaltung
unterliegen, beschreiben eine Atmosphäre von »Barbarei« und »Fanatismus«, als die
Wiedereroberung Kubas mißlang. Kennedys öffentliche Äußerungen waren wild genug. So
erklärte er, daß die Vereinigten Staaten auf dem Schutthaufen der Geschichte landen würden,
wenn es nicht gelänge, die Kontrolle über Kuba zurückzugewinnen.
Als die Europäische Union 1997 die Vereinigten Staaten bei der Welthandelsorganisation
(WTO) verklagte, weil das Embargo die WTO-Regeln auf flagrante Weise verletze, wiesen
die USA den Schiedsspruch zurück. Das war keine Überraschung, denn die USA mißachten
die Rechtsprechung aller internationalen Organisationen. Interessant sind die Gründe, denn
die Vereinigten Staaten beriefen sich auf Vorbehalte hinsichtlich ihrer
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