Wie wollen wir leben

mit einem relativ geringen Lohn eingestellt werden, die kann ich mir nicht zu eigen machen. Allerdings sollten diese Löhne nicht unter den von uns geforderten und teilweise auch schon durchgesetzten Mindestlöhnen liegen.
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    Es geht mir nur um die Kritik, die am Markenkern der SPD geäußert wird.
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    Es soll jeder von seiner Hände Arbeit sich und seine Familie ohne Zuschüsse ernähren können – deswegen auch der Mindestlohn. Arbeit ist aber auch für das Selbstwertgefühl der Menschen von zentraler Bedeutung. Selbstverständlich ist damit eine materielle Seite verbunden.
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    Die letzten Wahlergebnisse der SPD, mit Ausnahme der Hamburger Bürgerschaftswahl 2011, haben vielleicht damit zu tun, dass die Menschen das, was Sie gerade als Kern bezeichnet haben, in den letzten Jahren so nicht mehr erkannt haben. Vielleicht haben sie das Gegenteil darin gesehen. Was denken Sie?
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    Eine genauere Betrachtung der Wahlergebnisse fällt etwas differenzierter aus. Da ist der Übergang zum Fünfparteiensystem. Weiter die Tatsache, dass Energie und Umwelt, das grüne Urthema, so stark in den Vordergrund gerückt ist. Über die ungenügende Kommunikation der Agenda 2010 sprachen wir schon. Vergessen dürfen Sie auch nicht: Die Abnahme der Prozentsätze für die sogenannten Volksparteien ist kein Problem, das allein die SPD betrifft.

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    Aber es ist ein Problem, das die SPD am meisten beschäftigt – das muss man mal festhalten.
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    Richtig. Aber deutliche Rückgänge der Prozentzahlen musste auch die CSU hinnehmen.
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    Bei solchen Aussagen frage ich mich: Sind Sie jetzt Parteisoldat oder tatsächlich von innen überzeugt?
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    Soldat war ich zwei Jahre im Krieg und seitdem nicht mehr.
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    Dennoch habe ich das Gefühl, dass Sie die Fehler der eigenen Partei in einem milderen Licht sehen als die Fehler der anderen.
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    Vielleicht lasse ich in der sprachlichen Formulierung eine gewisse Zurückhaltung erkennen, aber nicht in der sachlichen Aussage. Zudem: Ich gehöre nun eben einmal zu der geringer gewordenen Zahl von Menschen, die manches in der Politik auch gut finden und das sogar öffentlich aussprechen.
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    Soziale Gerechtigkeit, dieser Markenkern, wie ist er denn definiert?
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    Das steht im Grundsatzprogramm der Partei, da ist es wunderbar definiert, da habe ich sogar ein bisschen mitgeholfen. Es steht auch in dem erwähnten Steinmeier-Papier. Darf ich den entsprechenden Text kurz vorlesen? Im Grundsatzprogramm von 2007 lautet die Definition wie folgt: »Gerechtigkeit gründet in der gleichen Würde jedes Menschen. Sie bedeutet gleiche Freiheit und gleiche Lebenschancen, unabhängig von Herkunft oder Geschlecht. Also meint Gerechtigkeit gleiche Teilhabe an Bildung, Arbeit, sozialer Sicherheit, Kultur und Demokratie, gleichen Zugang zu allen öffentlichen Gütern.«
    Ein Prüfstein bei der Umsetzung ist für mich die Wiedereinführung der Vermögenssteuer – darüber haben wir auch schon gesprochen. Ich sehe keinen vernünftigen Grund, warum es in Deutschland keine Vermögenssteuer geben soll. In anderen Ländern ist sie selbstverständlich. Sie wird ebenfalls im Grundsatzprogramm gefordert.
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    Sie wollen, dass die Geschichte der Partei wieder stärker in den Vordergrund gestellt wird. Warum?

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    Weil hier die Wurzeln unserer Kraft liegen, weil dieser Blick in die Geschichte Ermutigung bedeutet und den heutigen Sozialdemokraten Zuversicht geben kann. Zur Geschichte gehört ihr Kampf in der Bismarckzeit, ihr Widerstand gegen den Nationalsozialismus, ihr Nein zum Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933, gehört die Ostpolitik, gehört die Mitbestimmung. An all das sollte sie sich, aber auch unser Volk sich immer wieder einmal erinnern. Und mit Sicherheit wird das im Jahr 2013 geschehen, da wird die Partei nämlich 150 Jahre alt. Das zeigt dann auch: Sie ist die älteste und erfahrenste der demokratischen Parteien überhaupt.
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    Es gibt ja aber auch nicht nur die SPD als linke Kraft …
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    Ja. Die Linke behauptet das. Sie macht gegenwärtig einen Prozess durch, bei dem dies deutlich wird. Sie ist mit Problemen konfrontiert, die man eigentlich voraussehen konnte. Wissen Sie, ich habe noch immer die Vorstellung, dass sich eine demokratische Partei nicht auf Dauer links von uns halten kann. Da erinnere ich an die Geschichte: 1916 kam es zu einer