Weltkrieg der Waehrungen

aneinandergekettet sind, ist anfällig für Störungen. Vorschläge gehen nun dahin, den deutschen Export-Extremismus ebenso einzudämmen wie den spanischen Konsum-Hedonismus. Je nach Standpunkt werden eher die Deutschen aufgefordert, mehr für den Binnenkonsum zu tun, oder eher die Spanier, ihre Konkurrenzfähigkeit zu verbessern. Für die Deutschen läuft das darauf hinaus, ihre Ausgaben zu erhöhen, für die Peripherieländer, Produktionskosten zu senken.
    Eine Wirtschaftsregierung, so lautet die Idee, kann gezielt Konzepte oder sogar Richtlinien erarbeiten, die die Ungleichgewichte innerhalb des Euroraums nach und nach abbauen helfen. Das wird die Währungsunion kohärenter und stabiler machen und im Idealfall sogar die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten EU erhöhen. Doch welchen Erfolg eine Wirtschaftsregierung hat, ist ganz davon abhängig, wie man sie ausgestaltet. Einfach eine Behörde mehr in Brüssel zu haben, würde nicht ausreichen. Es müsste schon ein Ministerium sein, das in den Worten Angela Merkels »durchregieren« kann.
    Eine nicht weisungsberechtigte Institution ohne Sanktionsmechanismen hätte unweigerlich die gleiche Schwäche wie der gescheiterte Stabilitäts- und Wachstumspakt. Bei Missfallen würden sich die nationalen Regierungen einfach über die Vorgaben hinwegsetzen. Eine starke Wirtschaftsregierung hingegen, deren Richtlinien nationales Recht brechen, würde eine Neugründung der Union erforderlich machen. Die deutsche Regierung bräuchte nach dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts für eine solch umfassende Reform zum Beispiel eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. In anderen Ländern sieht es ähnlich aus. Die hohen Hürden sind verständlich, schließlich wäre es der Einstieg in einen europäischen Bundesstaat. Beim jetzigen Stand der Dinge sieht es nicht so aus, also könnte die dafür notwendige politische Unterstützung in Eliten und Bevölkerung gewonnen werden. Bis zu einem europäischen Patriotismus sind wir weit entfernt.
    Die Europäische Union und ihre Vorläuferorganisation schienen schon oft vor dem Scheitern zu stehen – und rafften sich im letzten Moment zu einem Neuanfang auf. So könnte es auch mit dem Euro sein, dem bisher ehrgeizigsten Projekt der Europäer überhaupt. Allerdings sollte auch der gegenteilige Fall durchgespielt werden, dass nämlich alle Versuche, die Währungsunion zu reformieren, scheitern. Dann könnte der Euro als Ganzes zur Disposition stehen. Aktuell mag das Szenario eines Auseinanderfallens der Währungsunion noch als weit hergeholt erscheinen. Doch die Wahrscheinlichkeit dafür ist nicht gleich null, und sie wächst. Je nach Gang der Dinge könnte das Ende des Euro auf mindestens zweierlei Weise kommen: Erstens durch eine Auflösung der Eurozone vom Rand her oder zweitens durch einen Austritt Deutschlands, des Kernlandes der Währungsunion. Das eine wäre ein »Ausfransen«, das andere ein »Entkernen« der Eurozone. Das Ausscheiden eines bestimmten Mitglieds, nämlich Griechenlands, wurde von deutschen Politikern schon gefordert. Doch Innenminister Friedrich oder CSU-Generalsekretär Dobrindt können Athen so sehr drängen, wie sie wollen, das letzte Wort darüber liegt bei den Hellenen.
Währungsputsch in Griechenland
    Deutsche Politiker sind nicht die Einzigen, die den Gedanken an einen Euro-Austritt Griechenlands ins Spiel bringen. Schon Anfang 2010 hat der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Martin Feldstein einen provokanten Vorschlag gemacht: Das Ägäis-Land sollte, um seine Konkurrenzfähigkeit zurückzugewinnen, eine Zeit lang »Urlaub« von der Währungsunion nehmen. Athen könnte, formulierte der Harvard-Ökonom, vorübergehend die Drachme wieder einführen und sie so lange zum Euro und anderen Devisen abwerten lassen, bis die gesunkenen Preisniveaus Griechenland als Standort erneut attraktiv gemacht haben. Später, erklärte Feldstein weiter, könne ein gestärktes Hellas dann zu einem niedrigeren Wechselkurs in die Eurozone zurückkehren.
    Feldsteins Vorschlag klingt bestechend. Doch abgesehen davon, dass der Maastricht-Vertrag weder einen Austritt auf Zeit noch überhaupt einen Austritt vorsieht, unterschlägt er ein wichtiges Detail. Der Übergang von einem Devisenregime zu einem anderen ist in vieler Hinsicht ein Wagnis. Nicht nur